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Ukraine-Krieg heute im News-Ticker: "Scheiß drauf!" Putin schockt bei Wirtschaftsforum mit Aussage zu Abrüstung

Der ukrainische Präsident Selenskyj sieht sich in seinem Streben in die EU und Nato vom Europaparlament bestätigt. Derweil wird Kiew von mehreren Explosionen erschüttert. Das sind alle aktuellen News zum Ukraine-Krieg.

Die aktuellen Ukraine-Kriegs-News des Tages im Überblick. (Foto) Suche
Die aktuellen Ukraine-Kriegs-News des Tages im Überblick. Bild: picture alliance/dpa/Pool Sputnik Kremlin/AP | Gavriil Grigorov

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich erfreut über die Unterstützung des Europaparlaments für einen Nato- und EU-Beitritt seines Landes gezeigt. "Das Europäische Parlament hat eine kraftvolle Resolution zur Unterstützung der europäischen und euroatlantischen Bestrebungen unseres Volkes angenommen", sagte er am Donnerstag in seiner täglichen Videoansprache. Währrenddessen wird Russland von einem heftigen Drohnen-Angriff erschüttert. Doch die Antwort der Russen lässt nicht lange auf sich warten. Kurz darauf fallen auch in Kiew Raketen vom Himmel.

Ukraine-Krieg im News-Ticker - alle aktuellen Geschehnisse am 16.06.2023 im Überblick

+++ "Scheiß drauf!" Putin schockt bei Wirtschaftsforum mit Aussage zu Abrüstung +++

Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg mit Äußerungen zur nuklearen Rüstungskontrolle für Aufsehen gesorgt. "Wir haben mehr solcher Waffen als die Nato-Länder", sagte Putin bei seinem Auftritt in der russischen Ostsee-Metropole am Freitag. "Sie wissen das und drängen uns die ganze Zeit dazu, dass wir Gespräche über Reduzierungen anfangen", meinte der Kremlchef weiter - und fügte dann hinzu: "Scheiß drauf, verstehen Sie, wie man bei uns im Volk sagt."

Wenig später musste Kremlsprecher Dmitri Peskow die Aussagen Putins vor Journalisten erklären - und relativierte sie. "Russland ist bereit, Verhandlungen zu führen", versicherte er.

Unter dem Eindruck seines Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Russland Anfang des Jahres unter internationalem Protest das letzte große Abkommen über atomare Rüstungskontrolle für ausgesetzt erklärt: den "New Start"-Vertrag mit den USA. Dieser begrenzt die Atomwaffenarsenale beider Länder und regelt Inspektionen. Anfang Juni dann bot die US-Regierung Russland und auch China Gespräche über nukleare Rüstungskontrolle "ohne Vorbedingungen" an. Anstatt zu warten, bis alle bilateralen Differenzen beigelegt seien, sei man bereit, Gespräche aufzunehmen, damit keine neuen Konflikte entstünden, hieß es aus Washington.

+++ 16.06.2023:Putin dementiert ukrainische Erfolge an der Front +++

Russlands Präsident Wladimir Putin hat Berichte über ukrainische Erfolge an der Front dementiert. "An keinem Abschnitt haben sie ihre Ziele erreicht", behauptete Putin am Freitag bei einem Auftritt beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Die Ukraine, die sich seit fast 16 Monaten gegen einen russischen Angriffskrieg verteidigt, meldet hingegen seit einigen Tagen kleinere Geländegewinne bei ihrer laufenden Gegenoffensive. Auch internationale Beobachter bescheinigen dem angegriffenen Land erste Erfolge bei der Befreiung besetzter Gebiete.

Einmal mehr kritisierte Putin auch westliche Waffenlieferungen an die angegriffene Ukraine. "Natürlich sehen wir, dass die westlichen Länder maximale Anstrengungen unternehmen, damit Russland (...) eine Niederlage auf dem Schlachtfeld erleidet", sagte er. Doch die russische Rüstungsindustrie habe ihre Produktion im Vergleich zum Vorjahr bereits mehr als verdoppelt, sagte er. Die angebliche Produktionssteigerung ließ sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

+++ 16.06.2023: Putin beschimpft Selenskyj - "Schande für das jüdische Volk" +++

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg beschimpft. "Ich habe viele jüdische Freunde, seit meiner Kindheit. Sie sagen: 'Selenskyj ist kein Jude. Das ist eine Schande für das jüdische Volk'", sagte Putin am Freitag in der russischen Ostsee-Metropole St. Petersburg. Aus dem Publikum, wo unter anderem viele kremltreue Politiker sowie die Chefs mehrerer völkerrechtswidrig annektierter ukrainischer Gebiete saßen, erntete er für diese Aussage Beifall.

