Am 20. Januar wurde Joe Biden als 46. Präsident der USA vereidigt. Das Star-Aufgebot zur Amtseinführung war riesig. Donald Trump zelebrierte seinen Abflug nach Florida jedoch ohne Ex-Vizepräsident Mike Pence.
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Am 20. Januar 2021 begann in den USA eine neue Ära, als Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika und als Nachfolger von Donald Trump vereidigt wurde.
Joe Biden Amtseinführung am 20. Januar: Vereidigung von Trump-Nachfolger von Angst vor Gewalteskalation überschattet
Die Zeremonie wurde an der Westseite des US-Kapitols abgehalten.Der Machtwechsel wurde überschattet von Sorgen vor weiterer Gewalt nach der Erstürmung des Parlamentsgebäudes durch gewalttätige Trump-Anhänger am 6. Januar und von der andauernden Corona-Pandemie.
Normalerweise werden die Amtseinführungen von Massen an Zuschauern begleitet, die aus allen Teilen des Landes in die Hauptstadt kommen. Dieses Jahr gleicht das Zentrum der Hauptstadt einer Festung: Metallzäune, Beton-Barrikaden und Kontrollpunkte der Polizei wurden errichtet, um das Kapitol, das Weiße Haus und andere Bundesgebäude und zu schützen. Zudem sind Tausende Mitglieder der Nationalgarde im Einsatz.
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Alle Infos zur Vereidigung von Joe Biden als US-Präsident im News-Ticker
+++ 21.01.2021: Biden-Regierung setzt Abschiebungen teilweise für 100 Tage aus +++
Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat kurz nach dessen Amtsübernahme einen vorübergehenden Abschiebestopp erlassen. Die Aussetzung, für die bestimmte Ausnahmen gelten, trete von Freitag an für 100 Tage in Kraft, teilte das Heimatschutzministerium am späten Mittwochabend (Ortszeit) mit. Die Maßnahme solle der US-Behörde ermöglichen, sich den drängendsten Herausforderungen des Landes zu stellen. Außerdem soll eine faire und wirksame Umsetzung der US-Einwanderungsbestimmungen mit Fokus auf nationale Sicherheit, Grenzsicherheit und öffentliche Sicherheit sichergestellt werden, wie es heißt.
Von dem vorübergehenden Abschiebestopp ausgenommen seien unter anderem Menschen, die unter Terror- oder Spionageverdacht stehen oder eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen. Dies geht aus einem auf Mittwoch datierten Memo des Ministeriums hervor. Als dringende Herausforderung wird von der US-Behörde die Situation an der Südwestgrenze zu Mexiko inmitten der Corona-Pandemie genannt. Unter Wahrung der Menschenrechte sollten faire und wirksame Asylverfahren wieder gewährleistet werden.
Biden zeigte schon kurz nach der Amtsübernahme, dass er in der Migrationspolitik einen grundlegend anderen Weg einschlagen will als sein Vorgänger Donald Trump. Der Demokrat hob unter anderem das Einreiseverbot aus muslimisch geprägten Ländern auf und setzte die Finanzierung für den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko aus. Der Republikaner Trump hatte in seiner Amtszeit generell einen besonders harten Kurs in der Migrationspolitik gefahren.
+++ 21.01.2021: "Celebrating America" - Stars in Sendung nach Bidens Amtsantritt +++
Tom Hanks, Bruce Springsteen, Justin Timberlake, Katy Perry: Mit Stars aus der Film- und Musikszene wird im Rahmen der TV-Sondersendung "Celebrating America" nach der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris gefeiert. Das 90-minütige Special wurde am Mittwochabend (Ortszeit) von dem zweifachen Oscar-Preisträger Hanks (64, "Forrest Gump", "Philadelphia") moderiert.
Wegen der Coronavirus-Pandemie und verschärften Sicherheitsvorkehrungen wurde diesmal von den traditionellen Bällen und öffentlichen Partys mit Publikum abgesehen. Die virtuelle Ersatzfeier im Fernsehen zu Ehren von Biden und Harris begann mit Rock-Superstar Bruce Springsteen und dem Song "Land of Hope and Dreams" - auf den Stufen des Lincoln Memorials in Washington.
