Joe Biden will 2024 erneut zum US-Präsidenten gewählt werden. Doch bleibt er bis dahin überhaupt im Amt? Konservative Republikaner wollen ihn schon vorher loswerden. Deshalb droht dem Staatsoberhaupt neuer Ärger.
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Während sein möglicher Nachfolger Donald Trump derzeit mehrere Probleme mit der Justiz hat, könnten auch dem aktuellen US-Präsidenten Joe Biden unruhige Zeiten bevorstehen. Konservative haben eine Untersuchung für die Amtsenthebung Bidens in die Wege geleitet. Das ist der Hintergrund.
Joe Biden bald arbeitslos? Republikaner bringen Untersuchung zu Amtsenthebung auf den Weg
Wie "Metro.co.uk" berichtet, erzwangen die Hardliner im von Republikaner geführten Repräsentantenhaus am Donnerstag eine Abstimmung über ein mögliches Amtsenthebunsgverfahren. In einer von der Abgeordneten Lauren Boebert eingebrachten Resolution werden Joe Biden "hohe Verbrechen und Vergehen" im Zusammenhang mit seiner Einwanderungspolitik vorgeworfen. Von einer "Invasion" an der Grenze der USA zu Mexiko ist die Rede. Millionen Migranten versuchten in den vergangenen Monaten illegal die Grenze zu überqueren und in die Vereinigten Staaten zu gelangen. Die Republikaner finden, dass Biden nicht hart genug dagegen vorgeht. 219 Kongressabgeordnete stimmten für, 208 gegen die Überweisung der Resolution an zwei Ausschüsse. Heimatschutz- und Justizausschuss müssen nun die Anklagepunkte Machtmissbrauch und Pflichtverletzung überprüfen. Ein schnelles Amtsenthebungsverfahren gegen Biden wurde von dem Repräsentantenhaus aber abgelehnt.
Demokraten werfen Republikaner Ablenkung von Verfahren gegen Donald Trump vor
Die Demokraten werfen laut "Metro.co.uk" den Republikanern vor, unter anderem von den aktuellen Verfahren gegen Donald Trump ablenken zu wollen. Dieser muss sich unter anderem dafür verantworten, dass er rechtswidrig geheime Regierungsdokumente in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida aufbewahrte. Der demokratische Abgeordnete Jim McGovern sagte: "Heute entehren sie [die Republikaner] dieses Haus und sich selbst, indem sie diesen lächerlichen Antrag auf Amtsenthebung einbringen. Dieses Gremium ist zu einem Ort geworden, an dem extreme, ausgefallene und verrückte Themen leidenschaftlich debattiert werden und wichtige Themen überhaupt nicht. Kurz gesagt, die Republikanische Partei ist ein Witz."
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gom/bos/news.de