Zum wiederholten Male schlägt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius Alarm. Er warnt erneut davor, die drohenden Worte aus Russland ernst zu nehmen. Der SPD-Politiker hält einen Putin-Angriff auf ein Nato-Land innerhalb von "fünf bis acht Jahren" für wahrscheinlich.
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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges gewarnt. "Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml - zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel" in einem aktuellen Interview.
Boris Pistorius warnt vor Putin-Angriff auf Nato-Land in "fünf bis acht Jahren"
"Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein Nato-Land angreift", ergänzte Pistorius, der an diesem Freitag ein Jahr im Amt ist. Aktuell halte er einen russischen Angriff nicht für wahrscheinlich. "Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von fünf bis acht Jahren, in denen das möglich sein könnte."
Pistorius warnt vor Kriegsgefahr durch Russland - Bundeswehr muss "kriegstüchtig" werden
Er wolle mit seiner Warnung oder seiner Forderung, dass die Bundeswehr "kriegstüchtig" werden müsse, "unsere Gesellschaft damit auch wachrütteln". Dafür müssten jetzt Vorkehrungen getroffen werden. So hatte Boris Pistorius bereits eine modifizierte Wehrpflicht ins Gespräch gebracht, für die er aus seinem Ministerium Vorschläge bis April erwartet.
Vorbereitungen auf Putin-Angriff: Öffnung der Bundeswehr für Soldatinnen und Soldaten ohne deutschen Pass
Auch für eine Öffnung der Truppe für Soldatinnen und Soldaten ohne deutschen Pass wäre der Minister offen. "Wir wären nicht die ersten Streitkräfte in Europa, die das tun würden", sagte Pistorius. Es gebe Menschen im Land, die in zweiter oder dritter Generation in Deutschland leben, aber noch nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Auch müsse man die Rüstungsindustrie leistungsfähiger machen.
Drohender Putin-Angriff: Boris Pistorius will Deutschland Verteidigungsfähigkeit "rasch stärken"
Pistorius sprach sich auch aus Sicherheitsgründen für eine Reform der Schuldenbremse aus. "Mit einer Schuldenbremse in dieser Form kommen wir nicht schadlos durch diese Krisen", sagte er. Das vorhandene Geld reiche heute nicht mehr aus, um für die Sicherheit des Landes zu sorgen, die Folgen der Pandemie zu bewältigen und gleichzeitig Investitionen in Bildung und Digitalisierung zu tätigen. Mit Blick auf die Bundeswehr betonte der Verteidigungsminister: "Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit vor dem Hintergrund der Dringlichkeit der Bedrohungslage rasch stärken."
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Boris Pistorius warnt: Wladimir Putin darf Ukraine-Krieg nicht gewinnen
Pistorius wies zugleich Rufe nach mehr deutscher Militärhilfe für die Ukraine zurück und wies auf die Grenzen der Unterstützung durch die Bundeswehr hin. "Wir können nicht 'all in' gehen, wie das manche fordern. Sonst stünden wir selbst schutzlos da", sagte der Minister. "Wir haben bislang alles geliefert, was geht", fügte er hinzu. Von allen EU-Staaten leiste Deutschland bereits am meisten, nun sei es an den anderen europäischen Partnern, mehr zu tun. "Es muss jedem klar sein: Wenn Putin diesen Krieg gewinnt und die Ukraine besetzt, steigt natürlich auch die Gefahr für das Bündnisgebiet", mahnte der SPD-Politiker.
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fka/bua/news.de/dpa