Immer wieder stand die Verteidigungsministerin in der Kritik. Nun zieht Lambrecht Konsequenzen. Kanzler Scholz muss damit ein Ministerium neu besetzen, das durch den Ukraine-Krieg besonders im Fokus steht. Twitter fürchtet bereits den Nachfolger.
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Monatelang hagelte es heftige Kritik für die Christine Lambrecht. Erst kürzlich sorgte die SPD-Politikerin mit einer Silvester-Ansprache für Entsetzen. Die Forderung nach einem Rücktritt der Verteidigungsminister wurde zuletzt immer lauter. Nun herrscht Gewissheit: Christine Lambrecht tritt zurück. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)um Entlassung gebeten, hieß in einer Erklärung der Ministerin.
Nach monatelanger Kritik! Verteidigungsministerin Christine Lambrecht tritt zurück
"Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu", schreibt Lambrecht demnach. "Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen." Sie danke allen, "die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft."
Bereits am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Die 57-Jährige steht seit Monaten in der Kritik, die oppositionelle Union hatte wiederholt ihren Rücktritt gefordert. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor.
"Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin!" Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte Christine Lambrecht
Damit muss nun ein zentraler Posten im Ampel-Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz neu besetzt werden. Das Verteidigungsministerium ist infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zusätzlich in den Fokus gerückt. Deutschland hatte als Reaktion ein 100-Milliarden-Euro-Programm aufgelegt, um die Bundeswehr besser auszurüsten. Auch bei der Unterstützung der Ukraine spielt das Verteidigungsministerium eine wichtige Rolle. Mitte Dezember hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Verteidigungsministerin noch gegen Kritik in Schutz genommen. "Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin", sagte Scholz damals der "Süddeutschen Zeitung". "Über manche Kritik kann ich mich nur wundern." Es gehe jetzt darum, die Bundeswehr langfristig zu stärken und sie verlässlich mit Waffen und Munition auszurüsten.
"Selbst beim Rücktritt stillos und uneinsichtig!" Twitter spottet über Christine Lambrecht
In den sozialen Netzwerken sorgt der Rücktritt von Lambrecht für Spott. "Das passiert wenn Politiker Posten besetzen, wovon sie überhaupt keine Ahnung haben. Es müssten noch viel mehr zurücktreten", heißt es in einem Tweet. "Ja, nachdem die Medien, wie #Bild und #Spiegel den Rücktritt von #Lambrecht herbeigeredet haben. Was auch immer Lambrecht vorzuwerfen war, der mediale/journalistische Stil ist gegenüber Personen äußerst fragwürdig. Der gute Anstand fehlt", kritisiert ein Twitter-Nutzer den Umgang mit der Verteidigungsministerin in den vergangenen Monaten. "Es wäre für die nun zurückgetretene VM #Lambrecht die Chance gewesen, im Abgang Größe zu zeigen, Fehler einzugestehen und in Würde den Weg frei zu machen für einen Wechsel. Stattdessen: Schuld waren die 'Medien', so liest sich zumindest ihre Erklärung", ist in einem anderen Tweet zu lesen. "#Lambrecht hat gerade ihr Rücktrittsgesuch eingereicht. Die Liste diskutierter Nachfolger*innen liest sich schaurig: Wolfgang Schmidt, Eva Högl, Hubertus Heil, Siemtje Möller, Lars Klingbeil", läuft es einem Twitter-Nutzer angesichts der Lambrecht-Nachfolge eiskalt über den Rücken. "Selbst beim Rücktritt stillos und uneinsichtig #Lambrecht#RuecktrittAber, immerhin mal ein Rücktritt", heißt es in einem Tweet.
Man munkelt ja, das hier wäre die Kulisse für Lambrechts großen Zapfenstreich#Lambrecht pic.twitter.com/pUbTeVU353
— Sander (@SanderBapf) January 16, 2023
Mögliche Nachfolger von Christine Lambrecht - Wer wird neuer Verteidigungsminister?
Noch ist unklar, wer Nachfolger von Christine Lambrecht wird. Wie die "Bild"-Zeitung schreibt, seien drei SPD-Spitzenpolitiker aus dem Rennen. Demnach sollen Arbeitsminister Hubertus Heil, SPD-Chef Lars Klingbeil sowie Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt nicht das Verteidigungsministerium übernehmen. Mittlerweile wurde zudem bekannt, dass die Frauenquote derzeit nicht mehr gelte. Demnach soll sich Bundeskanzler Olaf Scholz vorbehalten, den Posten mit einem Mann zu besetzen.
224.000 Euro bis Ende 2025! So viel Kohle kassiert Lambrecht nach ihrem Rücktritt
Nach ihrem Rücktritt steht Christine Lambrecht übrigens ein stolzes Übergangsgeld zu. Nach dem Ausscheiden aus dem Amt stehen Ministern per Gesetz für drei Monate noch die vollen Bezüge zu. Bei Christine Lambrecht sind das bei einer monatlichen Diät von 16.614 Euro insgesamt 49.844 Euro. Danach erhält sie für 21 Monate nur noch die Hälfte. Bis Anfang 2025 stehen ihr somit weitere 174.453 Euro zu. Insgesamt macht das eine Summe von 224.297 Euro. Sollte Christine Lambrecht jedoch einen neuen Job annehmen, werden ihre Bezüge mit ihrem Gehalt verrechnet, schreibt die "Bild".
Zudem steht der SPD-Politikerin ab 65 eine Ministerpension von 5.000 Euro pro Monat zu. Ab 67 kommt noch eine Abgeordnetenpension hinzu. Macht insgesamt 10.000 Euro.
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bua/bos/news.de/dpa