Jens Spahn hat eine Pause von "völlig ungesteuerter Asyl-Migration" gefordert. Im Netz sorgt seine Aussage jedoch für Empörung. Twitter fordert eine Pause von dem CDU-Politiker und zerlegt seine Qualifikation völlig.
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CDU-Politiker Jens Spahn hat eine stärkere Beschränkung der Einwanderung nach Deutschland gefordert. DasLand brauche eine Pause von "völlig ungesteuerter Asyl-Migration". In den sozialen Netzwerken schoss er sich mit seiner Forderung jedoch selbst ins Knie.
Jens Spahn fordert Pause von "völlig ungesteuerter Asyl-Migration" in Deutschland
"Deutschland braucht eine Pause von dieser völlig ungesteuerten Asyl-Migration. Die Erfahrung zeigt: Wir können die Zahlen nicht nennenswert über Abschiebungen reduzieren", sagte Jens Spahn gegenüber der "Bild". "Daher braucht es ein klares Signal an der EU-Außengrenze: Auf diesem Weg geht es für niemanden weiter." Die Integration von durch Krieg oder Gewalt traumatisierten Menschen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt brauche Zeit und viele Ressourcen. "Das nur gut gelingen, wenn die Zahl zusätzlicher Asylbewerber sehr stark abnimmt." Deutschland brauche "gezielte Fachkräfteeinwanderung in Arbeit". Spahn plädierte dafür, in Europa 300.000 bis 500.000 Flüchtlinge im Jahr aufzunehmen und zu verteilen. Auswählen sollte die Menschen das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen.
"Einer der alles kann, kann nix richtig!" Twitter lacht über Spahn als "Universalgelehrten der Union"
Auf Twitter wiederholte Jens Spahn seine Forderung und teilte den "Bild"-Artikel. Die Reaktionen hatte er sich jedoch vermutlich anders vorgestellt. "Deutschland braucht vor allem eine Pause von Jens Spahn", ist in einem Tweet zu lesen. "Ich dachte Du bist Energieexperte? Jetzt auch noch Experte für Flüchtlingspolitik?!", fragt ein Twitter-Nutzer. "Du hast Gesundheitswesen vergessen", merkt ein anderer an. "Der Universalgelehrte der Union... oder war es der Ungelehrte?", heißt es in einem Tweet. "'Einer der alles kann, kann nix richtig!' Alte Handwerker Weisheit", schreibt ein Twitter-Nutzer. "Ach Jens Spahn, Deutschland braucht mal Pause von dem hysterischen Geschrei der Opposition, welche 16 Jahre lang gezeigt hat, dass diese die Themen der Zukunft nicht angehen will und keine Konzepte hat", ist in einem weiteren Tweet zu lesen.
Zahl der Abschiebungen in Deutschland gestiegen
Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland war zuletzt gestiegen - im ersten Halbjahr 2023 um mehr als ein Viertel. 7.861 Menschen wurden abgeschoben, knapp 27 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Zuerst hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Von den Abgeschobenen waren 1.664 Frauen und 1.375 Minderjährige. Am häufigsten wurden demnach Menschen mit georgischer Staatsangehörigkeit abgeschoben (705), dahinter folgen Nordmazedonier (665), Afghanen (659) und Türken (525).
Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wird oder deren Visum oder Aufenthaltstitel abgelaufen ist, müssen Deutschland verlassen. Tun sie das nicht und es liegen keine Hinderungsgründe wie etwa eine Krankheit oder andere Duldungsgründe vor, muss die Ausländerbehörde sie abschieben. Immer wieder scheitert dies jedoch. So mussten den Angaben zufolge im ersten Halbjahr 520 Abschiebeversuche abgebrochen werden. Häufigste Gründe waren Widerstand der Betroffenen, Weigerung des Piloten oder der Fluggesellschaft und eine Übernahmeverweigerung der Bundespolizei.
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bua/news.de/dpa