Am 10. August kommen Angela Merkel und die Länderchefs erneut zusammen, um über die aktuelle Corona-Situation zu beraten. Wegen steigender Zahlen fürchten viele Bürger neue Regeln und Maßnahmen. RKI-Chef Wieler soll sich sogar für einen weiteren Lockdown ausgesprochen haben.
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Die Ministerpräsidenten der Länder wollen sich am 10. August zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie abstimmen. Das teilte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) und Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), am Dienstag mit. Müller hatte kurz zuvor angesichts der steigenden Infektionszahlen erklärt, dass der Korridor enger werde, in dem der gegenwärtigen Entwicklung noch wirksam entgegengewirkt werden könne.
Coronavirus-News: Merkel und Länderchefs treffen sich am 10. August zu Corona-Beratungen
Er und andere Regierungschefs hatten ein zügiges Handeln und eine schnelle Beratung der Ministerpräsidenten gefordert. Diese werde nun am übernächsten Dienstag in gewohnter Form mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Videoschaltkonferenz stattfinden, hieß es. Ursprünglich war die nächste MPK für Ende August geplant. Wegen der steigenden Corona-Zahlen wurde das Treffen nun offenbar vorverlegt. Viele Bürger fragen sich nun: Droht uns womöglich ein erneuter Lockdown? Welche Regeln kommen künftig auf uns zu? Und welche Unterschiede wird es zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften geben?
Zoff um RKI-Papier: Wieler-Behörde will Lockdown statt Freiheit - RKI will an Inzidenz-Werten festhalten
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte vor Beginn des Gesprächs, der entscheidende Ansatz sei seiner Meinung nach, dass Geimpfte mehr Möglichkeiten und Freiheiten wiedererlangen. Er forderte zugleich eine "klare Linie" der Regierungschefs für das weitere Vorgehen. Zudem sorgte im Vorfeld der bevorstehenden Corona-Beratungen ein neues Papier des Robert-Koch-Instituts (RKI) für massiven Unmut in den Bundesländern. Die "Bild" hatte zuerst über das brisante Schreiben berichtet, das bei einer geheimen Schaltkonferenz zwischen Kanzleramtschef Helge Braun (48, CDU) und den Staatskanzlei-Chefs der Bundesländer zum Corona-Richtungsstreit geführt haben soll. In dem Papier soll sich RKI-Chef Lothar Wieler dem Bericht nach für einen Lockdown statt Freiheit ausgesprochen haben. "Die vierte Welle hat begonnen." Und: "Die Inzidenz müsse weiterhin "Leitindikator" für die Pandemie bleiben.", zitiert "Bild" aus dem brisanten Schreiben.
Länderchefs wollen weg von Inzidenz-Werten! Entscheiden künftig Krankenhaus-Einweisungen über Verschärfung der Corona-Regeln?
Bekannt ist jedoch auch: Viele Länderchefs wollen genau DIESEN Kurs verlassen! Der Grund: Weil mittlerweile viele Bürger geimpft sind und daher nur wenige schwer an Corona erkranken, sollte der Inzidenz-Wert für die Corona-Maßnahmen an Bedeutung verlieren, berichtet die "Bild" am Dienstag. Stattdessen wolle man künftig die Zahl der Krankenhaus-Einweisungen genauer betrachten, heißt es. Sie soll letztlich darüber entscheiden, ob und welche Maßnahmen künftig gegen die Pandemie beschlossen werden. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn erklärte dazu kürzlich: "Die Inzidenz verliert zunehmend an Aussagekraft!"
Ob die Inzidenz weiterhin als Maß aller Dinge betrachtet wird, das wird die große Frage bis zum nächsten Corona-Gipfel zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten am 10. August sein.
Debatte um Impfpflicht: Wer bekommt welche Freiheiten?
Ebenfalls mit Spannung blickt Deutschland auf die aktuelle Debatte um eine mögliche Impfpflicht. Angesichts erneut steigender Neuinfektionen drohen auch wieder schärfere Corona-Beschränkungen in Deutschland. Strittig ist allerdings, ob diese für alle gelten sollen oder nur diejenigen treffen, die noch nicht gegen das Virus geimpft worden sind. Auch diese Thematik dürfte Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs am 10. August beschäftigen.
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sba/news.de/dpa