Spezialeinsatzkräfte nahmen am Dienstag in Duisburg einen Gefährder fest. Er plante offenbar einen islamistisch motivierten Terroranschlag in Deutschland. Nun warnt Thüringens Innenminister vor Anschlägen auf Weihnachtsmärkten.
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Spezialeinsatzkräfte stürmten am Dienstag eine Wohnung in Duisburg und nahmen einen Mann fest - einen vorbestraften Islamisten. Der Verdächtige soll einen Anschlag geplant haben - möglicherweise auf einer pro-israelischen Demonstration in Nordrhein-Westfalen. Nach Angaben der Polizei Essen hatte es zuvor "Hinweise auf ein mögliches Anschlagsszenario" gegeben. Diese seien von einem ausländischen Geheimdienst gekommen.Die Behörden hätten befürchtet, dass der Verdächtige mit einem Lkw in eine Demo rasen und dadurch möglichst viele Menschen töten wolle.
"Weihnachtsmärkte als potenzielle Angriffsziele!" Angst vor möglichem Terroranschlag in Deutschland
Der 29-Jährige sei 2017 vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu fünf Jahren Jugendstrafe wegen Mitgliedschaft in der Terrorgruppe Islamischer Staat verurteilt worden und habe die Haft vollständig verbüßt. Es lägen Erkenntnisse vor, dass der Beschuldigte zu einer Person im Ausland "in strafrechtlich relevanter Weise in Kontakt gestanden habe". Nun wird gegen den Gefährder ermittelt.
Obwohl offenbar wieder ein Terroranschlag in Deutschland verhindert werden konnte, ist sich Thüringens Innenminister Georg Maier sicher, dass die Gefahr damit nicht vorbei sei. "Das Beispiel Duisburg zeigt, dass aus einer abstrakten Gefährdungslage sehr schnell eine konkrete werden kann. Wir müssen jetzt extrem wachsam und auf alles vorbereitet sein. Eine weitere Eskalation der Lage in Nahost würde die Terrorgefahr in Deutschland weiter erhöhen", sagte der SPD-Politiker gegenüber der "Bild". "Gerade die Weihnachtsmärkte stellen potenzielle Angriffsziele dar."
Kritik an Bundesjustizminister! Wie sinnvoll ist die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung?
Aufgrund der Terrorgefahr macht Maier dem Bundesjustizminister Marco Buschmann schwere Vorwürfe. Die Vorratsdatenspeicherung soll abgeschafft werden. Für Thüringens Innenminister ein Schritt in die falsche Richtung. "Es ist wichtig, dass wir den Sicherheitsbehörden auch alle nötigen Befugnisse geben, um Terroranschläge verhindern zu können", sagte Maier gegenüber der "Bild". "Es kann nicht sein, dass das FDP-geführte Justizministerium hier seit Monaten blockiert. Wir dürfen nicht darauf angewiesen sein, dass uns ausländische Nachrichtendienste die notwendigen Hinweise liefern."
Dabei spiele die IP-Adresse bei Straftaten im Internet eine zentrale Rolle zur Identifizierung von Tatverdächtigen, heißt es in einem Positionspapier des Bundeskriminalamtes (BKA). "In einer Vielzahl der Fälle ist sie der einzige Ermittlungsansatz."
Bereits an den vergangene Tagen gab es mehrere Bombendrohungen gegen Schulen in ganz Deutschland. Ermittler prüfen derzeit einen Bezug zu der radikal islamistischen Terrorgruppe Hamas, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch). Hinweise darauf lägen aber vor.
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bua/sba/news.de/dpa