Robert Habeck bei "Caren Miosga": Habecks Strompreis-Antwort sorgt für Wirbel

Die deutsche Wirtschaft hat zu kämpfen. Im internationalen Vergleich muss Deutschland aber wettbewerbsfähig bleiben. Wie gelingt das der Bundesregierung? Muss weiter gespart werden? Braucht es weitere Instrumente? Darüber diskutierte Caren Miosga in ihrem gleichnamigen ARD-Talk am Sonntagabend unter dem Thema "Überfordert die Ampel Deutschland, Herr Habeck?" mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Er zeigte sich hoffnungsvoll und musste wegen zwei Patzern Kritik einstecken.

"Caren Miosga" vom 4. Februar 2024: Robert Habeck gibt Fehler zu

Die Diskussion begann Caren Miosga mit einer Schuldfrage. "Schon daran gewöhnt an allem schuld sein zu müssen", fragt Miosga den Vizekanzler. "Ich glaube so ist es nicht ganz [...]", antwortete der Grünen-Politiker, gab aber zu, dass einen Grund für die derzeitige Lage gibt: "Die Stimmung in Deutschland ist Moll. Vielleicht kann ich heute Abend ein bisschen Dur reinbringen." Er wollte versuchen, gemeinsamwieder "Mut und Entschlusskraft" zu fassen. Gleichzeitig gab Habeck aber auch Verfehlungen zu. "Ja, das habe ich häufig genug gesagt", gab sich Habeck reflektiert und nannte dann das Heizungsgesetz. "Die Debatte um das Heizungsgesetz hat sicherlich ihren Beitrag geleistet. Und das ist meine Verantwortung in letzter Konsequenz, dass ich nicht rechtzeitig erkannt habe, dass auch im Jahreswechsel 22/23 etwas in Deutschland passiert ist. Ich trage nicht nur für meinen Bereich, sondern auch für den der Regierung Verantwortung."

Robert Habeck fordert bei "Caren Miosga": "Wir müssen mehr tun"

Zuletzt gab es regierungsintern Streitereien. Caren Miosga sprach über Robert Habecks am letzten Donnerstag im Bundestag vorgeschlagenes Sondervermögen, um Unternehmen zu unterstützen. Damit wollte Habeck vielen "Beschreibungen von Unternehmen" Recht geben. Die ökonomische Lage in Deutschland sei eng und es müsse mehr investiert werden. Das haben Opposition, Union, FDP und er selbst auch "diagnostiziert". "Wir müssen mehr tun und stärkere Anreize, auch finanzielle, schaffen", schlug Habeck vor.

Er sagte auch klar, dass es keinen Streit mit dem Finanzminister gab. Denn Habeck reagierte nur auf CDU-Chef Friedrich Merz. Zusammenfassend sagte er, nicht mehr miteinander reden zu wollen. Er stimmte seinem Ampel-Kollegen zu und nannte zwei wichtige Krisenpunkte der Wirtschaft. Die Steuerlast sei im internationalen Wettbewerb vergleichsweise zu hoch und es werde zu wenig investiert. "Es würde helfen Steuern so zu senken, dass wieder mehr investiert wird. Das wolle die Bundesregierung - mit dem Wachstumschancengesetz" ändern. Darüber beraten aber noch Bundesrat und Bundestag.  Insgesamt soll der Wirtschaftswachstum acht Milliarden Euro kosten. Ob es bei der Summe bleibt, steht noch aus. Habeck sei aber bei allem wichtig, "den Streit" nicht "zu provozieren". 

Zum Thema Schattenhaushalt wollte sich Habeck nicht näher äußern. Dieser könnte aber seiner Aussage nach vielleicht rund 30 Milliarden Euro betragen. "Wenn wir es jetzt schon nicht schaffen, für acht Milliarden das Geld zusammenzukratzen, und da kommen wahrscheinlich drei bei raus - das ist das, was man hört -, wir bräuchten aber 30, also mal zehn, dann haben wir ein zehnmal so großes Problem. Und darüber können wir ja nicht hinwegsehen. [...] Dann habe ich das Wort Sondervermögen in den Mund genommen." Das wollte er nicht, sondern nur der Union ein Gesprächsangebot unterbreiten.

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Robert Habeck wird bei der Spar-Debatte deutlich

Caren Miosga hakte später beim Thema Sparen nach. Woran er sparen würde, fragte ihn die Moderatorin. Seine Antwort: "Wir haben gerade gespart und Sie haben gesehen, wie die freudige Begleitung ausgeblieben ist, um es mal höflich zu formulieren." Sparen bedeute, etwas wegzunehmen. Das zeigte sich beim Agrardiesel. Die Bundesregierung könnte so mit Mehreinnahmen rechnen. Gleichzeitig sprach die Union von einer Senkung der Unternehmenssteuer. Das macht einen Bedarf von 30 Milliarden Euro aus. "Ein Bruchteil dessen, über was wir reden", folgerte der Vizekanzler. "Die Konsequenz wäre das Gleiche mal 60. Ehrlicherweise weiß ich nicht, ob das Land das aushält, und ob die demokratische Politik im Land das aushält."

