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+++ Kiewer Militär meldet heftige Gefechte im Donbass +++
Im Industriegebiet Donbass im Osten der Ukraine liefern sich ukrainische und russische Truppen nach Kiewer Angaben weiter heftige Gefechte. Russland konzentriere seine Angriffe auf die Städte Awdijiwka und Bachmut im Gebiet Donezk, teilte der ukrainische Generalstab am Montagabend mit. An anderen Orten sprach der Generalstab von einer "aktiven Verteidigung" der russischen Truppen - dort greifen also offenbar die Ukrainer an. Genannt wurden die Orte Kupjansk und Lyman sowie Nowopawliwka und die Front im Gebiet Saporischschja. Die russischen Truppen wehrten sich mit Panzern, Mörsern, Rohr- und Raketenartillerie.
Die Angaben des ukrainischen Militärs waren zunächst nicht unabhängig überprüfbar. Dem offiziellen Bericht zufolge verstärkten die russischen Truppen in der Südukraine ihre Verteidigungslinien auf dem südlichen Ufer des Stromes Dnipro. Nach inoffiziellen Angaben nimmt die ukrainische Artillerie diesen Raum in Richtung Krim mit ihrer weittragenden Artillerie unter Feuer. Russische Militärblogger berichteten von einem erfolgreichen russischen Vorstoß auf den Ort Marjinka bei Donezk.
+++ Macron besorgt über Lage im Atomkraftwerk Saporischschja +++
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in einem Telefonat mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj seine Besorgnis über die Lage im Atomkraftwerk Saporischschja ausgedrückt. Man müsse sich weiter bemühen, rund um die Anlage eine Sicherheitszone einzurichten, in der von Angriffen und Kämpfen abgesehen werde. Darin seien sich beide einig gewesen, hieß es am Montag in einer Mitteilung des Élysée-Palasts. Im Hinblick auf die Konferenz zur Unterstützung der Ukraine im Dezember in Paris erörterten Macron und Selenskyj der Mitteilung zufolge, wie man die Ukraine gut durch den Winter bringen könne. Priorität hat demnach der Zugang zu Energie und verschiedene Möglichkeiten, Energie zu sparen.
Russland kontrolliert das größte Atomkraftwerk Europas faktisch seit Anfang März. Das AKW war am Samstag und Sonntag von Dutzenden Granateinschlägen erschüttert worden. Auch in den Monaten davor war die Anlage mehrfach unter Beschuss geraten. Die Ukraine und Russland geben sich gegenseitig die Schuld dafür.
+++ Geberkonferenz sichert Republik Moldau weitere Hilfen zu +++
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der besonders unter Russlands Krieg gegen die Ukraine leidenden Republik Moldau längerfristige Hilfe zugesichert. Auf der dritten internationalen Unterstützerkonferenz für die ehemalige Sowjetrepublik sagte Macron am Montag in Paris, dass es angesichts der sich verschlechternden Situation gerade bei der Energieversorgung entscheidend sei, Moldau in den nächsten Wochen und Monaten beizustehen. Frankreich werde das Land mit weiteren 100 Millionen Euro unterstützen. Deutschland sicherte gut 32 Millionen Euro zu. Die Gesamtsumme aller Hilfen, die auf der Konferenz zusammenkamen, wurde noch nicht bekannt.
Moldaus Präsidentin Maia Sandu dankte für die Solidarität und Unterstützung für ihr Land. "Uns steht ein harter Winter bevor." Sie sei zuversichtlicher denn je, dass es gelingen werde, den Frieden zurück auf den Kontinent zu bringen und Freiheit und Demokratie zu verteidigen. "Ich bin zuversichtlich, dass Moldau sich als ein stolzes Mitglied der Wertegemeinschaft der Europäischen Union anschließen wird und weiter an einem stärkeren Europa mitarbeiten wird." Sandu rief die EUzu Sanktionen gegen kriminelle Gruppen auf, die versuchten, die Republik Moldau zu destabilisieren. Dabei handele es sich um eine von Russland betriebene hybride Kriegsführung.
