Innenministerin Nancy Faeser hat sich zu den mysteriösen Lecks in den Nord-Stream-Pipelines geäußert. Sie warnt nach dem mutmaßlichen Sabotage-Akt vor Szenarien, "die bis vor kurzem kaum denkbar waren". Wie hoch ist die Gefahr für Anschläge auf Strom-, Telefon-, oder Internetleitungen in Deutschland?
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Es ist ein beängstigendes Szenario: Kann durch gezielte Anschläge kritische Infrastruktur in Deutschland lahmgelegt werden? Nach dem mutmaßlichen Sabotage-Akt auf die Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 vor der dänischen Insel Bornholm wachsen solche Sorgen. Auch Innenministerin Nancy Faeser (52, SPD) warnt jetzt davor. Könnte es zum Beispiel bald Attacken auf wichtige Strom-, Telefon- oder Internetleitungen geben?
Innenministerin Nancy Faeser befürchtet mögliche Anschläge in Deutschland
Nancy Faeser meldete sich am Mittwochabend aus ihrer Corona-Quarantäne auf Twitter. Sie ging zunächst erneut auf die Vorfälle in der Ostsee ein: "Die mutmaßlichen Sabotageakte an den #NordStream-Pipelines müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden, auch wenn das in der Meerestiefe und bei weiter austretendem Gas schwierig wird. Die Behörden in Dänemark und Schweden ermitteln und wir stehen in engem Kontakt.", twitterte die Innenministerin. Weiter hieß es: "Die mutmaßlichen Sabotageakte an den #NordStream-Pipelines müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden, auch wenn das in der Meerestiefe und bei weiter austretendem Gas schwierig wird. Die Behörden in Dänemark und Schweden ermitteln und wir stehen in engem Kontakt. Schließlich machte sie auf die Gefahren für Deutschland aufmerksam: "Wir sehen erneut, wie stark äußere und innere Sicherheit zusammenhängen. Wir müssen uns auf Szenarien einstellen, die bis vor kurzem kaum denkbar waren. Das erfordert starke Sicherheitsbehörden mit den notwendigen Mitteln und Befugnissen."
Die mutmaßlichen Sabotageakte an den #NordStream-Pipelines müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden, auch wenn das in der Meerestiefe und bei weiter austretendem Gas schwierig wird. Die Behörden in Dänemark und Schweden ermitteln und wir stehen in engem Kontakt.
— Nancy Faeser (@NancyFaeser) September 28, 2022
Innenministerium spricht von "abstrakter Gefährdungslage" für kritische Infrastruktur
Das Bundesinnenministerium erklärte zur Sicherung der Infrastruktur in Deutschland, die Maßnahmen würden immer an die Lage angepasst, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Lage. Eine "abstrakte Gefährdungslage" für die kritische Infrastruktur sei immer anzunehmen, nicht nur nach dem aktuellen Vorfall. Laut "Bild" seien Unternehmen, Organisationen und Behörden dazu aufgerufen, ihre IT-Sicherheitsmaßnahmen zu überprüfen.
Christine Lambrecht fordert schnelle Aufklärung nach mutmaßlicher Sabotage an Nord-Stream-Pipelines
In der Koalition finden manche Innen-Experten, dass das Benennen von Problemen hier nicht ausreicht. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP formuliert: "Den physischen Schutz kritischer Infrastrukturen bündeln wir in einem KRITIS-Dachgesetz. Die Konzeption 'Zivile Verteidigung' richten wir strategisch neu aus." Verteidigungsministerin Christine Lambrecht erklärte am Mittwoch: "Der mutmaßliche Sabotageakt an den Ostsee-Pipelines führt uns erneut vor Augen, dass wir auf kritische Infrastruktur angewiesen sind - auch unter Wasser. Die Umstände dieses beunruhigenden Ereignisses müssen nun schnell geklärt und die Verantwortlichen identifiziert werden." Sie habe vereinbart, Informationen mit Partnerländern zu teilen. Die Marine werde sich bei der Aufklärung einbringen.
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gom/bos/news.de/dpa
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