Laut einer aktuellen Umfrage könnte die Regierungsbildung bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen ohne die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht unmöglich werden. Die Alt-Parteien haben es schwer.
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Wenn im September in Brandenburg, Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt wird, könnte es zu einem brisanten Polit-Beben im Osten kommen. Denn eine AfD in der Regierung wäre gefährlich, so Experten und einige Politiker, darunter Robert Habeck (Grüne). Laut aktuellen Umfrage-Ergebnissen wäre in Thüringen und Brandenburg eine Regierung ohnedas Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) oder die Alternative für Deutschland kaum zu bilden.
Landtagswahlen Thüringen 2024: Bündnis Sahra Wagenknecht und AfD legen in aktueller Umfrage zu
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erhält in Thüringen laut einer aktuellen Insa-Umfrage 17 Prozent Zustimmung. Mit deutlichem Abstand auf Rang eins in der Sonntagsfrage liegt aber nach wie vor die AfD mit 31 Prozent, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung im Auftrag der Funke Medien Thüringen hervorgeht. Die CDU käme demnach auf 20 Prozent, die regierende Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow erhielte 15 Prozent.
Damit käme die neu gegründete Partei der früheren Linke-Politikerin Wagenknecht aus dem Stand auf ähnlich hohe Werte wie die regierende Linkspartei in Thüringen. Da alle Parteien bis auf die Grünen im Vergleich zu einer ähnlichen Umfrage im November 2023 an Zustimmung einbüßten, wäre nun wieder eine Mehrheitsbildung ohne AfD und Linke im Freistaat möglich. Allerdings müssten dafür CDU und BSW gemeinsame Sache machen. Die SPD kommt laut der Umfrage auf sechs Prozent, die Grünen kommen auf fünf Prozent. Die FDP würde mit drei Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern aus dem Landtag fliegen.
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Schock-Umfrage: Keine Regierung ohne Wagenknecht-Partei und AfD in Thüringen und Brandenburg?
Die AfD und BSW kommen zusammen auf 48 Prozent. Das hätte Auswirkungen auf die Koalitionsbildung. Denn ohne die beiden Parteien käme ein mögliches Viererbündnis aus SPD, CDU, Linke und Grünen zusammen auf nur 46 Prozent.
Ähnliche Ergebnisse gab es in Brandenburg. In einer weiteren Insa-Umfrage für die "Bild", bei der 1.000 Menschen befragt wurden, würden folgende Parteien in den Landtag einziehen. Die von Verfassungsschützern als "gesichert rechtsextremistisch" eingestufte AfD kommt auf 28 Prozent, gefolgt von CDU (18 Prozent) und der SPD (17 Prozent). Die Partei von Sahra Wagenknecht würden zu dem Zeitpunkt 13 Prozent wählen. Somit würden sie in den Landtag einziehen, genauso wie Grüne (8 Prozent) und Linke (6 Prozent). Freie Wähler (4 Prozent) und FDP (3 Prozent) wären dann nicht vertreten. Hier zeigt sich ein brisantes Szenario. Eine Koalition ohne AfD oder BSW wäre fast undenkbar. Zwar vereinen beiden nur 41 Prozent der Stimmen, aber die anderen Parteien müssten, sich mit einer der Parteien zusammenschließen, um zu regieren.
Wagenknecht im Thüringer Landtag? Das sagen andere Umfragen
Eine andere Umfrage zeichnet aber ein anderes Bild. das zeigt das Beispiel Thüringen. Einer auf dem Portal "Dawum" veröffentlichten Umfrage, würden 36,2 Prozent die AfD wählen. Die Linke kommt auf 20 Prozent. CDU (18,8) und SPD (8,4 Prozent) würden im Landtag bleiben. Grüne (4,4 Prozent) und FDP (3,3 Prozent) fallen raus. Auch Die Wagenknecht-Partei (3,6 Prozent) käme nach diesen Ergebnissen nicht in den Landtag von Thüringen. (Stand: 11.01.2024) Auch die aktuelle Forsa-Umfrage zeigte, dass Sahra Wagenknecht mit ihrem Bündnis nicht im Landtag sitzen würde.
Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.
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bos/news.de/dpa