Olaf Scholz News: Scholz warnt von der Leyen vor Kooperation mit Rechtsextremen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen indirekt davor gewarnt, sich nach der Europawahl eine weitere Amtszeit mit Hilfe von Rechtsextremen sichern zu wollen. "Für mich ist klar, wenn die nächste Kommission gebildet wird, darf sie sich im Parlament nicht auf eine Mehrheit stützen, bei der es auch die Unterstützung von Rechtsextremen braucht", sagte Scholz am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Luís Montenegro in Berlin. Insofern sei er "sehr bedrückt über die Uneindeutigkeit mancher politischer Aussage, die wir zuletzt gehört haben".

Von der Leyen hatte im April eine Kooperation mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion nicht ausgeschlossen, der auch die Partei der italienischen Premierministerin Meloni, die ultrarechte Fratelli d'Italia, angehört. Von der Leyen, die Spitzenkandidatin der konservativen EVP-Fraktion ist, hatte ihre Haltung am Donnerstag im EU-Parlament verteidigt. "Ich habe mit Giorgia Meloni sehr gut im Europäischen Rat zusammengearbeitet, wie ich es mit allen Staats- und Regierungschefs tue", sagte die CDU-Politikerin.

Scholz sagte, seine Haltung sei klar: "Es wird auch nur gelingen, eine Kommissionspräsidentschaft zu etablieren, die sich stützt auf die traditionellen Parteien. (...) Alles andere wäre für die Zukunft Europas ein Fehler."

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de