Bei "maischberger" musste Robert Habeck viele Fragen zur Energiekrise beantworten. Er versuchte, Klarheit zu schaffen - was ihm teilweise nicht gelang. Besonders beim Thema Insolvenz geriet er in Erklärungsnot.
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"Wir haben eine Menge Probleme in Deutschland und hohe Belastungen zu tragen in Deutschland", sagte Robert Habeck bei "maischberger" am 6. September. Im Gespräch mit der ARD-Moderatorin versuchte der Bundeswirtschaftsminister Erklärungen zu liefern, wie die Bunderegierung die Krise meistern will. Er lieferte sehr viele Antworten, aber mit einer verwirrte er die Zuschauenden.
ARD-Talk "maischberger" vom 6. September: Robert Habeck steht Rede und Antwort zur Energiekrise
Gerade in der Krise wollen die Bürger:innen klare Antworten und Lösungen hören. Robert Habeck startete einen Versuch bei "maischberger". Anfangs klappte das noch ganz gut. Zu Beginn ging es um den Ukraine-Krieg, aber auch um die Gaslieferungen. Wird Deutschland überhaupt genug Gas erhalten? Die berechneten Szenarien "gehen davon aus, dass Putin kein Gas mehr liefert", so Habeck und er fügte hinzu: "Das stimmt nicht ganz, weil über die Ukraineleitung immer noch Gas nach Süd- und Mitteleuropa kommen würde". Einiges komme auch zu uns, aber nicht mehr über die Pipelines Nordstream 1 und 2. Die Gaslieferungen durch die Ukraine seien auch fragil.
"Kann es sein, dass die Privatleute auch zu einer bestimmten Rationierung aufgerufen werden? Wie kalt kann es im Winter in deutschen Wohnungen werden?", fragte Sandra Maischberger. Durch "energisches politisches Handeln" sei die Situation eine bessere als noch zu Kriegsbeginn. "Die Speicher nähern sich den 90 Prozent Anfang September". Derzeit liege der Wert bei 86 Prozent, so Habeck. Denn die Verbräuche seien zurückgegangen, auch weil "viele Unternehmen ihre Produktion gedrosselt oder eingestellt haben". Es sähe zwar nicht rosig aus, aber man bereite sich bewusst vor. Es kämen auch Gaslieferungen aus Frankreich und der Niederlande. "Es wird ein harter Winter, es wird politisch anspruchsvoll werden. Es wird preisliche Zumutungen geben für die deutsche Bevölkerung", so der Bundeswirtschaftsminister. Habeck betonte zudem, dass die aktuelle Regierung reparieren müsse, was die Abhängigkeit der letzten Bundesregierung von russischen Gaslieferungen verursacht habe. "Wenn wir diesen Winter überstehen, wird es danach leichter sein".
Robert Habeck verwirrt mit Insolvenz-Antwort bei "maischberger"
Sandra Maischberger betonte noch, dass sich viele Bürger bevormundet fühlen, wie sie Energie sparen sollen.Habeck rechtfertige seine Energiespartipps, die auf einer Kampagne seines Ministeriums beruhen. Damit würde niemand bevormundet. Außerdem sprach er noch einmal darüber, wieso er die AKWs doch noch weiterlaufen lassen will und was gegen drohende Insolvenzen unternommen wird. Zum Ende versuchte er eine klare Antwort scheinbar zu umgehen, als Sandra Maischberger auf die Insolvenzwelle zu sprechen kam. Habeck rechne nämlich nicht mit einer Insolvenzwelle nach dem Winter. "Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen nach dem Winter nicht mehr produzieren", so der Bundeswirtschaftsminister. Danach zog er einen Bäcker-Vergleich und betonte, dass eher die Kaufleistung eine Rolle spiele und die Firmen aufhören würden zu verkaufen. Sie würden zumachen, was ein Problem sei, "wenn sie ins Minus fallen" aber eine Insolvenz sei das nicht. Deshalb müsse Abhilfe geschaffen werden - aber nicht flächendeckend für alle Unternehmen. Es wurde entschieden, dass die Kosten für die Unternehmen übernommen werden, die sich im internationalen Wettbewerb befinden. Für andere Betriebe suche man aktuell nach Lösungen in Form von Unterstützungsprogrammen.
"Habeck redet sich gerade um Kopf und Kragen": Wirtschaftsminister für "maischberger"-Geschwafel kritisiert
Was Habeck damit meinte, verstanden viele nicht. Auf Twitter nutzen die User vor allem die Aussagen zur Insolvenz dazu, erneut Habeck Inkompetenz vorzuwerfen und auch Rücktrittsrufe kamen wieder auf. "Habeck redet sich gerade um Kopf und Kragen. Sinngemäß - Wenn ein Bäcker seine Energierechnungen nicht mehr bezahlen kann, geht er nicht insolvent, sondern er fährt nur seine Produktion runter und macht einfach ein paar Monate Pause, Schmerz lass nach!", heißt es in einem Tweet. "Habeck stammelt am Thema vorbei. Klar: In der Krise machen Betriebe auch dicht, bevor Insolvenz eintritt. Aber ein Wirtschaftsminister muss Pläne vorlegen das zu verhindern, statt uns zu belehren, auf welche Arten kleine & mittelständische genau sterben werden", schreibt Christian Leye (Die Linke). "Das ist Deutschlands Wirtschaftsminister! Das ist ein Offenbarungseid! Darum braucht es Minister und Politiker die vom Thema wenigstens ein wenig Ahnung haben. Ich sehe leider schwarz für die Zukunft", findet Autor Marc Friedrich. "Hab mir Maischberger angeschaut und Habeck hat dort einfach Unsinn geredet über Betriebseinstellungen ohne Insolvenz. Ansonsten hat er in 6 Monaten mehr für die deutsche Energiesicherheit und damit deutsche Wirtschaft erreicht, also 16 Jahre CDU davor", meint ein weiterer Nutzer.
Das ist Deutschlands Wirtschaftsminister!
— marc friedrich (@marcfriedrich7) September 7, 2022
Das ist ein Offenbarungseid!
Darum braucht es Minister und Politiker die vom Thema wenigstens ein wenig Ahnung haben.
Ich sehe leider schwarz für die Zukunft #Habeck #Insolvenz #Energiekrise pic.twitter.com/TiHI0lOvlF
Einige Twitter-User sprangen Habeck aber auch bei. "Insolvent geht jemand, der mehr Schulden hat, als er bezahlen kann. Jemand, der seinen Betrieb (vorübergehend) schließt, ist nicht zwangsläufig insolvent. Habeck hat recht und ihr keine Ahnung. Gute Nacht, ihr Hater, regt euch ab", erklärt ein Nutzer.
Die ganze Folge des ARD-Talks "maischberger" vom 6. September 2022 können Sie hier noch einmal in voller Länge sehen.
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bos/news.de