Mittelständler beklagen fehlende Fördergelder: Habeck versucht sich an Strompreis-Rechtfertigung

Deutschland müsse auch in Bezug auf die Chip-Produktionen Unternehmen unterstützen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Bei Miosga sprach Habeck über die zehn Milliarden Euro Subventionen für eine Chip-Firma in Magdeburg. "Wir müssen sehen, dass die Dinger halt überall sind. Wirklich überall. Und im Moment haben wir fast keine Produktion in Europa und auch nicht in Deutschland." Ein großer Produzent sei "Thailand", sagte Habeck und erlaubte sich einen Versprecher. Wirtschaftsjournalistin von der F.A.Z. Julia Löhr korrigierte ihn: "Taiwan". Das war Habeck peinlich und er bedankte sich. Viele große Unternehmen, wie der Stahlkonzern Salzgitter AG Salzgitter bekamen Milliarden Subventionen. Viele Mittelständler hingegen würden keine Fördergelder bekommen. Das klagte in einem Einspieler ein Familienunternehmer an. Daraufhin sagte Vorstandsvorsitzender Gunnar Groebler: "Dazu investieren wir aber auch noch mal knapp anderthalb Milliarden obendrauf. Ich finde den Begriff Subvention falsch. Es ist eine Investition in den Standort Deutschland." Ziel sei es, nicht dauerhaft staatliche Subventionen zu bekommen. Für Mittelständler übernimmt die Regierung die EEG-Umlage, sagte Habeck. "Wir haben für alle Bürger und die Unternehmen den Strompreis dadurch deutlich gesenkt." Auch kleinere Programme gebe es. Genaue Zahlen, wie hoch der Strompreis von mittelständischen Unternehmen ist, konnte Habeck nicht genau nennen. Was schätzen sie, was er zahlt", fragte Miosga. "Das hängt von seinen einzelnen Verträgen ab. Das kann ich nicht sagen. Ich weiß nicht, wie sich sein Preis zusammensetzt", antwortete Habeck. Er hielt sich an allgemeine Zahlen und verlor sich nicht in einem Ratespiel.

Nach Taiwan-Versprecher! Social-Media-Nutzer ätzen gegen Robert Habeck  

Auf dem sozialen Netzwerk X diskutierten Nutzer über den Habeck-Auftritt. Sein Auftritt spaltete die Netzgemeinde. Viele kritisierten den Bundeswirtschaftsminister. "#Habeck? Der Mann ist rat- und hilflos. Er ist am Ende. #CarenMiosga", findet ein Nutzer. "Jeder der Habeck bei #CarenMiosga gesehen hat, kann unmöglich Grün wählen. Völlig egal, ob man ihn persönlich mag oder nicht. Der Mann ist für jedermann klar ersichtlich nur eines: unfassbar überfordert. "Die Chips aus Thailand kommen nicht mit der Brieftaube." R.Habeck, 2024", schreibt ein User.

Robert Habeck kennt Strompreise nicht? Heftige Debatte im Netz

Vor allem ätzen viele aus dem Grund, dass Habeck nicht den genauen Strompreis des Mittelständlers nennen konnte. "Was für einen Strompreis ein mittelständisches Unternehmen derzeit ungefähr zahlt, weiß Deutschlands Wirtschaftsminister #RobertHabeck nicht. Was bedeutet: diese Preise haben einen Habeck auch bis dato nicht so interessiert.. uff, heftig. #CarenMiosga", heißt es in einem Kommentar. Dass Habeck den genauen Preis nicht nannte, stimme nicht, argumentieren andere. "Neueste Sau, die durchs rechte, libertäre Dorf getrieben wird: Habeck habe angeblich keine Ahnung vom Strompreis. Stimmt halt nicht, er hat nur nicht den konkreten Preis eines bestimmten Unternehmens raten wollen und richtigerweise auf Verträge und Markt verwiesen. #CarenMiosga", erklärt ein Nutzer. Allgemein erhielt Habeck viel Zuspruch. "#CarenMiosga sieht Streit in der #Ampel, wo gar keiner ist. #Habeck hat sehr cool reagiert #HabeckIstDerBeste", schreibt ein User.

Was für einen Strompreis ein mittelständisches Unternehmen derzeit ungefähr zahlt, weiß Deutschlands Wirtschaftsminister #RobertHabeck nicht.

Was bedeutet: diese Preise haben einen Habeck auch bis dato nicht so interessiert.. uff, heftig. #CarenMiosga

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— Zara Riffler (@ZaraRiffler) February 5, 2024

Die aktuelle Ausgabe von "Caren Miosga" gibt es als Video-on-demand in der ARD-Mediathek.

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bos/fka/news.de