Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hält am Ziel eines Jamaika-Bündnisses mit Grünen und FDP fest - zur Not auch ohne ihn selbst. Ein Parteitag soll eine personelle Neuaufstellung bringen. Auf Twitter wurde der CDU-Chef nach der Pressekonferenz zerrissen.
Seit Tagen wurde spekuliert, ob Armin Laschet zurücktritt. Der CDU-Chef will den Spitzengremien der Partei nach der historischen Wahlniederlage aber nur einen Parteitag zur personellen Neuaufstellung der CDU vorschlagen. Das sagte Laschet am Donnerstag in Berlin.
Nach miesem Wahlergebnis: Armin Laschet schlägt personelle Neuaufstellung vor
Laschet sagte, er wolle den Gremien in der kommenden Woche diesen Vorschlag machen. Die personelle Neuaufstellung der CDU - "vom Vorsitzenden über das Präsidium bis hinein in den Bundesvorstand" solle nun zügig angepackt werden. Sein Ziel sei immer gewesen, Gegensätze zu versöhnen. In der Bundespartei solle versucht werden, einen Konsens aller, die im Moment in Betracht kämen, zu erzielen, sagte er weiterhin. Diesen Prozess werde er moderieren und wolle darüber in den kommenden Wochen mit den Landesvorsitzenden beraten. Es gehe nun nicht darum, welche Partei oder welche Person in die Regierung komme, sondern welche Politik die nächsten vier Jahre gemacht werde."
Trotz möglichem Rücktritt! Armin Laschet hält am Jamaika-Bündnis fest
Aus diesem Grund setze er sich für ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP ein, machte er deutlich, Jamaika sei die Chance für einen echten Aufbruch in Deutschland. Grüne und FDP hatten allerdings entschieden, mit der SPD über die Bildung einer Regierung zu sprechen. Laschet sagte, die CDU stehe bereit für Gespräche. Die CDUschlage keine Tür zu.
In den Gesprächen mit FDP und Grünen habe er deutlich gemacht: "An der Person wird es nicht scheitern." Dies habe er auch der Unionsfraktion berichtet. "Es geht nicht um die Person Armin Laschet. Es geht um das Projekt für das Land. Und deshalb: Wenn man zu anderen Lösungen kommen will, ist dies möglich. Das große Projekt Jamaika wird nicht am Personal scheitern. Wird nicht an einzelnen Personen scheitern."
Armin Laschet spricht sich für personellen Neuanfang in der Union aus
Laschet hatte zuvor in einer Informations-Schaltkonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Bereitschaft angedeutet, eigene Ambitionen für mögliche Jamaika-Verhandlungen mit Grünen und FDP zurückzustellen. "Wenn es mit anderen Personen besser geht, dann gerne", sagte der CDU-Chef, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Weiter sagte er demnach mit Blick auf ein mögliches Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP: "Die Person steht am Ende, am Anfang steht die Idee und das Projekt."
Laschet sagte demnach in der Schaltkonferenz weiter, die CDU brauche eine personellen Neuanfang in sämtlichen Gremien. Er stehe bereit, diesen Prozess zu moderieren. Die Partei brauche keine Schlacht mehr zwischen Personen, sondern einen gemeinsamen Konsensvorschlag - so wie er es in Nordrhein-Westfalen jetzt mit Hendrik Wüst gemacht habe. Laschet hatte den nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Wüst am Dienstag für seine Nachfolge als Ministerpräsident und als CDU-Landesparteichef vorgeschlagen. Friedrich Merzsprach bereits von einem Rücktritt, obwohl Laschet das gar nicht direkt verkündete. Er zollte ihm auf Twitter Respekt" dafür, dass er "heute den Weg frei für den Neuanfang der #CDU" macht.
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"Over isch over": Twittergemeinde lästert über Laschets Rede
Auf Twitter breitete sich eine Debatte um die Kausa Laschet aus. Unter dem Hashtag #Laschet, der am Donnerstagabend trendete, ließen sich die Nutzer:innen über den CDU-Chef aus. In vielen Kommentaren wurde sein Rücktritt gefordert. Ansonsten strotzte der Feed nur so vor Häme und Kritik.
"Meine Güte. Der schlechteste Verlierer der Welt. Das hat ja schon Trumpsche Ausmaße. #Laschet", schrieb ein Mann. "So sehr @ArminLaschet Respekt für seinen Schritt verdient: Als Parteichef auf Abruf ist er kein „Ansprechpartner" mehr für ein Doch-noch-Jamaica. Er hätte die Prokura nicht. Over isch over. #Laschet", meint der Journalist Nikolaus Blume. "Sie sind für die Erneuerung mindestens so überflüssig wie #Laschet. Machen Sie endlich Platz für Leute, die wirklich was verändern wollen! Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass es die gibt", meint ein anderer Herr.
Meine Güte. Der schlechteste Verlierer der Welt. Das hat ja schon Trumpsche Ausmaße. #Laschet
— Nilz 'Foppapedretti Supergulliver' Bokelberg (@Nilzenburger) October 7, 2021
Warte eigentlich nur darauf dass #Laschet sich, gemeinsam mit Friedrich Merz, in Aachen verschanzt und selbst zum Gegenkanzler ausruft. pic.twitter.com/vQo6ONoyvs
— Felix Langdòn Algêr ☭ (@dermildwuerzige) October 7, 2021
So heftig wie #Laschet hier hätte selbst @rezomusik die @CDU nicht zerstören können. https://t.co/wVGAxgG8N6
— C. Storch (@Storch_i) October 7, 2021
Sie sind für die Erneuerung mindestens so überflüssig wie #Laschet.
— MarcMath chipped and ???????? (@MarcMath5) October 7, 2021
Machen Sie endlich Platz für Leute, die wirklich was verändern wollen!
Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass es die gibt.
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bos/news.de/dpa