Die Spritpreis-Spirale verläuft derzeit schier ungebremst weiter und weiter nach oben. Wo die Regierung bis dato keinen Riegel vorgeschoben hat, versprechen Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner nun Entlastung.
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Mulmiges Gefühl, wenn die Tankanzeige mal wieder gegen 0 geht? Da geht's Ihnen wie den meisten Auto- und LKW-Fahrern. Beim Blick auf die Spritpreise stockt Fahrern derzeit bundesweit der Atem. Mittlerweile kosten Diesel und Benzin flächendeckend mehr als 2,20 Euro. So hoch wie nie zuvor! Abhilfe war bislang nicht in Sicht. Doch nun kündigen Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner Erleichterungen an. Kommt nun die Rettung in letzter Sekunde?
Als Reaktion auf steigende Energiepreise: Regierung verspricht finanzielle Entlastung
Als Reaktion auf die derzeit steigenden Energiepreise geht die Bundesregierung Entlastungen an. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) kündigte am Sonntagabend ein neues Maßnahmenpaket an. Die Preisanstiege im gesamten Energiebereich seien für viele Menschen erdrückend, sagte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Extrem hohe Heizkosten, extrem hohe Strompreise, extrem hohe Spritpreise belasten Haushalte, und je geringer die Einkommen, desto stärker. Die Bundesregierung wird daher ein weiteres Entlastungspaket auf den Weg bringen."
Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt 3 Punkte zu neuen Energiemaßnahmen vor
Habeck sagte, der Angriff Russlands treibe die Preise für fossile Energie in die Höhe: "Und das alles, weil Angst vor Energieknappheit und Spekulationen die Preisspirale anheizen." Er kündigte drei Kriterien für die neuen Maßnahmen an:
- 1. Strom, Wärme und Mobilität: "Gerade die hohen Heizkosten erdrücken zahlreiche Familien", vermeldet Habeck. Im Bundeswirtschaftsministerium schätzt man, dass die Gasrechnung für eine Durchschnittsfamilie in einem unsanierten Ein-Familien-Haus im laufenden Jahr um etwa 2000 Euro steigt.
- 2. Energieeffizienz und Einsparungen: etwa eine Minderung des Verbrauchs beim Autofahren oder einen Austausch von Gasheizungen, sagte Habeck
- 3. marktwirtschaftliche Impuse: Damit gelte: "je effizienter, desto geringer die Kosten", so der Vizekanzler.
Habeck betonte: "Diese drei Kriterien müssen sich in dem Entlastungspaket wiederfinden." Insofern griffen die Vorschläge von Finanzminister Christian Lindner (FDP) noch etwas zu kurz. "Die Regierung wird das Gesamtpaket jetzt in einem Arbeitsprozess schnell und konstruktiv schnüren."
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Benzintropfen auf den heißen Stein? Christian Linder plant Tank-Zuschuss
Lindner will nach einem Medienbericht einen staatlichen Tank-Zuschuss auf den Weg bringen. Die Höhe stehe noch nicht fest, berichtete die "Bild"-Zeitung am Sonntagabend. Der FDP-Politiker plant demnach, dass der Betrag beim Bezahlen an der Tankstelle abgezogen werden soll. Der Tankstellenbetreiber soll die Quittung später bei den Finanzbehörden einreichen können. Eine Entscheidung über die Maßnahme könnte der "Bild"-Zeitung zufolge womöglich schon in dieser Woche fallen.
Überbrückung, Kurzarbeit, Pendlerpauschale: Ampel-Regierung plant Unternehmenshilfen
Für Unternehmen arbeitet die Bundesregierung aktuell an einem Kredit-Hilfsprogramm. Das soll diejenigen Unternehmen unterstützen, die von den EU-Sanktionen gegen Russland hart getroffen sind. Wie die "Bild"-Zeitung (Samstag) meldete, sind auch Überbrückungshilfen für Unternehmen im Gespräch, die stark gestiegene Rohstoffpreise nicht mehr tragen können. Außerdem werde eine Verlängerung der Kurzarbeiter-Regelung über den 30. Juni hinaus geprüft sowie eine nochmalige Anhebung der Pendlerpauschale.
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mah/bos/news.de/dpa
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