Olaf Scholz musste wegen seiner Ukraine-Politik viel Kritik einstecken, sah und sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, er handle zu zögerlich. Jetzt setzt sich der Bundeskanzler zur Wehr - doch nicht jedem gefällt, was er zu Waffenlieferungen und Co. zu sagen hat.
Olaf Scholz stand jetzt Rede und Antwort. Der Bundeskanzler sah sich in den vergangenen Monaten mit vielen Krisen konfrontiert. Durch Russlands Krieg gegen die Ukraine steckt Deutschland nicht nur mitten in einer Energiekrise. Er löste auch eine hitzige Debatte darüber aus, inwieweit Deutschland die Ukrainer mit Waffenlieferungen unterstützen sollte. Panzerlieferungen wurden kürzlich genehmigt, der Schrei nach Kampfjets ist groß. Was sagt Scholz zur Debatte und zur Kritik an seinem Handeln?
Olaf Scholz bei "maybrit illner" am 23.02.2023: Der Kanzler über Waffenlieferung an die Ukraine
Olaf Scholz war am Donnerstagabend zu Gast im ZDF-Polittalk bei "maybrit illner". Dort ging der Kanzler auf zahlreiche Themen ein, die sich aus der Krise mit Russland ergeben. Er kritisierte Sahra Wagenknechts und Alice Schwarzers umstrittenes "Manifest für Frieden", sprach sich gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus, für eine weitere Senkung der Energiepreise, äußerte sich aber auch zu einem Thema, für das er von vielen Seiten heftig kritisiert wurde: Waffenlieferungen an die Ukraine. Sowohl innerhalb Deutschlands als auch aus dem Ausland wurde Olaf Scholz vorgeworfen, zu zögerlich agiert, und die Zustimmung für Panzerlieferung zu spät gegeben zu haben. Der SPD-Mann ließ die Vorwürfe bei "maybrit illner" jedoch an sich abprallen: "Deutschland muss sich an dieser Stelle von niemandem Vorwürfe anhören." Auch Polen habe "keinen Grund, sich zu mokieren". Die Bundesrepublik gehöre zu den stärksten Unterstützern der Ukraine.
Olaf Scholz treffe alle Entscheidungen zur Ukraine"gut abgestimmt und wohl abgewogen"
Die Bundesregierung handle "gut abgestimmt und wohl abgewogen", das bedeute jedoch nicht, dass er bezüglich der Lieferungen zweifle. Auch Bündnispartner würden sich hinter ihn stellen: "In Europa existiert kein Misstrauen. Viele verstehen ganz genau, was wir tun." Scholz arbeite vor allem eng mit Joe Biden zusammen: "Alle wichtigen Entscheidungen haben wir mit unseren engsten Verbündeten abgestimmt, insbesondere mit den USA, was mir persönlich sehr, sehr wichtig ist." In der Debatte um Kampfjets spricht sich der Kanzler gegen Lieferungen aus. Man müssen sich darauf konzentrieren, was die Ukraine zur Verteidigung benötige.
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Olaf Scholz über Zöger-Kritik:"Deutschland hat entschlossen gehandelt."
In einem Interview mit "Bild" sagte Olaf Scholz ebenfalls: Er habe bei Waffenlieferungen nicht auf die Bremse getreten - ganz im Gegenteil: "Deutschland hat entschlossen gehandelt. Drei Tage nach Kriegsbeginn haben wir mit einem jahrzehntealten Tabu gebrochen und Waffenlieferungen für die Ukraine beschlossen – auf meine Initiative." Inzwischen liefere die BundesrepublikPanzerhaubitzen, Mehrfachraketenwerfer, den Flakpanzer Gepard, das System IRIS-T, die Patriot-Abwehrsysteme sowie Schützen- und Kampfpanzer. Zur Kritik aus dem Ausland erklärte er: "Manche Staaten rufen lauter, liefern aber weniger."
Während einige immer mehr Waffenlieferungen an die Ukraine fordern, sprechen sich andere aus Angst vor einer Eskalation des Kriegs gegen solche aus. Es wird befürchtet, Deutschland könne so womöglich selbst zur Kriegspartei werden. Scholz geht auf diese Sorgen ein: "Man kann ein Land, das brutal angegriffen wird, nicht alleine lassen. Der Bruch unserer Friedensordnung darf keinen Erfolg haben. Aber: Alle können sicher sein, dass wir nicht vorschnell oder allein handeln, sondern uns eng mit unseren Partnern abstimmen."
