Monika Schnitzer: Wirtschaftsweise fordert Ukraine-Soli! Empörung im Netz

Seit 22 Monaten führt Wladimir Putin seinen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der Westen hat Kiew bereits finanziell und mit Waffen unterstützt, dennoch denkt Russland weiter nicht ans Aufgeben. Was kann man jetzt noch tun, um der Ukraine dabei zu helfen, den Konflikt schnellstmöglich zu gewinnen? Eine deutsche Wirtschaftswissenschaftlerin macht dazu jetzt einen kontroversen Vorschlag.

Monika Schnitzer fordert Ukraine-Soli: "Das ist nicht populär"

Die "Wirtschaftsweise" Monika Schnitzer spricht sich für einen Solidaritätszuschlag zur Unterstützung der Ukraine aus. "Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen. Ein Ukraine-Soli als Aufschlag auf die Einkommensteuer für die militärische Hilfe wäre eine mögliche Antwort auf diese Herausforderung", sagte die Wirtschaftsprofessorin der "Rheinischen Post" (Samstag). Sie ist Vorsitzende der fünf "Wirtschaftsweisen".

Sie fügte hinzu: "Das ist nicht populär. Aber schließlich geht es in diesem Krieg auch um unsere Freiheit." Es sei besser, jetzt zu handeln als dann, wenn die Aggression Russlands plötzlich ganz andere Maßnahmen erfordere.

Die Spitzen der Ampel-Koalition hatten der von Russland angegriffenen Ukraine nach ihrer Haushaltseinigung weitere und umfassende Hilfen zugesichert. Diese Unterstützung werde aus dem Regelhaushalt gestemmt, "so wie wir es geplant haben und vor allem so lange wie nötig", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vergangene Woche.

Die Ökonomin Monika Schnitzer wirft dem Finanzminister beim Agrardiesel einen Zickzack-Kurs vor und fordert einen Ukraine-Soli für die militärische Hilfe. Bei der Erbschaftsteuer hat sie einen unkonventionellen Vorschlag. https://t.co/7kTzN0MIzY

— Rheinische Post (@rponline) December 23, 2023

Kritik an "Wirtschatsweise" Monika Schnitzer nach Vorschlag zum Ukraine-Krieg

Im Netz wird der Vorschlag von Monika Schnitzer heftig diskutiert. Viele Bürger zeigen auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) Unverständnis. "Wenn man die Solidarität für die #Ukraine, in der breiten Bevölkerung so schnell wie möglich senken will und die Regierung, die sowas beschließen sollte, einen Todesstoß versetzen will, dann ist das eine tolle Idee. Ist @MonikaSchnitzer
ein Putin-U-Boot oder nur unglaublich dumm?", heißt es in einem Kommentar. Ein weiterer Nutzer schreibt: "Keine Ahnung wieso die Professorin einen Extra-Soli für die Ukraine fordert. Die Wirtschaft geht den Bach runter und die Energiepreise explodieren - genau wie die Pipelines in der Ostsee. Ich denke das reicht erst mal an Solidarität." Ein anderer User glaubt: "Anstatt vernünftige Ideen hervorzubringen, kommen so Dinge wie #ukrainesoli - dass dies die #AfD nur noch stärker macht und ihnen noch mehr Dummvolk in die Arme treibt, raffen die #Wirtschaftsweisen wieder nicht... #monikaschnitzer #merz".

Sollen deutsche Staatsbürger für Unterstützung der Ukraine gegen Wladimir Putin zahlen?

Andere sehen den Vorstoß der "Wirtschaftsweisen" weit weniger kritisch, äußern aber auch Bedenken. "Ich schließe diesen Zuschlag ebenfalls aus, so wie jegliche Erhöhung von Steuern in Abgaben. Dennoch ist die Unterstützung der Ukraine wichtig und ohne weiteres finanzierbar, es müssen nur konsequent Einsparpotentiale genutzt werden.", so ein weiterer X-Nutzer. Noch ein Kommentar dazu lautet: "Da ein solcher Soli primär Schutz des Eigentums von Wohlhabenden wäre, müssten die stärker einstehen. Ob Putin wirklich NATO-Länder angreifen würde, dazu gibt es divergierende Einschätzungen; ich bin da unkundig. Aber Vorsorge mit Soli klingt auf jeden Fall nach einer guten Idee."

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gom/news.de/dpa