Grund zur Freude für die 734 Abgeordneten des Bundestages. Im Juli steigen die Diäten erneut und die Politiker dürfen sich über ein dickes Gehalts-Plus freuen. Es ist die größte Diäten-Erhöhung seit 28 Jahren. Wie hoch die Bezüge dann sind, lesen Sie hier.
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- Größte Diäten-Erhöhung seit 28 Jahren beschlossen
- Dickes Gehalts-Plus für die 734 Abgeordneten im Bundestag
- Diäten steigen um 6 Prozent
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Dickes Gehalts-Plus für Bundestagsabgeordnete: Diäten steigen um 6 Prozent
Die 734 Abgeordneten des Deutschen Bundestags erhalten im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent. Am Montag, 13. Mai, hatte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den Weg für die stärkste Diäten-Erhöhung seit fast 28 Jahren frei gemacht. Denn eine so hohe Steigerung gab es seit 1995 nicht mehr.
Diäten-Erhöhung im Bundestag: So viel mehr kassieren Abgeordnete ab Juli 2024
Wie die "Bild"-Zeitung schreibt, kassieren die 734 Abgeordneten ab 11.227,20 Euro im Monat. Das sind ganze 635,50 Euro mehr als bisher. Die monatliche Abgeordnetenentschädigung wird jährlich zum 1. Juli angepasst. Grundlage ist nach dem Abgeordnetengesetz die Entwicklung des Nominallohnindex. Diesen gab das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit 6,0 Prozent an, wodurch die Diäten ebenfalls um 6,0 Prozent steigen.
Interessant zu wissen: Der Bundestag kann durchaus beschließen, auf diese Erhöhung zu verzichten. Dies hat er beispielsweise 2020 in der Corona-Pandemie getan.
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Steuerzahlerbund kritisiert Rekord-Diätenerhöhung für Abgeordnete
Der Bund der Steuerzahler hatte die Diäten-Erhöhung bereits im Vorfeld kritisiert. BdSt-Präsident Reiner Holznagel hatte das voraussichtliche Gehalts-Plus der Abgeordneten bereits Anfang des Jahres kritisch bewertet und gefordert, die automatische Anpassung der Abgeordnetenbezüge abzuschaffen. "Mit diesem Vollautomatismus findet keine Diskussion, keine Aussprache oder Erklärung der Abgeordneten im Bundestag gegenüber der Bevölkerung statt." Die Abgeordneten entschieden notwendigerweise in eigener Sache. "Umso wichtiger sind Transparenz und mehr Begründung in Form eines ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens, wenn die Abgeordneten höhere Diäten für sich beschließen wollen."
Aktuelle Diäten-Erhöhung wirkt sich auch positiv auf Rentenbezüge der Politiker aus
Die Diäten-Erhöhung wirkt sich nicht nur auf die aktuellen Bezüge der Abgeordneten, sondern auch auf deren Altersvorsorge aus. Laut "Bild" steigen ihre Pensionsansprüche damit "nach nur einer Legislaturperiode von vier Jahren (...) auf 1122,72 Euro." Für eine Rente in dieser Höhe müsste ein Arbeitnehmer 30 Jahre Durchschnittslohn verdienen.
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fka/loc/news.de/dpa