Annalena Baerbock ließ in dieser Woche gefühlt kein Fettnäpfchen aus. So wurde sie nicht nur von Völkerrechtlern korrigiert sondern blamierte sich mit mehreren Versprechern in einem Interview. Ein Rückblick.
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Harte Woche für Annalena Baerbock: Nach der Sudan-Konferenz in Paris reiste die Außenministerin erneut nach Israel und traf sich mitMinisterpräsident Benjamin Netanjahu sowie Staatspräsident Izchak Herzog. Anschließend ging es auf die italienische Insel Capri zum Treffen der G7-Außenminister:innen. Im Netz sorgte die Grünen-Politikerin damit teilweise für mächtig Empörung. Ein Rückblick.
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"Vergeltung ist keine Kategorie im Völkerrecht!" Völkerrechtler widersprechen Annalena Baerbock
Um eine weitere Eskalation im Nahen Osten zu verhindern, reiste Annalena Baerbock am Dienstag (16.04.2024) nach Israel. Das Auswärtige Amt begründete die Reise damit, einen "regionalen Flächenbrand" verhindern zu wollen."Das Recht auf Selbstverteidigung bedeutet die Abwehr eines Angriffes. Vergeltung ist keine Kategorie im Völkerrecht", sagte Baerbock kürzlich. Doch Völkerrechtler widersprachen der deutschen Außenministerin. "Die Ministerin hat insoweit recht, als das Völkerrecht Kategorien wie Vergeltung, Rache oder gar Bestrafung nicht anerkennt. Allerdings wäre es zu kurz gegriffen, Israel eine Selbstverteidigung gegen den jüngsten iranischen Angriff mit dem Hinweis darauf zu versagen, der iranische Angriff sei beendet", konterte Professor Wolff Heintschel von Heinegg von der Europa-Universität Viadrina. Demnach dürfte Israel militärische Gewalt anwenden, um weitere iranische Attacken vorab zu verhindern. "Selbstverteidigung greift so lange, wie ein Staat noch mit Angriffen rechnen muss. Der Angreifer muss die plausible Sorge vor weiterer Bedrohung verlässlich ausräumen", sagte Professor Matthias Herdegen von der Universität Bonn gegenüber der "Bild".
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Nazi-Eklat auf Israel-Reise: Angeblicher Streit zwischen Annalena Baerbock und Benjamin Netanjahu
Beim Treffen mit Netanjahu soll es zu einem weiteren Eklat gekommen sein. Der israelische Ministerpräsident soll der Außenministerin Aufnahmen aus dem Gazastreifen gezeigt haben, auf denen mit Lebensmittel gefüllte Märkte zu sehen waren. Baerbock soll gekontert und gesagt haben, dass die Bilder nicht der Realität entsprechen würden, berichtete eine Journalistin des israelischen TV-Senders Channel 13. Netanjahu soll auf die Echtheit der Bilder gepocht haben und sie als Beweis ansehen, dass es im Gazastreifen keinen Hunger gäbe und Israel nicht wie die Nazis eine erfundene Realität zeige. "Wir sind nicht wie die Nazis", soll Netanjahu erklärt haben. Das Auswärtige Amt bezeichnete die Berichte über den angeblichen Streit zwischen Baerbock und dem israelischen Präsidenten als irreführend.
Versprecher-Debakel im ARD-Interview: Annalena Baerbock blamiert sich Wortkreationen
Und auch am Rande des G7-Treffens der Außenminister:innen sorgte Baerbock für Schlagzeilen. In einem Interview mit "Tagesthemen"-Moderatorin Jessy Wellmer versprach sich die Grünen-Politikerin mehrfach und blamierte sich einmal mehr bei ihren Kritikern. In dem knapp siebenminütigen Gespräch soll sich Baerbock mindestens fünfmal verhaspelt haben. Im Netz wetterten daraufhin viele Nutzer über die angebliche Inkompetenz der Außenministerin. Autsch!
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