Moldau wurde im Juni wie auch die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Das zwischen Rumänien und der Ukraine liegende Moldau mit rund 2,6 Millionen Einwohnern ist eines der ärmsten Länder Europas.
+++ WHO: Hunderte Attacken auf Gesundheitsinfrastruktur in der Ukraine +++
Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat seit Beginn des russischen Kriegs in der Ukraine mehr als 700 Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur in dem Land registriert. "Das ist ein Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht und die Kriegsregeln", sagte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge am Montag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. In der Folge seien Hunderte Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen nicht länger voll funktionsfähig, weil es an Brennstoff, Wasser und Strom mangle.
"Das ist die größte Attacke auf die Gesundheitsversorgung auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg", unterstrich Kluge vor allem im Hinblick auf die russischen Angriffe auf das ukrainische Energiesystem.
Den Ukrainerinnen und Ukrainern stehe ein "lebensbedrohlicher Winter" bevor, sagte Kluge weiter. Hunderttausende Häuser und Wohnungen, Schulen und Krankenhäuser seien ohne Heizung. Zehn Millionen Menschen seien ohne Strom. Das stelle mit Blick auf den kommenden Winter und Temperaturen bis zu minus 20 Grad Celsius ein dramatisches Gesundheitsrisiko dar. "Kaltes Wetter kann tödlich sein", sagte Kluge. Nicht nur drohten Atemwegsinfektionen wie Covid-19, gegen die große Teile der Bevölkerung nicht ausreichend immun seien.
Gesundheitsgefahr drohe auch dadurch, dass "verzweifelte Familien versuchen, sich warm zu halten" und auf alternative Heizmethoden mit Kohle oder Holz oder die Verwendung von Generatoren zurückgriffen. "Dies birgt gesundheitliche Risiken durch giftige Substanzen, die für Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen schädlich sind, sowie Verbrennungen und Verletzungen durch Unfälle", erklärte der WHO-Regionaldirektor.
Sein Kollege Jarno Habicht berichtete, dass WHO-Mitarbeiter Zugang zu der kürzlich befreiten südukrainischen Großstadt Cherson erhalten hätten. So seien Medikamente, medizinische Ausrüstungen und Generatoren in das Gebiet geliefert worden. Insgesamt seien seit dem Beginn der russischen Invasion im Februar mehr als 2000 Tonnen an medizinischen Gütern in die Ukraine geliefert worden. Stand November seien darunter 400 Generatoren gewesen, um die weite Landesteile betreffenden Stromausfälle in Krankenhäusern zu überbrücken.
+++ Moskau: Experten haben AKW Saporischschja nach Beschuss inspiziert +++
Nach dem Beschuss des von Russland besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja haben Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die Anlage nach Angaben aus Moskau auf Schäden untersucht. Das teilte der Berater des russischen Atomkraftwerkbetreibers Rosenergoatom, Renat Kartschaa, nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Tass mit. Die Experten hätten alle für sie interessanten Objekte besichtigen können. Von IAEA-Seite gab es zunächst keine Information zu der Inspektion.
Zuvor hatte Kartschaa gesagt, die Inspekteure würden nur Zugang zu den Bereichen erhalten, die einen Bezug zur Nuklearsicherheit haben. Nur das sei von ihrem Mandat abgedeckt. Sollten die Experten andere Bereiche inspizieren wollen, werde ihnen das verweigert.
Das größte Atomkraftwerk Europas war am Samstag und Sonntag von Dutzenden Granateinschlägen erschüttert worden. Auch in den Monaten davor war die Anlage mehrfach unter Beschuss geraten. Die Ukraine und Russland geben sich gegenseitig die Schuld dafür.
Der russische Atomkonzern Rosatom erklärte, durch den Beschuss bestehe die Gefahr einer nuklearen Havarie. Er habe die ganze Nacht mit der IAEA in Kontakt gestanden, sagte Rosatom-Generaldirektor Alexej Lichatschow nach Angaben der Agentur Interfax im südrussischen Sotschi bei einem internationalen Atomenergie-Forum.