"Lügen, Halbwahrheiten!" So kam Olaf Scholz' "maybrit illner"-Interview an
Olaf Scholz' Auftritt bei "maybrit illner" wird im Netz viel diskutiert. Während einige scharfe Kritik an ihm üben, ihn für zu emotionslos und reaktionslos halten, sind wieder andere angetan von seiner besonnenen und ruhigen Art. "#Scholz bei Illner: 'Es gibt viele Bürgerinnen und Bürger, die fürchten, dass wir zu weit gehen'. Dann sag doch, #Kanzler, was Dein Ziel ist? Monatelanger, jahrelanger Krieg in der #Ukraine, oder schnellstmögliches Ende mit deutlich mehr westlichen Waffen? Oder doch Kapitulation?", wirft ihm ein User via Twitter vor. "#Illner mit falsch / alten #Selenskyj / Milley-Zitaten. #Scholz gewohnt widerlich, ignoriert jede Frage, Lügen, Halbwahrheiten, zynische Realitäts-Verdrehungen. Polens Morawiecki ist lächerlich, Scholzomat die treibende Kraft, #Deutschland geht voran!", heißt es in einem anderen Tweet.
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#Scholz bei Illner: „Es gibt viele Bürgerinnen und Bürger, die fürchten, dass wir zu weit gehen“.
— ct (@clete_) February 24, 2023
Dann sag doch, #Kanzler, was Dein Ziel ist?
Monatelanger, jahrelanger Krieg in der #Ukraine, oder schnellstmögliches Ende mit deutlich mehr westlichen Waffen? Oder doch Kapitulation?
#Illner mit falsch / alten #Selenskyj / Milley-Zitaten#Scholz gewohnt widerlich, ignoriert jede Frage, Lügen, Halbwahrheiten, zynische Realitäts-Verdrehungen
— ????PRO Ukraine???? (@AKlapsch) February 24, 2023
Polens Morawiecki ist lächerlich, Scholzomat die treibende Kraft, #Deutschland geht voran!
Batterien leer, Danke!????
. pic.twitter.com/GpDJxe5u2u
Ein weiterer User ist ganz offensichtlich kein Fan des Kanzlers: "Nie hatten wir einen arroganteren und beratungsresistenteren Kanzler als jetzt! #Scholz #SPD." Ein anderer schreibt: "Habe gestern Abend #Scholz bei #Maischberger gesehen und gedacht: Vielleicht ist so ein emotionsloser Aparatschik genau richtig in diesen unübersichtlichen Zeiten."
Nie hatten wir einen arroganteren und beratungsresistenteren Kanzler als jetzt! #Scholz #SPD https://t.co/K5Qr1oj2kl
— SL-Fan (@SLFanForEver) February 24, 2023
Habe gestern Abend #Scholz bei #Maischberger gesehen und gedacht: Vielleicht ist so ein emotionsloser Aparatschik genau richtig in diesen unübersichtlichen Zeiten.
— Frank Schmiechen (@frankkompakt) February 24, 2023
"Glaubt #Scholz eigentlich wirklich den Stuss, den er da bei #maybritillner erzählt hat? Russland deutlich zu machen, '...dass es keinen Sinn hat, diesen falschen, gescheiterten Weg weiterzugehen, MIT IMMER MEHR WAFFEN...'?", spricht sich ein Twitter-Nutzer gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine aus.
Glaubt #Scholz eigentlich wirklich den Stuss, den er da bei #maybritillner erzählt hat? Russland deutlich zu machen, "...dass es keinen Sinn hat, diesen falschen, gescheiterten Weg weiterzugehen, MIT IMMER MEHR WAFFEN..."? ????
— Nico Lausi (@nico_lausi) February 24, 2023
"Bin froh, dass Scholz unser Kanzler ist!": Seine "akribische" Art kommt gut an
Dass Olaf Scholz sich offenbar nicht von seinen Emotionen leiten lässt, sondern den Anspruch an sich zu haben scheint, mit Vernunft zu handeln, kommt bei einigen dagegen jedoch sehr gut an: "Bin ich froh, dass #Scholz unser Kanzler ist. Mit euch Idioten wären wir möglicherweise schon im 3. Weltkrieg. Und den kann bekanntlich NIEMAND gewinnen." Ein weiterer User sieht das ganz ähnlich: "#Ilner Ich bin froh, dass Deutschland nicht von Stimmungsmachern und Stammtisch-Politikern á la #Soeder und #Merz geführt wird, sondern vom akribisch im Hintergrund arbeitenden Olaf #Scholz. So!"
Bin ich froh, dass #Scholz unser Kanzler ist.
— LuzivorBergen ????☮️???? (@zwitschertleise) February 24, 2023
Mit euch Idioten wären wir möglicherweise schon im 3. Weltkrieg.
Und den kann bekanntlich NIEMAND gewinnen
#Ilner Ich bin froh, dass Deutschland nicht von Stimmungsmachern und Stammtisch-Politikern á la #Soeder und #Merz geführt wird, sondern vom akribisch im Hintergrund arbeitenden Olaf #Scholz. So! ????
— Rango ⚫️???? (@Rango999) February 23, 2023
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