Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat den Rest der EU mit seiner Reise nach Moskau ordentlich vor den Kopf gestoßen. Das hat nun Folgen.
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Als Reaktion auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orban zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes will Schweden vorübergehend keine Ministerinnen und Minister zu Treffen nach Ungarn schicken. Das ungarische Vorgehen sei schädlich und müsse Konsequenzen nach sich ziehen, erklärte Schwedens derzeitige EU-Ministerin und designierte EU-Kommissarin Jessika Roswall. Schweden werde sich daher im Juli lediglich auf Beamtenebene an informellen Treffen in Ungarn beteiligen.
Finnland, Estland, Lettland, Litauen und Polen wollen Roswalls Angaben zufolge ähnlich auf das ungarische Vorgehen reagieren. Auch in weiteren Ländern laufen demnach Diskussionen darüber.
Orban war zuletzt ohne Absprache mit Brüssel überraschend zu Kremlchef Wladimir Putin nach Moskau gereist und hatte dafür deutliche Kritik aus der EU geerntet. Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte die Reise bereits kurz Bekanntwerden als "verantwortungslos und illoyal" kritisiert. Nun legte er noch einmal nach: Orban missbrauche die EU-Ratspräsidentschaft und kidnappe sie für seine eigenen Zwecke, sagte Kristersson am Rande des Nato-Gipfels in Washington.
Ungarn hat seit Anfang Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne, die turnusmäßig alle sechs Monate zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten wechselt. Das bedeutet auch, dass Ungarn eine Reihe von informellen Ministertreffen in Budapest abhalten wird. Dabei kommen in der Regel die jeweiligen Ressortchefs aus den einzelnen Ländern zusammen.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de