+++ Selenskyj beschwört Einigkeit der Demokratien gegen Russlands Angriff +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Einigkeit aller demokratischen Nato-Länder gegen den russischen Überfall auf sein Land beschworen. "Ich rufe sie auf, alles dafür zu tun, dass unsere Gemeinschaft niemals geschwächt wird", sagte Selenskyj am Montag bei einer Videoansprache bei einer Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Madrid laut Simultanübersetzung. Es sei für jedermann sichtbar, welchen Beitrag die Ukraine im Kampf gegen die russische Aggression gerade für die Sicherheit aller Demokratien leiste. Selenskyj bekräftigte den Willen seines Landes, Mitglied der EU und der Nato zu werden.
Angesichts der russischen Luftangriffe auf die Ukraine betonte Selenskyj die Notwendigkeit, jedes Land gegen solche Angriffe zu schützen. Das gelte vor allem für die Ukraine, die deshalb dringend weitere Luftverteidigungswaffen benötige. Die Folgen der russischen Angriffe für die ukrainische Zivilbevölkerung seien derart hart, dass Russland von allen Parlamenten als "terroristischer Staat" gebrandmarkt werden solle, forderte Selenskyj. Auch die Sanktionen gegen Russland müssten weiter verschärft und die Schuldigen für Kriegsverbrechen vor Gericht gebracht werden.
Die 1955 gegründete Parlamentarische Versammlung der Nato ist kein Gremium des Verteidigungsbündnisses, sondern ein rechtlich selbstständiger Zusammenschluss der Parlamente der Mitgliedsstaaten und assoziierten Länder. 269 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 30 NATO-Mitgliedsländern beraten in diesem Rahmen über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen. Auch Delegierte aus assoziierten Staaten können teilnehmen.
+++ Ukrainische Journalisten erhalten Kriegsakkreditierung zurück +++
Nach Protesten hat das Verteidigungsministerium in Kiew zwei Reportern des ukrainischen Internetsenders Hromadske ihre Kriegsakkreditierung zurückgegeben. Gleichzeitig warnte die Behörde, dass bei einem erneuten Verstoß gegen die Vorschriften die Akkreditierung ohne Erneuerungsmöglichkeit entzogen werde, wie Hromadske am Montag mitteilte.
Den beiden Journalisten war die Arbeitserlaubnis im Kriegsgebiet nach einer Reportage aus der befreiten südukrainischen Großstadt Cherson entzogen worden. Sie hätten ohne Erlaubnis des Militärs dort gearbeitet, hieß es. Vom Entzug der Akkreditierung betroffen waren auch ausländische Korrespondenten der Nachrichtensender CNN und SkyNews. Ob diese wieder im Kriegsgebiet arbeiten dürfen, wurde zunächst nicht bekannt.
Die Ukraine wehrt seit Ende Februar eine russische Invasion ab. Für die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten im Kriegsgebiet wurde eine sogenannte Akkreditierung für die «Berichterstattung über Kriegsverbrechen Russlands» eingeführt.
+++ Schock-Videos von Tötung russischer Soldaten: Untersuchungen angekündigt +++
Nach dem Auftauchen von Videos, die die Erschießung sich ergebender russischer Kämpfer durch ukrainische Soldaten zeigen sollen, sind internationale Untersuchungen angekündigt worden. Die Vorwürfe über die Hinrichtung von Menschen, die nicht mehr an Kampfhandlungen teilnahmen, sollten "umgehend, vollständig und wirksam untersucht und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden", sagte eine Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros in Genf der Deutschen Presse-Agentur am Montag.
Die Videos waren in der vergangenen Woche in sozialen Netzwerken aufgetaucht. Sie zeigen, wie sich mehrere russische Soldaten - von Ukrainern bewacht - auf den Boden legen. Dann sind Schüsse zu hören. Eine weitere Aufnahme zeigt knapp ein Dutzend Leichen. Die Bilder sollen Mitte November aufgenommen worden sein, als die ukrainische Armee den Ort Makijiwka im Gebiet Luhansk im Osten des Landes zurückeroberte.
