Bereitet sich die Bundesregierung aktuell auf einen neuen Teil-Lockdown wegen der steigenden Zahl an Corona-Infektionen vor? Einem Medienbericht zufolge ist genau dies der Fall. Doch die Regierung widerspricht.
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Wie überraschend kommt dieser Schritt? Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, bereitet sich die Bundesregierung offenbar auf eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen vor. Wie das Blatt schreibt, soll das aus einem Geheimpapier des Bundeswirtschaftsministeriums hervorgehen, welches der "Bild" vorliegt.
Coronavirus News aktuell: Bericht - Regierung bereitet sich auf neuen Teil-Lockdown vor?
Wie es in dem Bericht heißt, würde es laut Bundeswirtschaftsministerium ein "großes Ausfallrisiko für Messen und Ausstellungen aufgrund coronabedingter Beschränkungen" geben . Als Grund wurden "wieder stark ansteigende Inzidenzen und die stagnierende Impfbereitschaft sowie der Beginn der kühleren Jahreszeit mit leichterer Virusverbreitung", ausgemacht.
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Coronavirus-News: Altmaier geht laut Bericht von neuem Teil-Lockdown aus
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will so den Antrag an den Haushaltsausschuss im Bundestag für weitere 150 Millionen Euro begründen, um Veranstalter und Messebauer bei möglichen Ausfällen finanziell entschädigen zu können. Die Vorlage komme demnach von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), wie der FDP-Chefhaushälter Otto Fricke der "Bild"-Zeitung erklärt habe.
Dieser fordert in der "Bild": "Wenn die Bundesregierung hier mehr Erkenntnisse über den Verlauf der Pandemie und weitere Lockdowns hat, sollte sie die Bürger jetzt informieren und nicht auf die Bundestagswahl warten."
Drohen wieder Einschränkungen im Corona-Herbst?
Laut dem Blatt würde das bedeuten: "Altmaier rechnet mit einem möglichen Teil-Lockdown bei großen Veranstaltungen und bereitet sich auf die finanziellen Folgen für die Branche vor."
Zudem sei brisant, dass sich das "Altmaier-Ministerium[...]in seiner Begründung, aus der sich die 150 Millionen Euro Mehrbedarf ergeben sollen[...]auf die nackten Infektionszahlen" berufe. Diese wurden beim letzten Corona-Gipfel als maßgebliche Größe in der Pandemie eigentlich abgeschafft.
Regierung widerspricht Bericht: Kein Teil-Lockdown geplant
Mittlerweile hat die Bundesregierung auf den Bericht reagiert und ihm klar widersprochen. Die Bundesregierung wolle "in der Corona-Pandemie ein zusätzliches Absicherungsinstrument für Messen und Ausstellungen schaffen - plant aber nach Darstellung des Wirtschaftsministeriums keinen neuen Teil-Lockdown", wie "Focus Online" schreibt. Eine Sprecherin habe demnach am Dienstag in Berlin gesagt, "Messebauer und Aussteller müssten mit langen Planungs- und Vorlaufzeiten agieren und seien weiterhin mit Einschränkungen für ihren Geschäftsbetrieb konfrontiert". Aus diesem Grund "will die Bundesregierung ein zusätzliches Absicherungsinstrument schaffen."
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rut/news.de