Es waren unter anderem Auftritte von Künstlern wie den Foo Fighters, John Legend, Demi Lovato, Jon Bon Jovi und Justin Timberlake geplant. Es sollten auch "amerikanische Helden", die etwa in der Corona-Krise geholfen haben, vorgestellt werden. "Das Programm wird die Stärke unserer Demokratie hervorheben ebenso wie unsere Fähigkeit, in schwierigen Zeiten zusammenzukommen und stärker denn je aus ihnen hervorzugehen", hatte es vorab in der Ankündigung der Sendung geheißen.
+++ 21.01.2021: Sprecherin: Einzug ins Weiße Haus für Biden wie Heimkehr +++
Der Einzug ins Weiße Haus hat sich für den neuen US-Präsidenten Joe Biden nach Angaben seiner Sprecherin wie eine Heimkehr angefühlt. Er habe eine unglaubliche Ruhe ausgestrahlt und sei freudig gewesen, was sicher auch daran gelegen habe, dass er den Tag mit seiner Familie verbracht habe, sagte Jen Psaki am Mittwoch bei ihrer ersten Pressekonferenz als Sprecherin des Weißen Hauses. "Aber, wissen Sie, er hat auch gesagt, er fühle sich, als sei er nach Hause zurückgekehrt." Psaki verwies auf Bidens achtjährige Amtszeit als Vize von Ex-Präsident Barack Obama. "Das war das Gefühl, das ihn heute überkam."
Biden könne es nicht erwarten, sich an die Arbeit zu machen und stelle viele Fragen danach, was als nächstes anstehe, sagte Psaki. Der 78-Jährige wurde am Mittwoch als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt und unterzeichnete bereits eine Reihe an Verfügungen. Er traf Entscheidungen, die unter anderem Maßnahmen seines Vorgängers Donald Trump rückgängig machen.
+++ 21.01.2021:Biden setzt Finanzierung für Mauerbau an Grenze zu Mexiko aus +++
Der neue US-Präsident Joe Biden hat die Finanzierung für den von seinem Vorgänger Donald Trump angeordneten Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko ausgesetzt. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte am Mittwochabend (Ortszeit), Biden habe eine entsprechende Verfügung unterzeichnet, die mit sofortiger Wirkung in Kraft trete. Damit werde eine Notstandserklärung Trumps aufgehoben, die Grundlage für die Finanzierung des Baus des umstrittenen Grenzwalls war.
Trump hatte mit dem nationalen Notstand den Kongress umgangen, der ihm 2019 die Mittel für den Mauerbau verweigert hatte. Mit Bidens Verfügung soll die Rechtmäßigkeit der Finanzierung des Projekts überprüft werden. Der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko war eines der zentralen Versprechen Trumps vor seiner Wahl zum Präsidenten 2016 gewesen. Damit wollte Trump die Zahl der illegalen Grenzübertritte aus Lateinamerika dramatisch senken.
Trump hatte versprochen, dass Mexiko für den Bau bezahlen werde, was aber nie geschah. Nach Angaben der Grenzschutzbehörde CBP sind 727 Kilometer der Mauer fertiggestellt. Trump hatte dies bei seinem Besuch in Texas als großen Erfolg bezeichnet. Zumeist ersetzt die Grenzmauer aber nur bereits bestehende und veraltete Grenzanlagen.
Ursprünglich hatte Trump beim Mauerbau weitaus größere Ziele ausgegeben: In der Vergangenheit hatte er von einer deutlich längeren Strecke von rund 1.100 bis 1.450 Kilometern gesprochen. Angesichts des großen Widerstandes gegen sein Vorhaben war Trump aber nach und nach von einzelnen Forderungen und Versprechungen abgerückt. Insgesamt ist die Grenze zum Nachbarland Mexiko rund 3.200 Kilometer lang.
