Die Benzinpreise steigen nach dem Ende des Tankrabatts wieder an. Deshalb fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, dass die Steuersenkungen für Sprit beibehalten werden. Das klang vor einigen Monaten aber noch ganz anders. Der Sinneswandel des CSU-Politikers schockt auf Twitter.
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Mit dem Ende des Tankrabatts stiegen die Preise für Benzin und Diesel wieder deutlich an. Am Donnerstagmorgen erlebten alle Autofahrer und Autofahrerinnen an den Tankstellen einen Schock: So lag zum Beispiel der Dieselpreis bei bis zu 2,30 Euro in einigen Regionen. Eine Entlastung ist dringend nötig. Das sieht auch Markus Söder so und überrascht damit, forderte der bayerische Ministerpräsident nicht noch vor einigen Monaten Steuersenkungen statt eines Tankrabattes. Dieser Sinneswandel verblüfft einige Twitter-Nutzer.
Erst Steuersenkung, dann Tankrabatt-Weiterführung: Markus Söder ändert seine Meinung
"Der #Tankrabatt muss fortgesetzt werden, denn die Spritpreise ziehen wieder enorm an. Frankreich und Italien verlängern ihren Tankrabatt. Warum nicht Berlin? Es braucht rasch Hilfe, denn gerade der ländliche Raum und Pendler sind auf das Auto angewiesen", schreibt Markus Söder auf Twitter angesichts der Preise an der Zapfsäule. Noch im März kritisierte der CSU-Politiker noch den Tankrabatt als Lösung. Steuersenkungen seien "effektiver als ein Tankrabatt", schrieb er auf Twitter. Seiner Meinung nach helfe nur eine Mehrwertsteuersenkung für Benzin von 19 auf sieben Prozent, sagte er auf einer CSU-Vorstandssitzung in München im März 2022. Was sich wiederum mit einer anderen Aussage beißt. Auf Twitter meinte er, dass der Preis für Diesel und Benzin um 50 Cent gesenkt werden müsse. "Der #Spritpreis darf nicht zur Armutsfalle werden. Die Mehrwertsteuer wirkt momentan als Brandbeschleuniger. Der richtige Weg ist Entlastung bei der Mehrwert- und Energiesteuer." Über eine Senkung der Energiesteuer sprach er dann in diesem Beitrag. Die Bundesregierung hatte im Rahmen eines Entlastungspakets die Energiesteuer für drei Monate gesenkt und somit das Tanken billiger gemacht.
Der #Tankrabatt muss fortgesetzt werden, denn die Spritpreise ziehen wieder enorm an. Frankreich und Italien verlängern ihren Tankrabatt. Warum nicht Berlin? Es braucht rasch Hilfe, denn gerade der ländliche Raum und Pendler sind auf das Auto angewiesen.
— Markus Söder (@Markus_Soeder) September 1, 2022
Twitter schockiert über Markus Söders Sinneswandel beim Tankrabatt
Dass sich Markus Söder jetzt doch plötzlich für den Tankrabatt ausspricht, verstehen einige User auf Twitter nicht. Ein Nutzer hat den Tweet vom März und den vom 1. September gegenübergestellt. Daraufhin reagierte ein Nutzer mit den Worten "Södolf, das Fähnchen im Wind." Außerdem fällt auf, dass Söder wieder einmal der Bundesregierung die Schuld zuschiebt. "Der Rohölpreis liegt ungefähr bei dem Preis Herbst 2018, ok 10 ct CO2 Steuer kommt hinzu. Warum ist dann der Preis an der Tankstelle soviel höher als 2018. OK die Profite von Shell, etc. sind um etliches höher als 2018. Hat das wirklich was mit der Ampel zu tun", fragt sich dieser Nutzer. "Söder fordert immer nur Geld und Hilfe vom Bund, trägt aber selbst nichts dazu bei, die Energienotlage irgendwie abzumildern. #10H-Abstandsregel in Bayern verschärft den Stromnotstand", meint jemand zu Söders ständigen Seitenhieben gegen die Ampelkoalition. "Nicht nur groß rum twittern - endlich mal machen!! Sie haben und hatten genug Möglichkeiten tiefgreifende Veränderungen in die Wege zu leiten - wo sind die Ergebnisse", stichelt dieser Nutzer.
Unter den ganzen Kritiken geben einige User Tipps, wie dem Geldbeutel und der Umwelt geholfen werden könnte. "Es braucht ein Tempolimit (30/70/100), um Verbrauch und Benzinpreise zu senken! Kostet wenig und bringt sehr viel! Zusätzlicher Nutzen (Lärm, Unfälle, Schadstoffe) entsteht automatisch", heißt es in einem Kommentar. Andere wiederum fordern die Regeln beim Finanzamt zu ändern oder eine Übergewinnsteuer einzuführen, um damit die Menschen zu entlasten.
Wegen Spritpreis-Explosion: Plant die Bundesregierung einen neuen Tankrabatt?
Die Bundesregierung plant aufgrund der Energiekrise bald ein weiteres Entlastungspaket auf den Weg zu bringen. Wann es genau greift und was es enthält, steht noch nicht fest. Laut Medienberichten seien Steuerentlastungen und Hilfen aufgrund der hohen Strompreise für Haushalte und Unternehmen geplant. Ob es auch einen erneuten Tankrabatt gibt, wird sich zeigen. Nach der Kabinettsklausur in Meseberg könnten in den nächsten Tagen nähere Details folgen. Das Paket muss erst noch beschlossen werden.
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bos/rad/news.de