Noch ist der Ausgang der Midterms in den USA unklar. Jedoch gibt es drei mögliche Szenarien, die eintreten könnten. Vor allem eines könnte fatale Auswirkungen auf den Ukraine-Krieg haben.
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Die Zwischenwahlen in den USA entscheiden über die Kontrolle im US-Kongress. Während die Auszählung der Stimmen noch andauert, zittert die Welt bereits vor den Folgen der "Midterms". Experten skizzieren bereits drei mögliche Szenarien.
Midterms in den USA: Dieses Szenario hätte fatale Auswirkungen auf Ukraine-Krieg
Dass die Republikaner in den Zwischenwahlen die Mehrheit in beiden Kammern erlangen, gilt als wahrscheinlich. Laut Prognosen der Webseite "FiveThirtyEight" könnte die konservative Partei das Repräsentantenhaus gewinnen. Beim Senat deutet sich derzeit ein Unentschieden an. Sollten die Republikaner die Kontrolle über das Repräsentantenhaus und den Senat erlangen, würden sich die Machtverhältnisse in den USA dramatisch ändern. Da der Kongress als Legislative für Gesetze, Haushalt und die Kontrolle des Präsidenten und der Ministerien zuständig ist, könnten die Republikaner die Politik des amtierenden US-Präsidenten blockieren.
Die Republikaner im Repräsentantenhaus haben bereits damit gedroht, die massiven US-Hilfen für die Ukraine auszubremsen oder gar zu blockieren, falls sie die Kongresskammer erobern. Das hätte das Potenzial, den Kriegsverlauf zugunsten Russlands zu beeinflussen. Beobachter vermuten hinter der Drohung allerdings eher den Versuch, Druck aufzubauen, um den Demokraten an anderer Stelle ein Entgegenkommen abzutrotzen.
USA komplett Zahlungsunfähig: Blockieren die Republikaner bald den US-Präsidenten?
Eine weiteres mögliches Wahlergebnisse wäre ein demokratischer Senat und ein republikanisches Repräsentantenhaus. Sollte dieses Szenario eintreten, drohen endlose Verhandlungen. Bundesgesetze müssen in den USA nämlich vom Repräsentantenhaus und vom Senat in der Regel wortgleich verabschiedet werden. Konflikte dürfte es vor allem bei Themen wie der Festlegung der Schuldenobergrenzen oder staatlichen Förderungen geben. Eine Blockade könnte die USA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit treiben und hätte verheerende Folgen für die Wirtschaft.
Das wohl unwahrscheinlichste Szenario ist, dass die Demokraten ihre Mehrheit im Kongress behalten. Sollten es die Demokraten jedoch schaffen, hätten sie zwei weitere Jahre die politische Kontrolle über die USA.
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bua/gom/news.de/dpa
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