Ukraine-Krieg im News-Ticker, Tag 77: Russland will Cherson eingliedern - Pussy-Riot-Aktivistin gelingt Flucht

Die im Stahlwerk von Mariupol eingeschlossenen ukrainischen Soldaten dürfen das Gelände nach dem Willen der russischen Belagerer nicht verlassen. Das russische Militär habe jeden Vorschlag zum unbehinderten Abzug der belagerten Kämpfer aus dem Werk Azovstal abgelehnt, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Angaben der "Ukrajinska Prawda". Selenskyj hatte zuvor erklärt, dass die Ukraine gegenwärtig nicht über die schweren Waffen verfüge, die für einen erfolgreichen Vorstoß zur Befreiung von Mariupol nötig wären.

Ukraine-Krieg, Tag 77 im News-Ticker - Alle aktuellen Ereignisse vom 11.05.2022

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+++ Russische Regionen in Nähe zur Ukraine berichten von neuen Angriffen +++

Die russischen Regionen Belgorod und Kursk nahe der ukrainischen Grenze haben von neuen Angriffen aus dem Nachbarland berichtet. Russland führt gegen die Ukraine einen Angriffskrieg, gegen den sich das Land wehrt. Der Gouverneur des Gebiets Belgorod teilte am Mittwoch mit, dass es bei einem Beschuss des Dorfes Solochi Zerstörungen und einen Verletzten gegeben habe. Im Gebiet Kursk wurde nach Behördenangaben von der russischen Luftabwehr eine ukrainische Drohne abgeschossen. Es sei niemand verletzt worden, hieß es. Die Angaben waren nicht von unabhängiger Seite überprüfbar.

In Kursk gilt eine erhöhte Warnstufe der Terrorgefahr, die wegen anderer Vorfälle in den vergangenen Wochen bis zum 25. Mai verlängert wurde. Die Grenzregionen, darunter auch Brjansk und Woronesch, hatten wiederholt einen Beschuss von ukrainischer Seite beklagt. Die Ukraine weist Vorwürfe, Ziele wie Munitionsdepots oder Kraftstofflager im großen Nachbarland beschossen zu haben, in der Regel zurück. Russland hatte gedroht, Kommandostellen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew als Ziele seiner Raketenangriffe ins Visier zu nehmen, sollte der Beschuss nicht aufhören.

Um sich gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg auf ihr Staatsgebiet zu verteidigen, darf die Ukraine nach Auffassung von Bundesjustizminister Marco Buschmann in begrenztem Umfang auch in Russland militärisch agieren. "Im Kriegsvölkerrecht ist man sich einig: Wenn man Opfer eines Aggressors ist, darf man sich verteidigen", betonte der FDP-Politiker am Mittwoch während einer Befragung im Bundestag.

+++ Ukraine: Befreiung von Mariupol würde viele Opfer kosten +++

Die ukrainische Militärführung hat Hoffnungen gedämpft, die im Stahlwerk von Mariupol eingeschlossenen Kämpfer mit einer Offensive zu befreien. "Stand heute würde eine solche Operation zur Deblockierung eine beträchtliche Anzahl von Truppen erfordern, weil die ukrainischen Streitkräfte 150 bis 200 Kilometer von Mariupol entfernt sind", sagte der stellvertretende Generalstabschef Olexij Hromow am Mittwoch. Weil die russischen Truppen zudem inzwischen mächtige Verteidigungsanlagen gebaut hätten, koste ein solcher Einsatz viele Opfer.

Seit mehr als zwei Monaten wird die Hafenstadt Mariupol im Südosten der Ukraine von russischen Truppen belagert. Die letzten ukrainischen Kämpfer, neben Marineinfanteristen auch Einheiten des nationalistischen Asow-Regiments, haben sich im dortigen Stahlwerk Azovstal verschanzt. Sie fordern von Kiew und der internationalen Gemeinschaft, sich für ihre Rettung einzusetzen - entweder mit diplomatischen oder mit militärischen Mitteln.

In den vergangenen Wochen wurden etwa 500 Zivilisten, die sich ebenfalls in dem Stahlwerk aufhielten, über Flüchtlingskorridore gerettet. Einen freien Abzug der Kämpfer lehnt Russland ab. Sie sollen die Waffen niederlegen und sich in Gefangenschaft begeben.

Nach Angaben der ukrainischen Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk halten sich in der Fabrik noch rund 1000 Verteidiger auf, die Hälfte von ihnen sei verletzt. Nach russischen Angaben sollen sich 2500 ukrainische Kämpfer und ausländische Söldner im Stahlwerk verschanzt haben.