Moskau rechtfertigt seinen Angriffskrieg gegen das Nachbarland immer wieder mit der Propaganda-Behauptung, man müsse die Ukraine von angeblichen "Neonazis" befreien. Solche Aussagen sorgen international auch deshalb für großes Entsetzen, weil Selenskyj jüdischer Abstammung ist. Außerdem sind unter den vielen Tausend Opfern russischer Angriffe in der Ukraine nachgewiesenermaßen auch mehrfach Holocaust-Überlebende gewesen. Angesichts von schlimmsten Gräueltaten wie der Ermordung Hunderter Zivilisten in Butscha ist darüber hinaus immer wieder von einem russischen "Genozid" am ukrainischen Volk die Rede.

Moskau behauptet unermüdlich zu unrecht, die Führung in Kiew stehe in der Tradition des ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera (1909-59). Diesem werfen Historiker Kollaboration mit den Nazis und eine Mitverantwortung für die Ermordung von Polen und Juden im Zweiten Weltkrieg vor. Putin ließ nun beim Wirtschaftsforum sogar einen mehrminütigen Propaganda-Film zum Weltkriegsgeschehen zeigen, der sich ausschließlich auf Gräueltaten von Bandera-Anhängern beschränkte.

+++ Tote und Verletzte nach Beschuss auf südukrainisches Flutgebiet +++

In der überfluteten südukrainischen Region Cherson sind laut Behördenangaben vier Menschen durch russischen Beschuss getötet worden. Zwei weitere Personen - Rentnerinnen im Alter von 69 und 86 Jahren - seien verletzt worden, teilte die ukrainische Militärverwaltung von Cherson am Freitag auf Telegram mit. Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms am 6. Juni ist die gesamte umkämpfte Region von massiver Überschwemmung betroffen.

Bereits am Donnerstag hatte der Chef der Militärverwaltung, Olexander Prokudin, auf Telegram fortlaufende russische Angriffe auf die ukrainisch kontrollierten Flutgebiete beklagt. Die Rettungsaktionen liefen seit dem ersten Tag unter anhaltendem russischen Beschuss, so Prokudin. Am Mittwochabend wurden zwei freiwillige Retter - darunter ein ausländischer Helfer - durch russisches Artilleriefeuer verletzt. Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat inzwischen Ermittlungen aufgenommen.

+++ Selenskyj optimistisch bei Erfolg der ukrainischen Gegenoffensive +++

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj geht davon aus, dass Russland den Krieg gegen die Ukraine verliert, sollte die Ukraine mit ihrer aktuellen Gegenoffensive Erfolg haben. "Unser heldenhaftes Volk, unsere Truppen an der vordersten Front sehen sich sehr harten Widerstand gegenüber", sagte er in einem Interview des US-Senders NBC News am Donnerstag (Ortszeit). Denn wenn Russland beim jetzigen Gegenangriff der Ukraine verliere, würde "das bedeuten, dass Russland den Krieg verliert". Den aktuellen Stand der Gegenoffensive bezeichnete Selenskyj als "im Allgemeinen positiv", aber die Lage sei sehr schwierig.

Bei ihrer lange erwarteten Gegenoffensive haben die ukrainischen Truppen eigenen Angaben zufolge bislang sieben Orte aus russischer Besatzung befreit. Im Gebiet Saporischschja seien die Russen seit vergangener Woche an zwei Abschnitten um drei bis sieben Kilometer zurückgedrängt worden, hieß es am Donnerstag aus Kiew. Über 100 Quadratkilometer ukrainischen Gebiets wurden demnach zurückerobert.

Vizeverteidigungsministerin Hanna Maljar hatte aber zugleich betont, dass der Feind «heftigen Widerstand» leiste. Die ukrainischen Vorstöße würden durch dichte Minenfelder, starkes Artilleriefeuer und sogenannte Kamikazedrohnen erschwert. Der Feind gebe seine Positionen nicht einfach auf, sagte Maljar.

