Die Bundeswehr benötigt dringend eine Reform, wie zahlreiche Experten seit Jahren mahnen. Zahlreiche Probleme haben dazu geführt, dass die Truppe nicht einsatzfähig ist. Das soll der neue Verteidigungsminister nun beheben. Diese Baustellen stehen auf Boris Pistorius' Agenda.
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Nachdem Christine Lambrecht von ihrem Posten als Verteidigungsministerin zurücktrat, steht ihr Nachfolger bereits fest. Boris Pistorius soll das Verteidigungsministerium übernehmen. Doch der designierte Minister steht vor einigen großen Problemen. Denn die Truppe ist nicht einsatzfähig. Der Grund: Material,- Beschaffungs- und Finanzierungsprobleme.
Pannenserie bei der Bundeswehr: Truppen fehlt es an Material
Bei der Bundeswehr gibt es zahlreiche Probleme. Zum einen mangelt es am Material. Bei Übungen traten beim Schützenpanzer Puma zuletzt Pannen auf, berichtet das ZDF. Die Pannenserie geht weiter. Laut der "Bild"-Zeitung seien Maschinengewehre veraltet. Sie würden noch aus den 1960er Jahren stammen und seien kaputt und schwer, zudem fehlt die "Nachtkampffähigkeit und sie müssen vor jedem Einsatz einzeln freigegeben werden. Hinzukommet noch, dass nur 30 Prozent der Hubschrauber bei der Marine einsatzfähig waren.
Eines der größten Probleme stellt aber die fehlende Munition dar. Mit dem derzeitigen Vorrat könnte die Bundeswehr nur wenige Tage auskommen, berichtet die "Tagesschau". Laut der Nato müssen aber alle Mitgliedsstaaten bis zum Jahr 2031 Munition für 30 Tage vorrätig haben. Doch dafür fehlt auch Geld. Weiterhin müssen veralteteImpulsradar-Systeme ersetzt werden.
Alte Geräte und Ausrüstung: Bundeswehr hat Beschaffungsprobleme
Neben Materialproblemen hapert es auch an der Beschaffung. Die Marine benötigt neue Hochsee-Schlepper. Auch die Weltraumüberwachung und mobile Tankstellen müssen ausgebaut werden. Hier müssen andere Lösungen für die Treibstoffbeschaffung und die Technik gekauft werden. Auch die IT und Funkgeräte sind marode.
Sparmaßnahmen führten Bundeswehr in die Krise
Ein Grund für die mangelhafte Ausstattung sind Einsparmaßnahmen, die die Bundeswehr nach dem Ende der Sowjetunion auf den Weg brachte. Jahrelang wurde gespart. Gerade im Hinblick auf den Ukraine-Krieg und die Lieferungen von Panzern an die Front machten das erneut deutlich. Um der Mangelwirtschaft entgegenzutreten, wurde ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr beschlossen. Das reicht nicht, zumindest nicht bei der Munition. Um in diesem Bereich gut aufgestellt zu sein, benötigt die Bundeswehr 20 Milliarden Euro. Bislang stehen für dieses Jahr aber nur 1,1 Milliarden Euro zu Verfügung. Die Bundeswehr braucht womöglich noch mehr Geld.
Ex-Nato-General rät: Bundeswehr muss sich unabhängig machen
Damit die Truppe einsatzfähig bleibt, muss die Bundeswehr sich auch von anderen Ländern lösen, was die Produktion angeht. "Das was bislang entschieden wurde, sind Kauflösungen, die über die Vereinigten Staaten von Amerika abgewickelt wurden. Das kann kein Dauerzustand sein. Es muss auch darauf hinauslaufen, dass die deutsche und die europäische Rüstungsindustrie entsprechende Aufträge bekommt, damit sie leistungsfähig bleibt und wir nicht ganz abhängig werden von der amerikanischen Seite", sagte Ex-Nato-General Egon Ramms im ZDF. Zudem müssen Prozesse optimiert werden. Daran arbeitet die Bundeswehr aber bereits.
Schafft Boris Pistorius eine Reformwende in der Bundeswehr?
Die Hoffnungen auf eine Reform in der Bundeswehr sind groß, nachdem Pistorius sein Amt angetreten hat. "Ich hoffe, dass sich der neue Verteidigungsminister die Straffung und Beschleunigung der Beschaffung auf die Fahnen schreibt und hier eine echte Reform und einen Mentalitätswandel durch politische Führung schafft", sagt Verteidigungsexpertin Serap Güler im Gespräch mit "Bild".
Der Verteidigungsausschuss bespricht am Mittwoch (18. Januar 2023) den zweiten Quartalsbericht zur "Beschleunigung und Optimierung der Beschaffung in der Bundeswehr". Daran sollen bestehende Probleme erkannt werden und auch optimiert werden können.
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