Der SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese hält eine Verlängerung der Grenzkontrollen auch nach der Fußball-Europameisterschaft kurzfristig für sinnvoll. Er verweist auf eine "abstrakt hohe Gefährdungslage".
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SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese hat sich für eine Aufrechterhaltung der Grenzkontrollen über die Fußball-Europameisterschaft hinaus ausgesprochen. "Ich möchte mich nicht daran gewöhnen, denn eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union ist die Abschaffung der Schlagbäume, sagte Wiese dem "Tagesspiegel" (Freitag). "Aus sicherheitspolitischen Gründen halte ich es aber für einen gewissen Zeitraum über die Europameisterschaft hinaus für erforderlich, die Grenzkontrollen aufrechtzuerhalten", sagte der Sozialdemokrat weiter – auch mit Blick auf die Olympischen Spiele in Frankreich vom 26. Juli bis zum 22. August. Zudem müsse man sehen, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickelten.
Wegen der Europameisterschaft gelten zunächst bis zum 19. Juli temporäre Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen – also bis wenige Tage nach dem Endspiel am 14. Juli. Zudem hatte das Innenministerium Ende Mai angekündigt, die seit Jahresbeginn geltenden stationären Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz um ein halbes Jahr zu verlängern. Begründet wurde dies mit dem Ziel, Schleusungskriminalität zu bekämpfen und die irreguläre Migration zu begrenzen.
Diese Kontrollen hätten dazu geführt, "dass die irreguläre Migration weniger geworden ist und übrigens auch eine Vielzahl von gesuchten Leuten mit deutschem Pass gefasst wurde", sagte Wiese. Er gab zu bedenken, dass es eine "abstrakt hohe Gefährdungslage" gebe. "Den Sicherheitsbehörden ist es in den letzten Wochen und Monaten immer wieder gelungen, potenzielle Attentäter frühzeitig zu erkennen und aus dem Verkehr zu ziehen", so der SPD-Politiker.
Vor allem mögliche Cyber-Angriffe während der EM machen ihm nach eigenen Worten Sorgen. "Vielleicht gibt es Attacken auf das Ticketsystem, oder auf Großbildleinwänden falsche Anzeigen oder Fake News, die verbreitet werden. Das sind Sachen, die uns tatsächlich Sorgen bereiten."
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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