+++ Raketenangriff auf Kiew! Explosionen erschüttert ukrainische Hauptstadt +++

Die ukrainische Hauptstadt Kiew wurde am Freitag von Rakentenangriffen erschüttert, wie aktuell auf dem Twitter-Account von Anton Gerashchenko zu lesen ist. "Raketenangriff auf Kiew. Luftverteidigung im Einsatz. Überall in der Stadt waren laute Explosionen zu hören. Den Menschen wird empfohlen, in Notunterkünften zu bleiben. Mitten am Tag, während Menschen arbeiten, Kinder in Schulen und Kindertagesstätten sind, greifen Terroristen Zivilisten an. Das geht schon seit Tagen, Monaten so. Ich habe schreckliche Angst davor, dass ich schreiben könnte – irgendwann jahrelang.", erklärte der Berater des ukrainischen Innenministers.

Der Angriff erfolgte während des Besuchs einer Vermittlungsmission afrikanischer Staats- und Regierungschefs, die am Freitag die ukrainische Hauptstadt Kiew besuchten. Die Delegation unter Leitung des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa war am Vormittag mit dem Zug aus Polen in Kiew eingetroffen. Auf dem Programm stand auch ein Treffen mit Präsident Wolodymr Selenskyj. Am Samstag wird die Delegation im russischen St. Petersburg erwartet. Erwartet wird, dass es dann auch eine Begegnung mit Kremlchef Wladimir Putin geben wird.

+++ Streit um Beitrittsperspektive für Ukraine: Nato plant Zugeständnis +++

Ein Verzicht auf den Aktionsplan zur Mitgliedschaft (Membership Action Plan - Map) gilt als zusätzliche Möglichkeit, der Ukraine beim bevorstehenden Nato-Gipfel in Litauen entgegenzukommen. Der als Gast eingeladene ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erhofft sich da eigentlich eine konkrete Einladung für den Beitritt. Länder wie Deutschland und die USA wollen diese aber im Gegensatz zu Staaten wie Litauen nicht aussprechen. Als Grund gelten Sorgen vor einer unberechenbaren Reaktion Russlands, das mit seinem Krieg gegen die Ukraine einen Nato-Beitritt des Landes zu verhindern versucht.

Bereits am Mittwoch hatten die Nato-Staaten in einem schriftlichen Verfahren ein neues Format für die Zusammenarbeit mit der Ukraine beschlossen. Es sieht vor, die bestehende Nato-Ukraine-Kommission zu einem Nato-Ukraine-Rat aufzuwerten. Dies soll es ermöglichen, mit dem von Russland angegriffenen Land auf Augenhöhe Schlüsselfragen der Sicherheit zu diskutieren und auch gemeinsam Entscheidungen zu treffen. Die Kommission wurde vor allem eingerichtet, um Reformen zu diskutieren, die für einen Beitritt zur westlichen Militärallianz notwendig sind.

Pistorius sagte am Freitag, der Rat werde erstmals am Rande des Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Litauen tagen. Die Ukraine bekomme nun einen gleichberechtigten Platz am Tisch der Allianz und sei nicht mehr nur Gast. Das sei ein deutliches Zeichen, dass man die Zukunft der Ukraine in der Nato sehe. Zugleich sei aber allen Beteiligten auch klar, dass sich die Aufnahme eines Landes, das sich im Krieg befindet, schlicht und ergreifend verbiete. «Das muss allen klar sein, weil dann die Nato unmittelbar Kriegspartei wäre», sagte er mit Blick darauf, dass die Ukraine dann unter Berufung auf Artikel 5 des Bündnisvertrags militärischen Beistand von den Alliierten verlangen könnte.

+++ Deutschland liefert 64 weitere Patriot-Raketen an Ukraine +++

Deutschland wird der Ukraine 64 weitere Lenkflugkörper für Luftverteidigungssysteme vom Typ Patriot zur Verfügung stellen. Die Entscheidung sei wichtig, um die ukrainischen Streitkräfte in der aktuellen Phase nachhaltig zu unterstützen, kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Freitag am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel an. Die Raketen sollen unverzüglich geliefert werden.

Am Vortag hatten bereits die USA, Großbritannien, Dänemark und die Niederlande angekündigt, Hunderte zusätzliche Flugabwehrraketen für die laufende ukrainische Gegenoffensive gegen Russland zur Verfügung zu stellen. Die Lieferung hat den Angaben zufolge bereits begonnen und soll innerhalb einiger Wochen abgeschlossen sein.