+++ 21.01.2021: Biden warnt neue Mitarbeiter: Wer respektlos ist, wird gefeuert +++
Der neue US-Präsident Joe Biden hat seinen neuen Mitarbeitern unmissverständlich klargemacht, dass er Respektlosigkeit nicht toleriert. "Ich mache keine Witze, wenn ich das sage: Wenn Sie jemals mit mir arbeiten und ich höre, dass Sie einen anderen Kollegen respektlos behandeln, jemanden runtermachen. Ich verspreche Ihnen, dass ich Sie auf der Stelle feuern werde, auf der Stelle. Ohne Wenn und Aber", sagte Biden, als er von ihm ernannte Mitarbeiter bei einer Online-Zeremonie vereidigte. "Jeder, wirklich jeder hat ein Recht darauf, mit Anstand und Würde behandelt zu werden. Das hat in den letzten vier Jahren in großem Maß gefehlt", fügte er mit Blick auf die Amtszeit seines Vorgängers Donald Trump hinzu.
Biden sagte, er selbst werde Fehler machen. Er versprach aber, sich diese auch einzugestehen und sie seinem Team mitzuteilen. Er werde die Hilfe seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen, seine Fehler zu korrigieren. "Wir haben eine Verpflichtung", sagte Biden mehrmals. Er erinnerte seine Mitarbeiter daran, dass sie - wie er - im Dienst des Volks arbeiteten.
+++ 21.01.2021: Biden hebt Einreiseverbot aus muslimisch geprägten Ländern auf +++
Der neue US-Präsident Joe Biden hat das von seinem Amtsvorgänger Donald Trump verfügte Einreiseverbot für Menschen aus mehreren überwiegend muslimisch geprägten Ländern aufgehoben. Der Demokrat ordnete die Änderung am Mittwoch (Ortszeit) nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung an, wie die neue Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Abend (Ortszeit) mitteilte.
+++ 21.01.2021: Biden stoppt US-Austritt aus Weltgesundheitsorganisation +++
Der neue US-Präsident Joe Biden hat den von seinem Vorgänger Donald Trump eingeleiteten Austritt der Vereinigten Staaten aus der Weltgesundheitsorganisation WHO gestoppt. Am ersten Tag als Regierungschef unterzeichnete der 78-Jährige nach Angaben von Sprecherin Jen Psaki am Mittwoch ein Schreiben zum Verbleib der Landes in der UN-Organisation.
+++ 21.01.2021: Biden leitet Rückkehr zum Klimaabkommen von Paris ein +++
Der neue US-Präsident Joe Biden hat die Rückkehr der Vereinigten Staaten zum Klimaabkommen von Paris eingeleitet. Biden unterzeichnete am Mittwoch in Washington ein entsprechendes Schriftstück an die Vereinten Nationen, um den umstrittenen Ausstieg seines Vorgängers Donald Trump rückgängig zu machen.
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+++ 20.01.2021: Neuer US-Präsident Biden im Weißen Haus eingetroffen +++
Der neue US-Präsident Joe Biden ist nach seiner Vereidigung am Kapitol im Weißen Haus eingetroffen. Gemeinsam mit der neuen First Lady Jill Biden wurde er am Mittwochnachmittag (Ortszeit) mit einer Präsidenten-Eskorte zu seinem Wohn- und Amtssitz im Zentrum der Hauptstadt Washington gebracht. Die letzten Meter legten Joe und Jill Biden zu Fuß zurück. Der 78-jährige Demokrat war am Mittag als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt worden.
Bidens unmittelbarer Vorgänger, der Republikaner Donald Trump, hatte Washington bereits am Morgen verlassen. Als erster Präsident seit Andrew Johnson im Jahr 1869 war Trump der Vereidigungszeremonie seines Nachfolgers am Kapitol ferngeblieben.
Bidens Konvoi wurde auf der letzter Strecke vor dem Weißen Haus von einer Parade zur Amtseinführung begleitet. Die Kolonne fuhr in Schrittgeschwindigkeit. Vor den Fahrzeugen marschierten Kapellen und Teilnehmer in historischen Uniformen. Ihnen folgten Polizeimotorräder mit Beiwagen. Die Limousine des Präsidenten wurde von Leibwächtern des Secret Service eskortiert.
