Wirbel um wilde SPD-Geschichte: Hat der Bundeskanzler einen russischen Nuklearangriff verhindert?

Im Herbst 2022 fürchtete die USA, dass Russland seine Atomwaffen einsetzen könnte. Bundeskanzler Olaf Scholz soll den Nuklearangriff auf die Ukraine jedoch verhindert haben. Das behauptet jedenfalls SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. In einer Pressekonferenz erklärte er, dass wir dem Bundeskanzler dankbar sein können. Demnach habe er "mitgeholfen, möglicherweise einen atomaren Schlag der russischen Streitkräfte unter Anordnung von Präsident Putin durch seinen Besuch in China mitzuverhindern". Doch was ist wirklich passiert?

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Wirbel um Aussage von SPD-Politiker: Hat Olaf Scholz einen Atomangriff von Wladimir Putin verhindert?

Wie die "New York Times" berichtet, befürchteten die USA im Herbst 2022 einen russischen Atomangriff. Um das zu verhindern, schalteten sie China ein. Kurz nach einem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz bei Xi Jinping warnte China vor dem Einsatz von Atombomben. Ein Nuklearangriff blieb aus. Hat der Kanzler den chinesischen Machthaber wirklich davon überzeugt, sich gegen Putin zu stellen? Laut US-Berichten waren es jedoch die Vereinigten Staaten, die Russland auf sämtlichen Kanälen vor einem Nuklearangriff warnten und mit schwerwiegenden Konsequenzen drohten. Scholz "sollte den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping über die Erkenntnisse informieren und ihn auffordern, sowohl öffentlich als auch privat gegenüber Russland zu erklären, dass im Ukraine-Konflikt kein Platz für den Einsatz von Atomwaffen sei", heißt es in den Berichten. "Ich habe in Peking Präsident Xi gebeten, seinen Einfluss auf Russland geltend zu machen", erklärte Scholz nach seinem China-Besuch.

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Carlo Masala: "Scholz hat keinen Nuklearkrieg verhindert"

Die Gefahr eines Atomangriffs im Herbst 2022 sei jedoch überschaubar gewesen, sagte Militärexperte Carlo Masala gegenüber der "Bild". Trotz Gesprächen des russischen Militärs über den Einsatz taktischer Nuklearwaffen, wurden keinerlei Bewegungen am Boden beobachtet. "Auf der einen Seite sprachen die Amerikaner Drohungen gegen die Russische Föderation aus. Auf der anderen Seite – und da war der Bundeskanzler involviert – gelang es, China und Indien dazu zu bewegen, eine Erklärung zu unterschreiben, in der man sich gegen den Einsatz von Nuklearwaffen generell und im Hinblick auf die Ukraine aussprach. Olaf Scholz hat sicherlich dazu beigetragen, dass die chinesische Position sich bewegt hat. Aber auf jeden Fall hat Scholz keinen Nuklearkrieg verhindert, da es keine Anzeichen dafür gab, dass ein Nuklearschlag überhaupt bevorstand", sagt der Experte weiter.

Auch der Nuklear-Experte William Alberque vom International Institute for Strategic Studies kritisiert die Erzählung scharf. Alberque wirft dem Kanzler sogar vor, den Kremlchef immer wieder zu Angriffen ermutigt zu haben. Scholz warnte nämlich immer wieder, dass bestimmte westliche Waffenlieferungen eine Eskalation zur Folge haben könnten. "Auf diese Weise erkennt Putin, dass nuklearer Zwang und nukleare Einschüchterung bei Scholz funktioniert haben", sagte er. Jedoch habe Scholz keinen Nuklearkrieg verhindert. Vielmehr habe die Warnung der USA, Frankreich und Großbritannien, bei einem russischen Atomschlag zurückzuschlagen, Russland abgeschreckt.

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bua/news.de