Ob dieses Kanzler-Machtwort jetzt Wirkung zeigt? Beim neuen Migrations-Kurs der Bundesregierung soll Olaf Scholz seinen Ministern in Sachen Asyl-Krise einen "Klartext-Befehl" erteilt haben. Das will der Regierungschef damit erzielen.
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Hat es jetzt das Kanzler-Machtwort beim neuen Migrations-Kurs gegeben? Wie die "Bild"-Zeitung schreibt, will Bundeskanzler Olaf Scholz, "dass seine Minister in Sachen Asyl-Krise nicht länger um den heißen Brei herumreden". Das wird dann als "geheimer Asyl-Befehl" bezeichnet, der durch ganz bestimmte Äußerungen erkennbar sein soll.
So lautet der geheime "Asyl-Befehl" von Bundeskanzler Olaf Scholz
Laut "Bild"-Bericht soll Olaf Scholz von seinem Regierungs-Team jetzt Klarheit in allen Äußerungen fordern. "Jedes Regierungsmitglied, egal ob Minister oder hoher Beamter, muss die Migrationsprobleme ansprechen. Immer.", heißt es bei der "Bild". Dies soll, eigentlich eine Selbstverständlichkeit, in "deutlichen Worten" passieren.
Scholz' Problem: Die Herkunftsländer nehmen ihre Staatsbürger nicht zurück, weshalb die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern hierzulande viel zu schlecht funktioniert. Genau das soll sich jetzt endlich ändern. "Nicht am Ende ein verschwurbeltes Sätzchen murmeln, sondern die unmissverständliche Botschaft setzen: Nehmt Eure abgelehnten Leute zurück!", soll die Devise für die Zukunft sein.
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Scholz macht Asyl-Krise zu Top-Thema auf Reisen
Durch die Ansage soll den Herkunftsländern klar werden, "dass es Deutschland sehr ernst meint", analysiert die "Bild". Scholz selbst bringe die Asyl-Krise bei seinen Reisen stets als Top-Thema auf den Tisch, so unter anderem bei der Westbalkan-Konferenz in Tirana. Kein Wunder: "Laut der EU-Grenzschutzbehörde Frontex ist der Westbalkan seit September wieder die wichtigste Flüchtlingsroute", schreibt "Bild". Die meisten Flüchtlinge sollen sich von dort aus mit dem Ziel Deutschland auf den Weg machen. Die zentrale Route geht gerade über Bosnien, Ungarn, Slowakei, und Polen nach Deutschland.
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rut/rad/news.de
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