Biden wollte bereits am ersten Tag im Amt eine lange Liste von Beschlüssen fassen und damit auch zahlreiche Entscheidungen seines Vorgängers umkehren. Unter anderem wollte er die USA zurück ins Klimaschutzabkommen von Paris führen und Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie verkünden. Als eine seiner ersten Amtshandlungen hatte Biden das Grab des unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof in Arlington besucht.
Biden hatte in seiner Rede bei der Amtseinführung vor dem Kapitol um Einheit und Versöhnung geworben. Diese Botschaft unterstrich er auch mit dem Auftritt in Arlington mit seinen Vorgängern aus beiden Parteien - seinen Parteifreunden Bill Clinton und Barack Obama sowie dem Republikaner George W. Bush.
+++ 20.01.2021: Merkel freut sich auf "neues Kapitel" in den Beziehungen zu USA +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris als "Feier der amerikanischen Demokratie" gewürdigt. "Ich freue mich auf ein neues Kapitel deutsch-amerikanischer Freundschaft und Zusammenarbeit", zitierte Regierungssprecher Steffen Seibert die Kanzlerin auf Twitter. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen waren unter Bidens Vorgänger Donald Trump auf einen Tiefpunkt abgesackt.
+++ 20.01.2021: US-Präsident Biden ehrt Grab des unbekannten Soldaten +++
Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat US-Präsident Joe Biden einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten niedergelegt. Auch Vizepräsidentin Kamala Harris sowie die früheren Präsidenten George W. Bush, Bill Clinton und Barack Obama nahmen am Mittwoch an der Zeremonie auf dem Nationalfriedhof in Arlington bei Washington teil. Biden und Harris hielten an dem bereits vor ihrer Ankunft platzierten Kranz einen Moment Stille, der Präsident bekreuzigte sich. Bei Bidens Ankunft auf dem riesigen Militärfriedhof - bekannt für lange Reihen identischer weißer Grabsteine - wurden Salutschüsse abgefeuert.
Biden, der als Präsident auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, begab sich direkt nach seiner Vereidigung am Kapitol zu dem Friedhof. Erst im Anschluss daran sollte der Demokrat mit seiner Wagenkolonne ins Weiße Haus fahren - seinem künftigen Wohn- und Amtssitz. Bidens unmittelbarer Vorgänger, der Republikaner Donald Trump, hatte Washington bereits am Mittwochmorgen (Ortszeit) verlassen und war entgegen der Tradition der Vereidigung seines Nachfolgers ferngeblieben.
Biden hatte in seiner Rede bei der Amtseinführung um Einheit und Versöhnung geworben. Diese Botschaft unterstrich er auch mit dem Auftritt mit seinen Vorgängern in Arlington aus beiden Parteien - seinen Parteifreunden Clinton und Obama und dem Republikaner Bush.
+++ 20.01.2021: Nach Amtseinführung: Biden und Harris inspizieren Truppen +++
Nach ihrer offiziellen Amtseinführung haben US-Präsident Joe Biden und seine Vize Kamala Harris traditionell die Einsatzbereitschaft von Soldaten inspiziert. Mehrere Einheiten marschierten am Mittwoch vor der Ostseite des Kapitols in der US-Hauptstadt Washington an Biden und Harris vorbei. Biden salutierte den Militärs. Danach sollten die beiden am Grab des unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof Arlington einen Kranz niederlegen.
+++ 20.01.2021: US-Präsident Biden: USA werden Verhältnis zu Verbündeten reparieren +++
US-Präsident Joe Biden will in seiner Amtszeit das Verhältnis mit den Verbündeten der USA "reparieren". Unter seiner Führung werde sich Amerika wieder dafür einsetzen, gemeinsam mit den Partnern den globalen Herausforderungen zu begegnen, sagte der Demokrat Biden am Mittwoch bei seiner Amtseinführung vor dem Kapitol in der Hauptstadt Washington. Amerika werde nicht nur durch Stärke führen, sondern aufgrund der Stärke als Vorbild, sagte Biden.
"Wir werden unsere Bündnisse reparieren und mit der Welt zusammenarbeiten - nicht um den Herausforderungen von gestern zu begegnen, sondern jenen von heute und morgen", sagte Biden. Die USA hätten durch die jüngste Vergangenheit eine schwere Prüfung erlitten. "Und wir sind gestärkt daraus hervorgegangen", sagte Biden.
