US-Präsident Biden wollte im Ukraine-Konflikt eine klare Warnung an seinen russischen Kollegen Putin aussprechen. Seine Äußerung konnte aber auch ganz anders interpretiert werden. Das Weiße Haus sieht sich kurz nach Bidens Auftritt zur Klarstellung gezwungen.
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US-Präsident Joe Biden hat mit Äußerungen zu einem möglichen russischen Einmarsch in die Ukraine für Irritationen gesorgt. Der US-Demokrat schien bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus am Mittwoch (Ortszeit) anzudeuten, dass angedrohte Sanktionen der Nato vom Ausmaß eines potenziellen russischen Einmarschs abhängen könnten. "Es ist eine Sache, wenn es sich um ein geringfügiges Eindringen handelt", sagte Biden. "Aber wenn sie tatsächlich das tun, wozu sie mit den an der Grenze zusammengezogenen Streitkräften in der Lage sind, dann wird das für Russland eine Katastrophe werden."
Schock über Biden-Aussage! Gibt der US-Präsident Russland "grünes Licht" für Ukraine-Einmarsch?
Der US-Sender CNN zitierte einen ungenannten ukrainischen Regierungsvertreter mit den Worten, er sei "schockiert, dass US-Präsident Biden zwischen Eindringen und Einmarsch unterscheidet". Das gebe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "grünes Licht, nach Belieben in die Ukraine einzudringen". Der republikanische Senator Lindsey Graham sagte, er sei "fassungslos" über die Äußerung Bidens. Der US-Präsident hatte bei einer Pressekonferenz zu seinem ersten Jahr im Amt Fragen von Journalisten beantwortet.
Nach bizarrem Auftritt von Joe Biden! Weißes Haus veröffentlicht Klarstellung
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, bemühte sich kurz nach Bidens Auftritt um Klarstellung. "Präsident Biden hat sich gegenüber dem russischen Präsidenten klar geäußert: Wenn sich russische Streitkräfte über die ukrainische Grenze bewegen, ist das eine erneute Invasion, und darauf werden die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten schnell, hart und geschlossen reagieren", teilte Psaki mit. Der US-Präsident wisse aber, dass Russland "über ein umfangreiches Instrumentarium für Aggressionen" unterhalb der Schwelle militärischer Aktionen verfüge - beispielsweise Cyberangriffe und paramilitärische Taktiken. Biden habe bekräftigt, dass auch solche Aggressionen der Russen "mit einer entschlossenen, gegenseitigen und gemeinsamen Antwort beantwortet werden".
"Sie werden einen hohen Preis zahlen!" Joe Biden droht Russland
Biden sagte mit Blick auf die von den USA und ihren Verbündeten angedrohten harten Sanktionen, eine Invasion würde kein "Kinderspiel" für Russland. Militärisch habe Russland zwar eine "überwältigende Überlegenheit" gegenüber der Ukraine. "Aber wenn sie das tun, dann werden sie einen hohen Preis zahlen. Unmittelbar, kurzfristig, mittelfristig und langfristig." Er vermute, dass russische Soldaten in die Ukraine eindringen würden, glaube aber nicht, dass Putin "einen ausgewachsenen Krieg" wolle. Putin wolle den Westen auf die Probe stellen, unterschätze aber die Konsequenzen.
US-Außenminister trifft Sergej Lawrow
Am Freitag wird sich US-Außenminister Antony Blinken mit dem russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow treffen. Zu Beginn seiner Europareise droht er Russland erneut mit "massiven Konsequenzen" für den Fall eines Einmarsches in die Ukraine. Es würde sich um Sanktionen handeln, die finanzielle, wirtschaftliche sowie Komponenten der Exportkontrolle hätten, so Blinken weiter.
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bua/sba/news.de/dpa
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