Das hatte sich Meghan Markle anders vorgestellt: Die Herzogin von Sussex setzte sich mit Herzblut für die finanzielle Unterstützung frischgebackener Eltern ein, doch bei US-Präsident Joe Biden stieß das Ansinnen auf taube Ohren.
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Seit ihrem Abschied aus dem britischen Königshaus stürzt sich Meghan Markle mit Feuereifer in die Welt der Politik - zuletzt waren es finanzielle Unterstützungen für junge Eltern, die Herzogin Meghan ein flammendes Plädoyer verfassen ließen. Die Ehefrau von Prinz Harry forderte in einem Schreiben an die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi und an den New Yorker Senator Chuck Schumer, die bezahlte Elternzeit für alle US-amerikanischen Eltern zu einem Grundrecht zu machen.
Meghan Markle verfasst flammende Forderungen - und wird von Joe Biden ignoriert
Das von Herzogin Meghan abgefasste Schriftstück sorgte bereits kurz nach seiner Veröffentlichung für Aufsehen - Kritiker warfen der Herzogin vor, ihren royalen Titel zu missbrauchen, um sich in die US-Politik einzumischen. Doch der von Meghan Markle verursachte Wirbel um die bezahlte Elternzeit sollte keinen bleibenden Eindruck hinterlassen, wie aktuelle Entscheidungen von US-Präsident Joe Biden zeigen.
US-Präsident Trump kürzt Sozialausgaben radikal zusammen
Auf Druck aus Teilen seiner Partei hat Biden sein geplantes Paket für Investitionen in Soziales und Klimaschutz dramatisch zusammengestrichen. Vorgesehen sind nun noch Ausgaben von 1,75 Billionen US-Dollar, wie das Weiße Haus am 28. Oktober 2021 verkündete. Ursprünglich hatte Biden ein doppelt so großes Paket im Umfang von 3,5 Billionen Dollar angepeilt. Moderate Demokraten hatten sich jedoch gegen derart hohe Ausgaben gesperrt und den Präsidenten in monatelangen Verhandlungen gezwungen, sich von Teilen seiner Pläne zu verabschieden. Das Paket gehört zu den innenpolitischen Kernvorhaben seiner Präsidentschaft. Biden sprach von "historischen Investitionen", die unerlässlich seien, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes im 21. Jahrhundert zu sichern.
Über Monate liefen intensive Verhandlungen zwischen Biden und den verschiedenen Parteiflügeln, um eine Mehrheit für die Pläne zu organisieren. Ob die nun steht, blieb zunächst unklar. Mit Blick auf den neuen Vorschlag und die schwierigen Verhandlungen mit Teilen seiner eigenen Partei sagte Biden bei einem Auftritt im Weißen Haus: "Niemand hat alles bekommen, was er wollte." Das gelte auch für ihn. Doch so sehe nun mal ein Kompromiss aus.
Joe Biden kündigt Sozial-Paket für 1,75 Billionen US-Dollar an - das sind die Kernpunkte
In dem 1,75-Billionen-Paket sind unter anderem 555 Milliarden Dollar für den Kampf gegen die Klimakrise eingeplant, darunter Investitionen in erneuerbare Energien oder Steueranreize für den Kauf von Elektroautos. Herzstück des Pakets ist allerdings Soziales: Geplant ist unter anderem, die - bislang mitunter horrenden - Kosten für Kinderbetreuung für viele Familien im Land zu reduzieren und teils ganz durch den Staat zu übernehmen, Familien steuerlich zu entlasten und Gesundheitsleistungen auszubauen.
Finanziert werden soll das Paket durch Steuererhöhungen für Konzerne und Spitzenverdiener sowie durch das konsequentere Eintreiben fälliger Abgaben. Das Weiße Haus rechnet mit rund 2 Billionen Dollar neuer Einnahmen - also etwas mehr als die Kosten des Pakets. Biden sagte, das Vorhaben sei daher "haushaltspolitisch verantwortlich".
Meghan Markles Forderungen eiskalt ignoriert: Bezahlte Elternzeit muss warten
Diverse Pläne, die Biden ursprünglich in dem Paket vorgesehen hatte, fielen heraus, darunter das von Meghan Markle so leidenschaftlich unterstützte Vorhaben, zwölf Wochen bezahlter Elternzeit einzuführen, ebenso weitere Verbesserungen bei der Gesundheitsversorgung. Dies sind Dinge, die progressiven Demokraten besonders am Herzen liegen. Als Druckmittel hatten sie damit gedroht, das ebenfalls von Biden angestoßene, groß angelegte Infrastrukturpaket zu blockieren, das vom Senat bereits beschlossen ist, aber noch die Zustimmung des Repräsentantenhauses braucht.
US-Präsident Biden plant Infrastruktur-Modernisierung in den Vereinigten Staaten
Mit diesem Paket soll die Infrastruktur des Landes modernisiert werden. Vorgesehen sind hier über die nächsten Jahre verteilt rund 550 Milliarden US-Dollar neue Investitionen in die Infrastruktur. Insgesamt - inklusive schon vorher veranschlagter Mittel - hat dieses Paket einen Umfang von mehr als einer Billion Dollar.
Die beiden Pakete sind zentrale innenpolitische Projekte für Biden in seiner Amtszeit - und angesichts der innerparteilichen Kämpfe bei den Demokraten politisch miteinander verknüpft. Bidens Demokraten haben in beiden Kongresskammern nur sehr knappe Mehrheiten, daher muss der Präsident die eigenen Reihen schließen. Angesichts der nahenden Kongresswahlen im kommenden Jahr, zur Halbzeit seiner Amtszeit, drängt generell die Zeit für Biden, seine Kernanliegen durchzusetzen, solange die Demokraten noch das Sagen im Kongress haben. Zumindest im Senat droht der Verlust der Mehrheit bei der Wahl 2022.
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loc/news.de/dpa
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