Olaf Scholz News: Mützenich: Fraktion will von Scholz mehr Präsenz als Kanzler der SPD

Die SPD-Fraktion wünscht sich nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich eine stärkere Wahrnehmung sozialdemokratischer Interessen durch Kanzler Olaf Scholz (SPD). Der "Rheinischen Post" (Freitag) sagte Mützenich mit Verweis auf die Fraktionssitzung am Dienstag und fast 40 Wortmeldungen nach dem desaströsen Europawahlergebnis, alle Beiträge hätten gezeigt, dass sie die Arbeit des Kanzlers nicht nur schätzen, sondern inhaltlich auch unterstützen. "Und gleichzeitig haben sie Sorgen zum Ausdruck gebracht, was das Bild der Koalition in der Öffentlichkeit angeht. Und sie haben ihrem Wunsch Nachdruck verliehen, dass der Kanzler sichtbarer werden muss mit seinen Überzeugungen, auch in der Regierung", ergänzte Mützenich.

Bei der Europawahl hatte die SPD nur 13,9 Prozent der Stimmen erhalten - das historisch schlechteste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl.

"Der Bundeskanzler wird in Zukunft die Chance ergreifen, deutlicher seine Haltung innerhalb der Koalition als sozialdemokratischer Regierungschef zu erläutern", betonte der Fraktionsvorsitzende weiter. "Wir nähern uns dem Ende der Wahlperiode. Jetzt ist es an der Zeit, bisherige Erfolge und weitere Vorhaben stärker herauszustellen", betonte Mützenich. Er sicherte dem Kanzler zugleich seine persönliche Unterstützung zu. "Als SPD-Fraktionschef werde ich einem SPD-Kanzler immer den nötigen Spielraum für seine Politik verschaffen, den er braucht. Das gilt, solange es mir qua Amt möglich ist und nicht gegen meine Überzeugungen verstößt."

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de