Entspannte Gesichter nach Marathonverhandlungen bis in den frühen Morgen. Punkt 7.03 Uhr betritt der Bundeskanzler seine Fraktion. Er hat erst einmal nur eine kurze Frage.
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Den SPD-Abgeordneten ist die Erleichterung ins Gesicht geschrieben. Soeben haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner einen Durchbruch für den kommenden Bundeshaushalt erzielt. Um 7.03 Uhr betrat Scholz seine Fraktion im Reichstagsgebäude mit einem Lächeln. "Alle wach?", war zunächst das Einzige, was Scholz nach den Marathonverhandlungen im Kanzleramt sagte.
Scholz' Fraktionschef Rolf Mützenich, der mit der Einberufung der Sitzung für den frühen Morgen den Druck auf die Spitzenverhandler erhöht hatte, wollte noch keinerlei Bewertung des bereits Durchgedrungenen abgeben. "Mal gucken", sagte er auf eine entsprechende Frage.
Heil: "Es ist ein schöner Morgen"
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) murmelte nach Eintrag in die Anwesenheitsliste: "Es ist ein schöner Morgen, die Sonne scheint, Keir Starmer wird Ministerpräsident, und wir haben einen Haushalt." Dieser werde später bewertet. Der designierte britische Premierminister Starmer hatte nach dem Sieg seiner Labour-Partei bei der Parlamentswahl in Großbritannien soeben einen Neustart in seinem Land versprochen.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der wie immer einige Gesetze in Vorbereitung hat, antwortete auf die Frage, ob er jetzt alles durchbringe: "Das wird so sein." Und SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt, die als Sozialpolitikerin allen Grund hatte, den Morgen besonders angespannt abzuwarten, meinte: "Ich schlafe immer gut - und erst recht im Vertrauen auf meinen Kanzler." Scholz und Habeck hatten es in ihren tagelangen Verhandlungen mit dem FDP-Chef mit Forderungen nach Kürzungen im Sozialbereich zu tun.
Zuvor hatten die Spitzen der Ampel-Koalition nach langen Verhandlungen einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und beim Wachstumspaket einen Durchbruch erzielt.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de