+++ Russland will ukrainische Region Cherson eingliedern +++

Wie die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti berichtet, plant die von den Russen besetzte ukrainische Region Cherson, bis zum Ende des Jahres die Gesetzgebung der russischen Föderation zu übernehmen. Die Behörden der Region sollen sich demnach an Putin gewandt haben, um in Russland eingegliedert zu werden. Das bestätigte Ria Novosti zufolge der stellvertretende Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung der Region.

+++ Ukraine: Westliches Zögern bei Waffenlieferung brachte Putin Vorteil +++

Die zögerliche Haltung des Westens bei Waffenlieferungen hat dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba zufolge viele Ukrainer seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor rund zweieinhalb Monaten das Leben gekostet. "Hätte man uns von Anfang an zu allen Waffen, die wir erhalten müssen, angehört, hätten wir alle diese Waffen bereits erhalten", sagte der 41-Jährige in einem von "Politico" am Mittwoch veröffentlichten Interview.

Die eigenen Soldaten wären dann inzwischen schon an den neuen Systemen ausgebildet und die Situation an der Front wäre besser, meinte Kuleba. "Hier haben wir alle Zeit verloren und (dem russischen Präsidenten Wladimir) Putin einen Vorteil verschafft, den er nicht haben sollte." Aus Kulebas Sicht hat sich das Verhältnis des Westens zu Waffenlieferungen vor allem nach dem Rückzug russischer Truppen aus den zu Kriegsbeginn noch besetzten nordukrainischen Gebieten verändert. "Die Menschen mögen Erfolgsgeschichten. Und wir haben eine Erfolgsgeschichte, weil wir viel länger überlebt haben, als man erwarten konnte", führte er aus.

+++ Pussy-Riot-Aktivistin flieht aus Russland +++

Der Aktivistin der kremlkritischen Punkband Pussy Riot, Maria Aljochina, ist trotz polizeilicher Überwachung die Flucht aus Russland gelungen. Mit Hilfe von Freunden gelangte die 33-Jährige über Belarus nach Litauen, wie die Künstlerin der "New York Times" in einem Interview in der litauischen Hauptstadt Vilnius sagte. Um ihren Überwachern in Moskau zu entkommen, habe sie sich als Essens-Lieferantin verkleidet. Das Blatt veröffentlichte Bilder von Aljochina in grüner Kurier-Uniform.

Zur Ablenkung und um nicht geortet zu werden, habe sie zudem ihr Handy zurückgelassen, berichtete die 33-Jährige. Der Anwalt der regierungskritischen und feministischen Aktivistin hatte am Dienstagabend nach Angaben der Agentur Interfax lediglich gesagt, Aljochina befinde sich nicht mehr auf russischem Staatsgebiet. "Ich verstehe immer noch nicht ganz, was ich getan habe", sagte die Künstlerin der Zeitung. Sie sei aber froh, dass sie es geschafft habe. "Wenn dein Herz frei ist, spielt es keine Rolle, wo du bist", betonte sie in dem Gespräch. Vergangene Woche sei "viel Magie" passiert. "Es klingt wie ein Spionage-Roman."

+++ Selenskyj lobt "übermenschliche Stärke" ukrainischer Truppen+++

Selenskyj lobte Mut und Opferbereitschaft der Truppen seines Landes im Kampf gegen die russische Armee. "Ich bin all unseren Beschützern dankbar, die sich verteidigen und wirklich übermenschliche Stärke zeigen, um die Armee der Eindringlinge zu vertreiben", sagte er am Dienstagabend in seiner täglichen Videoansprache. Und das im Kampf gegen die «einst zweitstärkste Armee der Welt".

Trotz weiterer Erfolge an verschiedenen Fronten wollte Selenskyj keine Euphorie und "übermäßige Emotionen" aufkommen lassen. "Es ist nicht notwendig, eine Atmosphäre spezifischen moralischen Drucks zu schaffen, wenn bestimmte Siege wöchentlich und sogar täglich erwartet werden", warnte er.

+++ US-Repräsentantenhaus verabschiedet Milliarden-Hilfspaket für Ukraine +++

Das Repräsentantenhaus in Washington hat ein von US-Präsident Joe Biden beantragtes Hilfspaket für die Ukraine um Milliarden Dollar aufgestockt und mit großer Mehrheit verabschiedet. In der Parlamentskammer stimmten 368 Abgeordnete sowohl von Bidens Demokraten als auch der oppositionellen Republikaner für den Gesetzesentwurf. Die 57 Gegenstimmen kamen aus den Reihen der Republikaner. Das Paket umfasst ein Volumen von fast 40 Milliarden Dollar (38 Milliarden Euro). Der Senat muss noch zustimmen.

