Seit Jahren befürchtet der Westen, dass Nordkorea seine Atomwaffen einsetzen könnte. Ein neues Gesetz in dem asiatischen Land vergrößert nun diese Sorge. Was ist Diktator Kim Jong-un ab sofort möglich?
Suche
Die Drohgebärden aus Nordkorea nehmen kein Ende. Immer wieder schockte Diktator Kim Jong-un den Westen in jüngster Zeit mit Raketentests. Zudem investiert das Land seit Jahren in Atomwaffen, während die Bevölkerung verarmt. Ein neues Gesetz lässt weltweit die Sorge davor wachsen, dass diese bald auch eingesetzt werden könnten.
Kim Jong-un schockt mit neuem Gesetz zu Atomwaffen
Im Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm hat sich die Position des autoritären asiatischen Landes weiter verhärtet. Die Oberste Volksversammlung - Nordkoreas weitgehend machtloses Parlament - verabschiedete ein Gesetz zur staatlichen Atompolitik, das den Einsatz von Atomwaffen nicht nur als Abschreckung, sondern auch automatisch für den Fall eines drohenden Angriffs auf die Führung des Landes vorsieht. Mit dem neuen Gesetz sei der Status Nordkoreas als Atomwaffenstaat nun unwiderruflich, berichteten die Staatsmedien am Freitag. Nordkorea bezeichnet sich trotz weitgehender diplomatischer Isolation wegen seiner Waffenprogramme bereits in seiner Verfassung als Atommacht.
Das Gesetz wurde den Berichten zufolge bei einer Parlamentssitzung am Donnerstag verabschiedet. Die Gesetzgebung sei von großer Bedeutung, weil damit "eine unverrückbare Linie gezogen wird, so dass über unsere Atomwaffen nicht verhandelt werden kann", wurde Machthaber Kim Jong-un zitiert. Den USA warf Kim vor, nicht nur die Kernwaffen seines Landes beseitigen, sondern auch dessen Regierung stürzen zu wollen.
Spannungen zwischen USA und Nordkorea: Droht präventiver Atomschlag?
Die Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea kommen seit dem gescheiterten Gipfeltreffen Kims mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump im Februar 2019 in Vietnam nicht mehr voran. Beide Seiten konnten sich damals nicht auf einen Fahrplan zur atomaren Abrüstung Nordkoreas einigen.
Das neue Gesetz gibt Kim "die entscheidende Macht" über die Atomwaffen des Landes. Sollte das Kommando oder das Kontrollzentrum für die Nuklearstreitmacht in Gefahr sein, angegriffen zu werden, könne ein Atomschlag "automatisch und sofort" erfolgen, um die feindlichen Kräfte zurückzuschlagen, hieß es. Die Atomwaffen könnten auch imFalle eines Angriffs mit anderen Massenvernichtungswaffen eingesetzt werden.
Kim Jong-un will Atomstreitkräfte weiter ausbauen
Nach Ansicht von Beobachtern stellt sich Nordkorea mit dem neuen Gesetz offensiver als bisher im Atomstreit auf. Im April hatte Kim Jong-un bereits erklärt, den Ausbau der Atomstreitkräfte beschleunigen und ihren Zweck nicht auf die Abschreckung begrenzen zu wollen. "Vieles ist nicht neu, dennoch: Die Kriegsabschreckung und die Abwehr einer Invasion, sollte die Abschreckung zum Beispiel scheitern, sind schon immer Zwecke der nordkoreanischen Atomwaffen gewesen", schrieb der Experte Ankit Panda, zum neuen Gesetz auf Twitter.
Much is not new, however: deterrence of war and replusion of an invasion should deterrence fail, for instance, have always been the stated purposes of North Korean nuclear weapons.
— Ankit Panda (@nktpnd) September 9, 2022
Die Verabschiedung des Gesetzes und Kims Äußerungen fallen in eine Zeit wachsender Unsicherheiten in der Region. Nordkorea hat in diesem Jahr bereits mehrfach atomwaffenfähige Raketen getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen. Wegen seines Atomprogramms ist Pjöngjang harten internationalen Sanktionen unterworfen. Nordkorea wiederum wirft den USA eine feindselige Politik vor. Währenddessen plant Kim Jong-un seinen Staat in ein "sozialistisches Märchenland" zu verwandeln.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
gom/bua/news.de/dpa
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.