Seit einiger Zeit wird darüber diskutiert, ob Schweden Teil des Nordatlantikpakts werden sollte. Nachdem das Türkische Parlament zugestimmt hatte wurde der Beitritt nun von ihr ratifiziert und die Entscheidung somit offiziell.
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In der Frage, ob Schweden dem Nordatlantikpakts beitreten sollte, hat dasTürkische Parlament nun eine Entscheidung gefällt. Erfahren Sie hier mehr.
Das Türkisches Parlament stimmt SchwedensNato-Beitritt zu - Erdogan muss noch unterschreiben
Nach anderthalb Jahren politischem Tauziehen hat das türkische Parlament der Aufnahme Schwedens in die Nato zugestimmt. 287 Parlamentarier stimmten am Dienstagabend in Ankara dafür, 55 dagegen, 4 Abgeordnete enthielten sich. Präsident Recep Tayyip Erdogan musste das sogenannte Beitrittsprotokoll noch unterschreiben, was als so gut wie sicher galt. Ob er die türkische Ratifizierung zeitnah abschließen würde, blieb zunächst abzuwarten. Nun ist der Schritt vollbracht. Die Türkei hat den Nato-Beitritt Schwedens am Donnerstag, den 25.01.2024, abschließend ratifiziert. Die Entscheidung wurde am Donnerstag im Amtsanzeiger veröffentlicht und ist damit offiziell.
Die sogenannten Beitrittsprotokolle wurden am Donnerstag im türkischen Amtsanzeiger veröffentlicht. Erst damit war die Entscheidung des Nato-Partners final. Im nächsten Schritt muss die Türkei den Aufnahmeregeln zufolge das US-Außenministerium über die Annahme informieren. Schweden fehlt aber weiterhin die Zustimmung Ungarns, um Nato-Mitglied werden zu können. Alle anderen 29 Alliierten haben dies bereits getan. Nach der Zustimmung der Türkei hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zugesagt, die lange herausgezögerte Ratifizierung seines Landes voranzutreiben. Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen. Wann eine Abstimmung darüber stattfinden könnte, blieb aber offen.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.
Türkei hatte sich gegenüber der Aufnahme Schwedens in der Nato lange quer gestellt
Fraglich bleibt, was Erdogan zu der Zustimmung nun bewegt hat. Erdogan hatte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Kampfjetlieferungen aus den USA geknüpft. Bisher fehlt dazu aber weiterhin die Zustimmung des US-Kongresses.
Die Türkei hatte ihre Blockade zudem auch immer wieder mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen "Terrororganisationen" begründet. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG. Die Regierung in Stockholm hatte auf die Anforderungen der Türkei etwa mit verschärften Anti-Terrorgesetzen reagiert. Ärger gab es zudem um die Genehmigung von Koranverbrennungen in Schweden, die auf scharfe Kritik aus Ankara stießen.
Erdogan hatte sein Veto monatelanges Veto im vergangenen Jahre aufgekündigt und dem Parlament das Nato-Beitrittsprotokoll Ende Oktober zur Ratifizierung vorgelegt. Ob das grüne Licht aus Ankara nun an Zugeständnissen in Verhandlungen über Rüstungsgeschäfte hängt, blieb unklar.
Die US-Regierung muss den Kongress in Washington formell über den Rüstungsverkauf informieren. Das US-Parlament hat die Möglichkeit, das Rüstungsgeschäft zu blockieren. Eine Reihe von Parlamentariern hatte deutlich gemacht, den Deal verhindern zu wollen, sollte die Türkei weiter den Nato-Beitritt Schwedens blockieren.
Schweden: "Ein entscheidender Meilenstein" auf dem Weg in die Nato
Die türkische Zustimmung zur Aufnahme von Schweden in die Nato ist in Stockholm mit Wohlwollen aufgenommen worden. "Wir heißen die Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt durch die Türkei willkommen", erklärte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson am Donnerstagabend auf der Online-Plattform X. "Wir haben nun einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg zu einer vollwertigen Mitgliedschaft in der Nato erreicht."
Unmittelbar zuvor war die langersehnte Zustimmung der Türkei zu Schwedens Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis amtlich geworden, indem die sogenannten Beitrittsprotokolle im türkischen Amtsanzeiger veröffentlicht wurden. Erst damit war die Entscheidung des Nato-Partners final, nachdem das türkische Parlament am Dienstag seine Zustimmung erteilt hatte. Im nächsten Schritt muss die Türkei den Aufnahmeregeln zufolge das US-Außenministerium über die Annahme informieren. Um der Nato beitreten zu können, fehlt Schweden letztlich aber weiterhin die Ratifizierung Ungarns.
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rad/news.de/dpa
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