Nordkorea setzt verbotene Raketentests fort. Im Gegenzug demonstrieren Südkorea und die USA Stärke. Die Sorge besteht, dass der Streit über Nordkoreas Atomwaffenprogramm außer Kontrolle geraten könnte. Schuld daran ist auch das neue Atomgesetz des Landes.
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Keine Entspannung in Sicht: Zum Abschluss gemeinsamer Luftübungen haben die Streitkräfte der USA und Südkoreas noch einmal militärische Stärke gegenüber Nordkorea demonstriert. Erstmals seit fünf Jahren schickten die USA wieder Langstreckenbomber des Typs B-1B zur koreanischen Halbinsel, teilte Südkoreas Generalstab am Samstag mit. Zwei dieser Überschallbomber nahmen demnach neben acht Kampfjets beider Länder am Manöver "Vigilant Storm" in Südkorea teil, das nach sechs Tagen zu Ende ging.
Kim Jong-un feuert Kurzstreckenraketen nach Langstreckenbomber-Einsatz
Nordkorea setzte am selben Tag seine Raketentests fort. Mindestens vier ballistische Kurzstreckenraketen wurden nach Angaben des südkoreanischen Militärs nach dem Start in Nordkorea erfasst. Sie seien etwa 130 Kilometer weit in Richtung des Gelben Meers geflogen. Ob die Tests nach dem Überflug der B-1B-Bomber erfolgten oder davor, ging aus den Angaben nicht hervor. Die USA hatten in der Vergangenheit als Zeichen der Bündnisstärke bereits mehrfach Langstreckenbomber über Südkorea fliegen lassen.
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Nordkorea testet derzeit in ungewohnt hoher Frequenz wieder Raketen. Allein in der vergangenen Woche feuerte Land nach Angaben des Militärs in Südkorea mehr als 25 Raketen einschließlich einer Interkontinentalrakete ab. Die Tests galten auch als Reaktion auf die Luftübungen in Südkorea. Nordkorea warf beiden Ländern "rücksichtslose Provokation" vor und drohte mit Gegenmaßnahmen. Südkorea und die USA befürchten zudem, dass der erste Atomtest Nordkoreas seit Jahren bevorstehen könnte.
Nordkorea-Gesetz: Atomwaffeneinsatz bei drohendem Angriff auf Kim Jong-un
UN-Resolutionen verbieten dem weithin isolierten Staat sowohl Atomtests, als auch die Erprobung von ballistischen Raketen jeglicher Reichweite, die mit einem Nuklearsprengkopf bestückt werden können. Die Sorge wächst deshalb, dass der Streit um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas an einem Punkt außer Kontrolle geraten könnte. Erst im September hatte Nordkoreas Parlament ein Gesetz zur Nuklearpolitik beschlossen, das unter anderem den Einsatz von Atomwaffen nicht nur bei einem Angriff feindlicher Kräfte, sondern schon bei einem drohenden Angriff auf die Führung in Pjöngjang vorsieht.
Die Drohungen mit einem Präventivschlag sind nicht grundlegend neu, doch gibt es nach Ansicht von Experten einige alarmierende Änderungen in der bisherigen Nuklear-Doktrin des Ein-Parteien-Staats. "Pjöngjang hat die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen in einigen Szenarios, die in der Gesetzgebung beschrieben werden, niedriger gelegt", schreibt der Ostasien-Experte Bruce Klingner in einem Bericht der Heritage Foundation.
Kim Jong-un könnte Atomstreitmacht in höchste Alarmbereitschaft versetzen
An der waffenstarrenden Grenze zwischen Süd- und Nordkorea stehen sich mehr als eine Million Soldaten gegenüber. In Südkorea haben die USA zudem derzeit 28.500 Soldaten als Abschreckung gegen Nordkorea stationiert. Die Menschen in der Region befürchten, dass schon geringste Fehlkalkulationen auf einer der beiden Seiten gefährlichste Konsequenzen nach sich ziehen könnten.
Die Aussicht, dass Nordkoreas Atomstreitmacht in höchste Alarmbereitschaft versetzt werden könnte, sei zutiefst beunruhigend, schreibt der Experte Ankit Panda im Magazin "Foreign Policy". Das könnte auch "das Risiko schaffen, dass Pjöngjang einen Atomkrieg auf der Basis falscher Warnungen beginnen könnte, oder weil es den Zweck der Aktivitäten des amerikanischen oder südkoreanischen Militärs falsch wahrnimmt".
China verurteilt amerikanisch-südkoreanische Militärübungen
Erschwerend kommt hinzu, dass auf der Ebene des UN-Sicherheitsrats derzeit kein einvernehmliches Vorgehen gegen die zunehmenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zu erwarten ist. Auch bei seiner neunten Sitzung in diesem Jahr zum Thema Nordkorea verhinderte die Spaltung des höchsten UN-Gremiums am Freitag eine gemeinsame Stellungnahme der 15 Mitglieder. Stattdessen verurteilten eine Reihe von Ländern - darunter die USA, Großbritannien und Frankreich - die Raketentests Pjöngjangs separat.
Ein geschlossenes Vorgehen des Rates scheiterte in der Vergangenheit am Widerstand Chinas, das als engster internationaler Partner Nordkoreas gesehen wird. In der Sitzung am Freitag kritisierte der chinesische Botschafter Zhang Jun unter anderem amerikanisch-südkoreanische Militärübungen, durch die aus seiner Sicht die Spirale der Eskalation angetrieben werde. Er betonte jedoch auch, Peking sei klar gegen jegliche atomare Aufrüstung auf der koreanischen Halbinsel.
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rut/news.de/dpa
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