Die US-Zeitung "New York Times" bezeichnete die Videos nach einer gemeinsamen Recherche mit Experten am Sonntag zwar als authentisch. Der genaue Ablauf des Vorfalls und seine Hintergründe sind aber noch unklar. Russland und die Ukraine werfen sich gegenseitig Kriegsverbrechen vor. Kremlsprecher Dmitri Peskow kündigte an, Moskau werde selbst nach den verantwortlichen Ukrainern suchen. "Sie müssen gefunden und bestraft werden."
Kiew hingegen argumentiert, die Tötung der Russen sei ein Akt der Selbstverteidigung gewesen, da einer der feindlichen Soldaten - statt sich zu seinen Kameraden auf den Boden zu legen - plötzlich das Feuer eröffnet habe. Indem die russischen Kämpfer ihre Kapitulation nur vorgetäuscht hätten, hätten sie selbst ein Kriegsverbrechen begangen, sagte der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez. Die Ukrainer hätten das Feuer lediglich erwidert - und somit korrekt gehandelt.
Die Behandlung Kriegsgefangener unterliegt dem humanitären Völkerrecht. Dieses hat die internationale Gemeinschaft festgelegt, um in Zeiten von bewaffneten Konflikten Menschen zu schützen, die nicht an Kämpfen beteiligt sind. Gefangene sind demnach vor Gewalt, aber auch vor Einschüchterungen, Beleidigungen und öffentlicher Neugier zu schützen.
+++ Laut Ost-Ausschuss: Russland von Sanktionen "deutlich getroffen" +++
Nach Ansicht des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft wirken die westlichen Sanktionen gegen Russland. Ein Wirtschaftsrückgang in diesem Jahr von vier Prozent klinge nicht nach allzu viel, sagte der Geschäftsführer des Ausschusses, Michael Harms, am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Aber auch im nächsten Jahr werde es einen Rückgang geben. "Russland ist schon deutlich getroffen", sagte Harms weiter. Gerade die Technologieabhängigkeit des Landes sei das "schärfste Schwert", das man habe. Es beraube Moskau mittelfristig jeder Entwicklungsperspektive.
Die Mehrheit der deutschen Wirtschaft unterstützt demzufolge die Sanktionen weiter. Auch wenn diese "auch große Auswirkungen" auf die deutsche Wirtschaft hätten, sagte Harms. Über Einzelheiten der Maßnahmen könne man sprechen, etwa die Wirkung auf den Energiemarkt hätte man "vielleicht besser berechnen können". Russland verkaufe nun etwa weniger Gas und Öl, nehme jedoch mehr ein. "Aber hinterher ist man immer klüger." Das Preisschild sei für Moskau sehr hoch.
Zu den Hauptaufgaben des Ost-Ausschusses gehören der Aufbau und die Pflege wirtschaftlicher Beziehungen mit Osteuropa. Eine Rückkehr zu normalen Wirtschaftsbeziehungen mit Russland sieht Harms in absehbarer Zeit nicht. Eine Grundbedingung dafür wäre ein fairer und nachhaltiger Friedensschluss in der Ukraine.
+++ Briten-Geheimdienst enthüllt: Putin konzentriert sich auf Swatowe-Verteidigung +++
Nach ihrem Rückzug über den Fluss Dnipro in der Südukraine konzentrieren sich die russischen Kräfte nach britischer Einschätzung auf die Verteidigung der Stadt Swatowe im Osten des Landes. Dort seien die russischen Truppen nun am verletzlichsten, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. "Als bedeutendes Bevölkerungszentrum im Gebiet Luhansk wird die russische Führung höchstwahrscheinlich die Beibehaltung der Kontrolle über Swatove als politische Priorität ansehen", hieß es.
In der Gegend habe es in den vergangenen Wochen heftige Artilleriegefechte gegeben. Russland baue dort wie an anderen Stellen der Front seine Verteidigungspositionen aus, die allerdings vornehmlich mit schlecht ausgebildeten Reservisten besetzt seien.