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+++ 20.01.2021: Joe Biden ist der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika +++
Joe Biden ist der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Oberste Richter der USA, John Roberts, nahm dem 78-jährigen Demokraten am Mittwoch an der Westseite des US-Kapitols in Washington den Amtseid ab. Zuvor war Kamala Harris als erste Vizepräsidentin des Landes vereidigt worden. Biden löst den Republikaner Donald Trump ab, der entgegen der Tradition nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers teilnahm.
Der bekennende Katholik Biden schwor auf eine massive Bibel seiner Familie - wie bei vergangenen Vereidigungen als Vizepräsident der Regierung von Ex-Präsident Barack Obama und als Senator.
+++ 20.01.2021 Sängerin Jennifer Lopez bei Amtseinführung von Biden aufgetreten +++
Die Sängerin Jennifer Lopez (51) ist bei der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden aufgetreten. In einem weißen Hosenanzug mit Rüschen, bodenlangem weißen Mantel und Perlenschmuck sang die US-Musikerin am Mittwoch vor dem Kapitol die Lieder "This Land Is Your Land" und "America the Beautiful".
Zwischendrin rief Lopez, deren Eltern aus Puerto Rico stammen, den Zuhörern auf Spanisch einen Teil des Treue-Gelöbnisses der USA zu: "Eine Nation unter Gott, mit Freiheit und Gerechtigkeit für jeden." Nach ihrem wenige Minuten langen Auftritt warf Lopez Luftküsschen ins Publikum und wechselte kurz einige Worte mit der neuen Vizepräsidentin Kamala Harris und anderen Anwesenden.
"Das ist die erste Amtseinführung in der Geschichte, in der J. Lo die Vorgruppe für den obersten Richter ist", witzelte danach die US-Senatorin Amy Klobuchar, die durch die Zeremonie führte. Auf Jennifer "J. Lo" Lopez folgte die Vereidigung des neuen Präsidenten Biden durch John Roberts, dem obersten Richter am US-Surpreme Court.
Zuvor hatte bei der Veranstaltung bereits die Sängerin Lady Gaga (34) die Nationalhymne der Vereinigten Staaten gesungen - in einem überdimensionalen roten Rock, schwarzen Handschuhen, goldenem Mikrofon, einer Flechtfrisur und einer goldenen Friedenstaube mit Zweig im Schnabel auf ihrem langärmeligen schwarzen Oberteil.
+++ 20.01.2021: Lady Gaga singt bei Bidens Amtseinführung US-Nationalhymne +++
Die Sängerin Lady Gaga (34) hat bei der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden die Nationalhymne der Vereinigten Staaten gesungen. Die Musikerin erschien am Mittwoch vor dem Kapitol in einem überdimensionalen roten Rock, schwarzen Handschuhen und einer Flechtfrisur. An ihrem langärmeligen schwarzen Oberteil prangte eine goldene Friedenstaube mit Zweig im Schnabel. In ein goldenes Mikrofon sang Lady Gaga die Nationalhymne, begleitet von der Band der US-Marine. Danach war zu sehen, wie die Sängerin kurz einige Worte mit dem neuen Präsidenten Biden und einigen anderen Anwesenden wechselte.
+++ 20.01.2021: Kamala Harris als erste US-Vizepräsidentin vereidigt +++
Kamala Harris ist als erste Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten vereidigt worden. Die Supreme-Court-Richterin Sonia Sotomayor nahm der 56-Jährigen am Mittwoch an der Westseite des US-Kapitols in Washington den Amtseid ab, kurz bevor Joe Biden als Präsident vereidigt werden sollte. Biden und Harris lösen Donald Trump und dessen Vize Mike Pence nach nur einer Amtszeit ab.
Die Zeremonie am US-Kapitol fand unter beispiellosen Sicherheitsvorkehrungen statt. Vor zwei Wochen hatten gewalttätige Anhänger des abgewählten Trumps das Parlamentsgebäude gestürmt. Die Angst vor neuerlicher Gewalt rund um die Vereidigung war groß. Tausende Mitglieder der Nationalgarde wurden zum Schutz des Kongressgebäudes abgestellt. Wegen der Corona-Pandemie fand die Amtsübergabe zudem ohne das übliche Massenpublikum statt.
