Eklat bei einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses? Weil sie mit den Antworten von Bundeskanzler Olaf Scholz unzufrieden gewesen sein sollen, sollen FDP-Politiker aus Protest vorzeitig den Raum verlassen haben.
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Immer wieder gab es in den vergangenen Zoff unter Mitgliedern der Ampel-Parteien. Während zahlreiche Politiker der FDP und der Grünen um Außenministerin Annalena Baerbock (41) vehement die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine forderten, war Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) zunächst zurückhaltend. Sein Zögern begründete er unter anderem mit der Sorge vor einer weiteren Eskalation des Krieges. Dass auf Seiten der FDP längst nicht mehr jeder hinter dem Kanzler steht, soll sich am Freitag wieder gezeigt haben. Wie die "Bild" und weitere Medien berichten, kam es bei einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses angeblich zum Eklat.
Waren FDP-Politiker unzufrieden mit den Antworten von Kanzler Olaf Scholz?
Eine Arbeitsgruppe der Liberalen soll kurz vor Ende geschlossen den Saal verlassen haben, weil sie unzufrieden mit den Antworten von Olaf Scholz auf Fragen zum Ukraine-Krieg gewesen sei. Laut "Bild" kamen sich die Politiker "verarscht" vor, weil der Regierungschef stattdessen über den globalen Süden und Chinas Rolle in der Welt redete. Verteter der Oppositionsparteien zeigten dem Bericht zufolge Verständnis für das Protest-Verhalten. So soll der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Florian Hahn (48, CSU), gegenüber der "Bild" gesagt haben, der Auftritt des Bundeskanzlers habe wieder viele Fragen offen gelassen. Gleichzeitig zeige dieser "ungeheuerliche Vorgang", dass es offensichtlich große Unzufriedenheit mit Scholz in der Koalition gebe.
Marcus Faber und Marie-Agnes Strack-Zimmermann streiten Protest ab
Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Marcus Faber (38) dementierte den beschriebenen Vorgang jedoch auf Twitter. Niemand komme sich "verarscht" vor und niemand habe eine Protestnote abgegeben.
Nach Ende der Sitzungszeit haben haben meine Kollegen und ich heute die Ausschusssitzung verlassen. Deswegen fühlt sich niemand ‚verarscht‘ und niemand hat eine Protestnote abgegeben. Es wurden übrigens auch keine Gegenstände geworfen. ???? https://t.co/tUqPtgWbmR
— Marcus Faber (@MarcusFaber) May 13, 2022
Auch die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (64, FDP) konterte den Berichten über einen geschlossenen Protest auf Twitter. Lediglich FDP-Obmann Alexander Müller sei nach dem Ende der Sitzung wegen eines dringenden Anschlusstermins gegangen. Das Treffen mit Olaf Scholz sei ein "konstruktiver Austausch" gewesen.
Ich bin nicht gegangen und unser Obmann Alexander Müller ist nach Ende der Sitzung wegen eines dringenden Anschlusstermins gegangen, den er vorher angezeigt hatte. Von geschlossen kann schonmal nicht die Rede sein. ;-)
— Marie-Agnes Strack-Zimmermann (@MAStrackZi) May 13, 2022
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— Marie-Agnes Strack-Zimmermann (@MAStrackZi) May 13, 2022
gom/bos/news.de