FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl der Frage ausgewichen, ob er noch Vertrauen zu Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe. Lesen Sie hier den kompletten Beitrag.
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FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl der Frage ausgewichen, ob er noch Vertrauen zu Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe. "Darum geht es doch jetzt nicht", sagte Djir-Sarai am Sonntagabend in der ARD und wollte sich auch auf Nachfragen nicht positionieren. "Erstens wird keine Vertrauensfrage gestellt. Wir haben enorme Herausforderungen in unserem Land, und egal wer regiert: Die Probleme, die im Land existieren, die müssen gelöst werden." So brauche es eine echte Wirtschaftswende. Die FDP strebe bei der nächsten Bundestagswahl im Übrigen ein zweistelliges Ergebnis an.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CSU) hatten Scholz nahegelegt, die Vertrauensfrage zu stellen. Mit der Vertrauensfrage kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob er noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag hat. Findet der Antrag keine Zustimmung der Mehrheit, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen, und es gibt Neuwahlen.
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