+++ Amnesty-Generalsekretärin: Putin hasst Ukrainer +++

In der russischen Führung um Präsident Wladimir Putin herrscht nach Ansicht der Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International ein "Hass" gegen alle Ukrainer. "Es gibt Aussagen, Kommentare und Auftritte Putins und anderer russischer Führer, die zeigen, wie sie das Volk der Ukrainer ignorieren und hassen, in denen sie reden, als ob die Ukraine nicht existiert", sagte Agnès Callamard im ukrainischen Fernsehen. "Und genau diese Aussagen werden wir als Teil der Beweisführung nutzen, wenn wir die Frage des Völkermords erörtern."

Es gebe zwar keine Beweise dafür, dass die Militärführung von den Soldaten Folter oder Mord verlange. "Aber wir haben Beweise dafür, dass die Führung diese Verbrechen nicht stoppt. Also wiederholen sie sich immer und immer wieder", sagte die Amnesty-Generalsekretärin.

+++ Mehrere Opfer bei Beschuss von Saporischschja +++

Bei neuen russischen Angriffen in der Umgebung der südostukrainischen Stadt Saporischschja sind am Dienstagabend mindestens ein Mensch getötet und acht weitere verletzt worden. Nach Angaben der Regionalverwaltung seien vor allem Wohngebäude in Orechowo getroffen worden, berichtete die «Ukrajinska Prawda». Wegen der Intensität des Beschusses sei vorübergehend die Zustellung humanitärer Hilfe in den Ort unterbrochen worden. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden.

+++ Baerbock als erstes Kabinettsmitglied in Kiew - Besuch in Butscha +++

Außenministerin Annalena Baerbock ist am Dienstag als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in die Hauptstadt Kiew gereist. Die Grünen-Politikerin informierte sich zu Beginn ihres Besuches über die Lage im Vorort Butscha, wo nach dem Abzug der russischen Truppen mehr als 400 Leichen gefunden worden waren. Später war unter anderem ein Treffen mit ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba geplant.

+++ Putin-Wirtschaft droht Vernichtung laut Kreml-Dokument +++

Die russische Wirtschaft befindet sich in der schlimmsten Lage der postsowjetischen Ära, da das Land die anhaltenden Sanktionen des Westens wegen der Ukraine zu spüren bekommt, wie aus einer durchgesickerten Prognose des russischen Finanzministeriums hervorgeht. Darüber berichtet aktuell "Express.co.uk". In dem veröffentlichten Dokument prognostiziert das Ministerium für 2022 einen schmerzhaften Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in Russland um 12 Prozent. Dies ist der stärkste Rückgang, seit Boris Jelzin 1994 im Zuge des postsowjetischen Übergangs das Ruder übernommen hat, und bedeutet das Ende von zehn Jahren Wachstum.

Seit Russland im Februar in die Ukraine einmarschiert ist, wird der Kreml von westlichen Sanktionen getroffen, die Russlands Fähigkeit zur Kriegsführung einschränken sollen. Anfang dieses Monats entging Russland laut "Eapress.co.uk" nur knapp der Zahlungsunfähigkeit bei einer Reihe von Auslandsschulden, was das erste Mal seit der Revolution von 1917 gewesen wäre, dass es die Zahlungsfrist nicht einhalten konnte. Russland griff angeblich auf seine knappen Dollarreserven zurück, um die Schulden bei ausländischen Investoren in Millionenhöhe zu begleichen, nachdem es verzweifelt versucht hatte, seine Rechnungen mit eingefrorenen Vermögenswerten zu bezahlen, die zur Finanzierung seiner Kriegsanstrengungen verwendet wurden.

+++ Ukraine wird EU-Beitrittskandidat schon im Juni? +++

"Heute haben wir auf unserem Weg in die Europäische Union einen weiteren Schritt gemacht, einen wichtigen und nicht nur formalen", sagte Selenskyj am Montagabend in seiner täglichen Videoansprache. Sein Land habe die zweite Hälfte der Antworten auf den Fragebogen übergeben, den jeder Staat für den Mitgliedschaftsantrag ausfüllen muss. "Das dauert üblicherweise Monate, aber wir haben das innerhalb von Wochen erledigt."

Er habe sowohl mit EU-Ratspräsident Charles Michel als auch mit Kommissionschefin Ursula von der Leyen über die europäische Integration der Ukraine gesprochen, sagte Selenskyj. Beide seien beeindruckt gewesen von der schnellen Beantwortung des Fragebogens. Er rechne mit einer positiven Antwort und dem Status des Beitrittskandidaten für die Ukraine im Juni.

+++ Biden unterzeichnet Gesetz für Rüstungslieferungen an Ukraine +++

US-Präsident Biden unterzeichnete ein Gesetz, das - ähnlich wie das Lend-Lease-Gesetz aus den Zeiten des Zweiten Weltkriegs - die Lieferung von Rüstungsgütern an die Ukraine und andere osteuropäische Staaten erleichtert. Biden sprach von einem "wichtigen Instrument zur Unterstützung der ukrainischen Regierung und des ukrainischen Volkes in ihrem Kampf zur Verteidigung ihres Landes und ihrer Demokratie" gegen den Krieg von Russlands Präsident Wladimir Putin. "Die Kosten des Kampfes sind nicht gering. Aber ein Nachgeben gegenüber der Aggression ist noch teurer."

