Wegen dem AfD-Hoch und den weiter sinkenden Umfragewerten muss Olaf Scholz harsche Kritik über sich ergehen lassen. SPD-Parteikollegen kritisieren den Bundeskanzler scharf. Das fordern sie nun.
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Wegen des AfD-Hochs und den bedrückenden Umfragewerten für den Bundeskanzler herrscht Unruhe in der SPD. In der Partei werden Stimmen lauter, die sich von Olaf Scholz eine andere Migrationspolitik und eine bessere Kommunikation wünschen.
Wegen AfD-Hoch! Bittere Kritik aus der SPD an Olaf Scholz
"Wir müssen bei der Begrenzung der Migration mutiger werden und den Konflikt mit den Grünen in Kauf nehmen. Ich bin ganz sicher: Olaf Scholz kann das", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer gegenüber dem "Tagesspiegel". Damit könne der Kanzler Durchsetzungsfähigkeit demonstrieren und zugleich den Aufschwung der AfD stoppen. Seiner Ansicht nach könnten die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl wieder stärkste Kraft werden, wenn sie eine Kampagne zur Verteidigung der Demokratie gegen die AfD führten.
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Olaf Scholz trage derzeit eine besondere Verantwortung, ist sich SPD-Vorstandsmitglied Andreas Stoch sicher. "Olaf Scholz muss mehr in den gesellschaftlichen Dialog gehen, bevor Beschlüsse wie zum Heizgesetz oder den Agrarsubventionen fallen", sagte der SPD-Politiker gegenüber dem "Tagesspiegel". "Er sollte sich ein bisschen mehr ins Herz blicken lassen und besser erklären, was dafür und was dagegen gesprochen hat."
Auch Olaf Scholz selbst merkt, dass es derzeit nicht so richtig gut läuft. "Auch innerhalb der Regierung lief es nicht immer so, wie ich es für richtig halte", sagte der Kanzler in einer Videobotschaft. "Da müssen wir in diesem Jahr besser werden."
Umfrage-Debakel für Olaf Scholz! 72 Prozent bewerten Kanzler-Arbeit als schlecht
Der Bundeskanzler stürzte in Umfragen zuletzt gewaltig ab. Laut dem ARD-Deutschlandtrend vom Januar sind nur noch 19 Prozent mit der Arbeit von Scholz zufrieden. Das ist nach Angaben des Senders der niedrigste Wert seit Beginn dieser Kanzler-Erhebungen 1997. Generell sind die Werte der Ampel-Parteien in den Umfragen eingebrochen, bei der SPD etwa auf 13 bis 15 Prozent. Die AfD hingegen befindet sich seit Monaten im Umfragehoch und rangiert im Bund bei 22 bis 24 Prozent. In Brandenburg, Thüringen und Sachsen, wo im September Landtagswahlen anstehen, liegt sie sogar deutlich über 30 Prozent.
In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" bewerteten 72 Prozent der Befragten die Arbeit von Scholz als negativ. Das sei eine Verschlechterung von 3 Prozent im Vergleich vorheriger Befragungen.
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bua/gom/news.de/dpa
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