+++ Drohnenangriff in westrussischer Region Kursk: Textillager in Flammen +++

In der westrussischen Region Kursk nahe der Grenze zur Ukraine ist nach Behördenangaben infolge eines Drohnenangriffs das Lager einer Textilfabrik ausgebrannt. Dies teilte der regionale Zivilschutz am Freitag mit. Nach Medienberichten wurde zuerst ein Verwaltungsgebäude getroffen, von wo aus sich die Flammen auf das Lager ausweiteten. Menschen kamen nicht zu Schaden. Aufnahmen, die im Netz veröffentlicht wurden, zeigen, wie gigantische Flammen und Rauch aus dem Textillager emporsteigen. Ob möglicherweise die Ukraine für den Drohnen-Angriff verantwortlich ist, blieb zunächst unklar.

+++ Atomenergiebehörde: Lage an AKW Saporischschja ernst - aber stabil +++

Die Lage um das ukrainische Kernkraftwerk Saporischschja ist dem Chef der Internationalen Atombehörde zufolge nach dem Bruch des Kachowka-Staudamms zwar ernst, aber stabil. "Auf der einen Seite ist die Lage ernst, es gibt Folgen, und sie sind real. Andererseits wurde eine Reihe von Maßnahmen zur Stabilisierung der Situation getroffen", sagte Rafael Grossi der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge bei seinem Besuch in der Nuklearanlage am Donnerstag.

Das von russischen Truppen besetzte Kernkraftwerk in der Südukraine speist sein Kühlwasser aus dem Kachowka-Stausee, der durch den Dammbruch austrocknet. Derzeit sei in den Kühlteichen aber noch genug Wasser, sagte Grossi. Der IAEA-Chef wollte eigentlich bereits am Mittwoch in die Kraftwerksstadt Enerhodar reisen, musste den Besuch aus Sicherheitsgründen dann jedoch um einen Tag verschieben. Mit ihm ist auch eine neue Gruppe an internationalen Beobachtern an der Anlage eingetroffen, die die bisherige Mission ablöst.

Derweil warnte der Chef der russischen Atombehörde, Alexej Lichatschow, vor steigenden Risiken für das AKW. "Wir begreifen, dass die Anlage jederzeit einem gezielten Angriff ausgesetzt sein kann", sagte der ranghohe russische Beamte am Rande des Petersburger Wirtschaftsforums. Er warf dem ukrainischen Militär vor, die Prinzipien der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA für die Sicherheit des Kraftwerks nicht explizit zu unterstützen. Angesichts der laufenden ukrainischen Offensive in der Region wachse damit die Gefahr für die Anlage, sagte Lichatschow.

+++ Putin will in die Türkei reisen - und mit Scholz telefonieren +++

Russlands Präsident Wladimir Putin will auf Einladung seines türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan in die Türkei reisen. "Der türkische Präsident hat seine Einladung an unseren Präsidenten, die Türkei zu besuchen, bestätigt", sagte Putins Berater Juri Uschakow am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Es gebe Pläne für diese Reise, aber noch keinen festen Termin, fügte er hinzu.

Darüber hinaus hat der Kreml das von Bundeskanzler Olaf Scholz in Aussicht gestellte Telefonat mit Putin unwahrscheinlich, aber begrüßenswert bezeichnet. "Vielleicht würde das Berlin erlauben, wenigstens für eine Sekunde die Scheuklappen abzuwerfen, die es daran hindern, die Situation nüchtern zu beurteilen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag im russischen Staatsfernsehen. Allerdings gebe es derzeit keine Bewegung diesbezüglich. Bei der Äußerung Scholz' zu einem möglichen Telefonat sei es «vermutlich um hypothetische Absichten gegangen".

+++ Nato-Staaten einigen sich auf neues Format für Gespräche mit Ukraine +++

Die Nato-Staaten haben sich auf ein neues Format für die Zusammenarbeit mit der Ukraine verständigt. Das Konzept sei in einem schriftlichen Verfahren angenommen worden, bestätigten mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Nun müssten noch die Ukraine zustimmen und Details festgelegt werden. Nicht entschieden ist beispielsweise, wie oft der neue Rat zusammenkommen soll. Angestrebt wird ein erstes Treffen am Rande des Nato-Gipfels der Staats- und Regierungschefs im nächsten Monat in Litauen.

Konkret sieht das Konzept den Angaben zufolge vor, die bestehende Nato-Ukraine-Kommission zu einem Nato-Ukraine-Rat aufzuwerten. Dies soll es ermöglichen, mit dem von Russland angegriffenen Land auf Augenhöhe Schlüsselfragen der Sicherheit zu diskutieren und auch gemeinsam Entscheidungen zu treffen.

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