"Die Kommandeure kämpfen jedoch wahrscheinlich mit der militärischen Realität, eine glaubwürdige Verteidigung aufrechtzuerhalten, während sie gleichzeitig versuchen, offensive Operationen weiter südlich in Donezk mit Ressourcen auszustatten", teilte das Ministerium weiter mit. "Sowohl die Verteidigungs- als auch die Offensivfähigkeit der russischen Truppen wird weiterhin durch einen ernsthaften Mangel an Munition und qualifiziertem Personal behindert."
+++ Weiter erbitterte Gefechte im Donbass +++
Die erbitterten Gefechte im Donbass im Osten der Ukraine dauern nach den Worten Selenskyjs weiter an. Vor allem das Gebiet um Donezk sei schwer umkämpft, sagte er am Sonntagabend in seiner täglichen Videoansprache. "Obwohl es wegen der Verschlechterung des Wetters weniger Angriffe gibt, bleibt die Zahl der russischen Artillerieüberfälle leider hoch." Auch der Generalstab in Kiew hatte zuvor von fortgesetzten Zusammenstößen an verschiedenen Frontabschnitten im Osten des Landes berichtet. Bei Luhansk seien mehrere russische Vorstöße abgewehrt worden, hieß es. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
Das Verteidigungsministerium in Kiew widersprach unterdessen Spekulationen westlicher Medien und Militärvertreter, wonach im Winter an den Fronten eine Kampfpause eintreten könnte. "Wer über eine mögliche "Pause der Feindseligkeiten" wegen der Minustemperaturen im Winter spricht, hat vermutlich noch nie im Januar ein Sonnenbad an der Südküste der Krim genommen", erklärte die Behörde über Twitter.
+++ Kiew: Russen bauen Stellungen aus und stehlen Fahrräder +++
Nach ihrem Rückzug auf das Ostufer des Flusses Dnipro bei Cherson in der Südukraine bauen russische Soldaten dort nach Angaben aus Kiew neue Abwehrstellungen aus. Gleichzeitig seien sie etwa im Bezirk Kachowka vermehrt dazu übergegangen, Fortbewegungsmittel der Zivilbevölkerung zu stehlen, teilte der ukrainische Generalstab in Kiew am Sonntag mit. "Sie stehlen der Bevölkerung ihre Privatautos, Motorräder und sogar Fahrräder", hieß es in der Mitteilung.
+++ IAEA-Team will AKW Saporischschja auf Schäden untersuchen +++
Ein Team der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA will am Montag das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja auf mögliche Schäden untersuchen und das Ausmaß der Explosionen vom Wochenende dokumentieren. Das von russischen Truppen besetzte größte Atomkraftwerk Europas war am Samstag und Sonntag von Dutzenden Granateinschlägen erschüttert worden. Auch in den Monaten davor war das AKW mehrfach unter Beschuss geraten. Die Ukraine und Russland geben sich gegenseitig die Schuld dafür.
+++ Deutschland bietet Polen Unterstützung mit Patriot-Abwehrsystem an +++
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will Polen nach dem Raketeneinschlag im Grenzgebiet zur Ukraine mit dem Patriot-Abwehrsystem helfen. "Wir haben Polen angeboten, bei der Absicherung des Luftraums zu unterstützen - mit unseren Eurofightern und mit Patriot-Luftverteidigungssystemen. Mit denen sind wir ja auch schon in der Slowakei - die Präsenz dort wollen wir bis Ende 2023 verlängern, eventuell sogar noch darüber hinaus", sagte Lambrecht der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Montag).
In dem polnischen Dorf Przewodow, nur sechs Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt, war am Dienstag eine Rakete eingeschlagen. Zwei Zivilisten starben. Westliche Regierungen gehen davon aus, dass es eine verirrte ukrainische Flugabwehrrakete war, die zur Verteidigung gegen Angriffe des russischen Militärs eingesetzt wurde.
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fka/news.de/dpa
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