Selenskyj sprach von einem "historischen Schritt". Die Ukraine sei dankbar, twitterte er. "Ich bin sicher, dass wir wieder gemeinsam gewinnen. Und wir werden die Demokratie in der Ukraine verteidigen. Und in Europa. Wie vor 77 Jahren." Der US-Präsident wird somit bis 2023 ermächtigt, der Ukraine und anderen Staaten in Osteuropa, die vom russischen Angriffskrieg betroffen sind, militärische Ausrüstung zu leihen oder zu verpachten. Ein ähnliches Leih- und Pachtgesetz hatte der US-Kongress 1941 verabschiedet: Dies erlaubte es den USA, Rüstungsgüter an Alliierte im Kampf gegen die Nationalsozialisten zu liefern.

+++ Biden drängt Kongress bei Milliarden-Paket für Ukraine zur Eile +++

Biden hat den Kongress um eine schnelle Bewilligung des von ihm beantragten Milliarden-Pakets zur Unterstützung der Ukraine gebeten. "Ich habe die Mittel, die mir von einer überparteilichen Mehrheit im Kongress zur Unterstützung der ukrainischen Kämpfer zur Verfügung gestellt wurden, fast ausgeschöpft", teilte Biden mit. Dies könne bereits in rund zehn Tagen der Fall sein.

Biden hat den Kongress um weitere 33 Milliarden US-Dollar (31,3 Milliarden Euro) gebeten. Der Großteil dieser Summe - mehr als 20 Milliarden Dollar - soll für Militärhilfe genutzt werden. Die US-Regierung hatte zuvor schon mehrere große Pakete zur Unterstützung der Ukraine auf den Weg gebracht. Seit Kriegsbeginn Ende Februar sagten die USA der ehemaligen Sowjetrepublik allein Waffen und Munition im Wert von mehr als 3,7 Milliarden US-Dollar (rund 3,5 Milliarden Euro) zu oder lieferten auch schon.

+++ Tote und Verletzte bei russischen Raketenangriffen auf Odessa +++

Bei russischen Raketenangriffen auf die ukrainische Hafenstadt Odessa sind in der Nacht zum Dienstag mindestens ein Mensch getötet und fünf weitere verletzt worden. Das berichtete die Agentur Unian unter Berufung auf die örtliche Militärführung. "Der Feind hält seinen psychologischen Druck aufrecht und setzt seine hysterischen Attacken gegen friedliche Zivilisten und die zivile Infrastruktur fort", hieß es. Die Stadt wurde am Abend von zahlreichen Explosionen erschüttert. Nach Medienberichten wurden unter anderem ein Einkaufszentrum und ein Warenlager getroffen. Kurz zuvor hatte die russische Luftwaffe nach Darstellung des ukrainischen Militärs mehrere Hyperschallraketen vom Typ Kinschal auf Odessa abgefeuert.

Dabei seien "touristische Objekte" getroffen und mindestens fünf Gebäude zerstört worden, berichtete die "Ukrajinska Prawda". Die Hafenstadt im Süden der Ukraine ist seit Sonntagabend Ziel verstärkter russischer Raketenangriffe. Am Montagnachmittag schlugen während eines Besuchs von EU-Ratspräsident Charles Michel mehrere Raketen in der Region ein. Michel und der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal mussten deswegen Schutz suchen. Damit zeige Russland seine wahre Haltung gegenüber Europa, kommentierte am Abend Präsident Selenskyj.

+++ Angeblich noch Zivilisten im Werk Azovstal in Mariupol +++

Entgegen Berichten über die vollständige Evakuierung aller Zivilisten aus dem von russischen Truppen belagerten Werk Azovstal in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol sollen sich dort immer noch rund 100 Zivilpersonen aufhalten. Zudem hielten sich immer noch rund 100.000 Menschen in der schwer zerstörten Stadt auf, sagte der regionale Verwaltungschef Pawlo Kyrylenko am Montagabend. "Schwer zu sagen, wer von ihnen die Stadt verlassen will", wurde er von der "Ukrajinska Prawda" zitiert.

Ukrainische Truppen haben sich im Stahlwerk verschanzt, der letzten Bastion in Mariupol. In den vergangenen Tagen wurden von dort mit Hilfe der Vereinten Nationen und des Roten Kreuzes mehrere hundert Frauen, Kinder und ältere Menschen evakuiert. Die Verteidiger von Azovstal wollten aber nicht ausschließen, dass sich noch Zivilisten in einigen Kellern des weitläufigen Geländes aufhielten.

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rut/news.de/dpa