2023 müssen die Bürger:innen erneut ihre Stimmen abgeben. Gleich fünf Termine müssen sich Wähler und Wählerinnen merken. Neben zwei Landtagswahlen stehen eine Wahl zur Bürgerschaft und eine Wahlwiederholung in Berlin auf dem Programm.
Das Wahljahr 2022 zeigte deutlich, in welche Richtung sich die Politik bewegt. Auch 2023 stehen wieder Wahlen an. Neben den Landtagswahlen in Bayern und Hessen, wird in Bremen die Bürgerschaft gewählt und in Berlin steht erneut die Wahl zum Abgeordnetenhaus auf dem Programm. Zudem gibt es in Schleswig-Holstein eine Kreistagswahl.
Wahlen 2023 in Deutschland: Alle Wahltermine im Überblick
2023 stehen gleich vier Wahlen in Deutschland an. In der folgenden Übersicht finden Sie alle Termine aufgelistet.
Datum | Bundesland | Wahl |
12.02.2023 | Berlin | Abgeordnetenhaus, Bezirksverordnetenversammlungen (Wiederholung) |
14.05.2023 | Bremen | Bürgerschaft |
14.05.2023 | Schleswig-Holstein | Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen |
08.10.2023 | Bayern | Landtagswahl |
Herbst (genaues Datum unklar) | Hessen | Landtagswahl |
Pannen bei der Wahl: Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl am 12.02.2023
Den Auftakt für die Wahlen im Jahr 2023 bildet am 12. Februar die Berliner Abgeordnetenhauswahl.Die Wahl vom September 2021 muss nach einem Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs wegen zahlreicher Pannen wiederholt werden.Die Landesverfassungsrichter in Karlsruhe hatten die Wahl vom 26. September 2021 wegen der vielen Pannen insgesamt für ungültig erklärt. Von der Neuwahl sind auch die zwölf Bezirksparlamente betroffen.Die ebenfalls pannenreiche Bundestagswahl in Berlin soll nur in bestimmten Bezirken wiederholt werden, in denen es nachgewiesene Probleme gab. Das hatte der Bundestag auf Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses am 10. November 2022 beschlossen.
Bovenschulte kämpft um Bürgermeister-Posten bei Bürgerschaftswahl in Bremen
Am 14. Mai 2023 wird zum 21. Mal die Bremische Bürgerschaft gewählt. An diesem Tag werden die Karten im Landesparlament Bremens neu gemischt. Andreas Bovenschulte (SPD), der amtierende Bürgermeister und Präsident des Bremer Senats hofft weiterhin auf seinem Posten zu bleiben. Aktuell liegt die SPD mit 28 Prozent vor der CDU mit 22 Prozent (Stand: 01.12.2022). Außerdem finden die Kommunalwahlen in Bremerhaven und im Gebiet der Stadt Bremen statt.
Schicksalstag für Markus Söder? Bayern wählt am 8. Oktober einen neuen Landtag
Die erste Landtagswahl des Jahres 2023 läuft recht spät ab. Am 8. Oktober werden die Wähler:innen zur Wahl gebeten. Markus Söder will weiterhin als Ministerpräsident den Freistaat regieren. Für einen möglichen Wahlerfolg hegt er bereits Pläne, wie eine Koalition aussehen soll. Für den CSU-Politiker soll alles beim Alten bleiben. Wenn es nach Söder geht bilden die CSU und die Freien Wähler wieder eine Koalition. Denn der 55-Jährige wünscht sich eine„bürgerliche Regierung", zitiert ihn der "Merkur". Die würde mit den Grünen nicht zu Stande kommen. Einen Gegner für Söder gibt es auch bereits. Als Spitzenkandidat der FDP ließ sich Martin Hagen aufstellen.
Wahljahr 2023 in Deutschland: Hessen wählt im Herbst einen neuen Landtag
In Hessen stehen ebenfalls Landtagswahlen im Jahr 2023 an. Ein genaues Datum gibt es nicht. Bislang steht der Herbst grob im Terminplan. Hessens Umweltministerin Priska Hinz und Sozialminister Kai Klose werden bei der hessischen Landtagswahl im kommenden Jahr nicht mehr als Abgeordnete kandidieren. Das kündigten die beiden Grünen-Politiker am Freitag in einem Schreiben an die Parteimitglieder an, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. "Nach reiflicher Überlegung haben wir beide uns entschlossen, nach vielen Jahren hauptberuflicher Tätigkeit für Bündnis 90/Die Grünen Hessen zu dieser Landtagswahl nicht mehr anzutreten", heißt es. Die Grünen sind in Hessen Regierungspartner der CDU. Welche Spitzenkandidat:innen die Grünen stellen werden steht ebenso wenig fest, wie von der FDP, der SPD und AfD. Was aber definitiv feststeht: Für den amtierenden Ministerpräsidenten Volker Bouffier könnte eine weitere Amtszeit bevorstehen oder er muss seinen Posten abgeben. Das wird sich bei der Wahl zeigen. Bislang sieht es aber positiv für Bouffiers Partei aus. Die CDU liegt in einer Umfrage bei 30 Prozent (Stand: 27.11.2022).
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
bos/news.de/dpa
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.