Harris sorgt als erste US-Vizepräsidentin auch für ein weiteres Novum: Ihr Ehemann Doug Emhoff wird zum ersten "Second Gentleman" in der Geschichte des Landes. Harris ist nicht nur die erste Frau, sondern auch die erste Schwarze, die das Vizepräsidentenamt bekleidet.
+++ 20.01.2021: Trump in Florida angekommen +++
Der scheidende US-Präsident Donald Trump ist kurz vor der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden an seinem Wohnort in Florida angekommen. Trump, der als erster Präsident seit 1869 der Zeremonie zur Machtübergabe fernbleibt, hatte das Weiße Haus am Morgen verlassen. Die Präsidentenmaschine landete in Palm Beach, wo Trumps Club-Resort Mar-a-Lago liegt, knapp eine Stunde vor Ablauf seiner Amtszeit. Auf dem Weg zum Auto reagierte er nicht auf Fragen von Reportern. Vor dem Abflug hatte Trump in einer kurzen Ansprache von Erfolgen seiner Präsidentschaft gesprochen. Er hat sich wochenlang geweigert, die Niederlage gegen Biden einzuräumen.
+++ 20.01.2021:Held von Kapitol-Attacke mit symbolischer Rolle bei Biden-Vereidigung +++
Ein Polizist, der für seinen Mut bei der Attacke von Trump-Anhängern auf das Kapitol gelobt wurde, hat eine symbolische Rolle bei der Amtseinführung des neuen Präsidenten Joe Biden bekommen. Eugene Goodman eskortierte am Mittwoch die neue Vizepräsidentin Kamala Harris vor der Zeremonie am Parlamentsgebäude in Washington. Goodman hatte vor zwei Wochen die ins Kapitol stürmenden Trump-Anhänger vom Sitzungssaal des US-Senats weggelockt. Das wurde in Videos festgehalten, die Goodman über die Grenzen der USA hinaus bekannt machten.
+++ 20.01.2021: Greta Thunberg mit Twittergruß an Trump +++
Die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg zahlt dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump einen Tweet mit gleicher Münze heim: Zu seinem Abschied aus dem Weißen Haus twitterte sie am Mittwoch: "He seems like a very happy old man looking forward to a bright and wonderful future. So nice to see!" (Er wirkt wie ein sehr glücklicher alter Mann, der sich auf eine strahlende und wundervollen Zukunft freut. So schön zu sehen!). Darunter postete sie ein Bild von Trump, wie er vor dem Weißen Haus in einen Helikopter steigt.
Trump hatte in einem früheren Tweet fast denselben Wortlaut über Greta Thunberg benutzt: "Sie wirkt wie ein sehr glückliches junges Mädchen, das sich auf eine strahlende und wunderbare Zukunft freut. So schön zu sehen!", schrieb er 2019, nachdem sie eine sehr emotionale Rede vor den Vereinten Nationen in New York gehalten hatte.
+++ 20.01.2021: Obama an Biden: "Jetzt ist deine Zeit"
Der künftige US-Präsident Joe Biden hat kurz vor seiner Vereidigung noch aufmunternde Worte von seinem einstigen Chef Barack Obama erhalten. «Glückwünsche an meinen Freund, Präsident Joe Biden. Jetzt ist deine Zeit», schrieb der Ex-Präsident am Mittwoch bei Twitter. Biden war acht Jahre lang Vizepräsident während Obamas Amtszeit. Er selbst schrieb bei Twitter: "Es bricht ein neuer Tag an in Amerika."
+++ 20.01.2021: Trump verlässt vor Biden-Vereidigung das Weiße Haus +++
Wenige Stunden vor der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat der scheidende Amtsinhaber Donald Trump das Weiße Haus verlassen. Donald Trump und die First Lady Melania Trump hoben am Mittwochmorgen (Ortszeit) an Bord des Präsidentenhubschraubers Marine One vom Weißen Haus aus in Richtung des Militärflugplatzes Andrews ab.
+++ 20.01.2021: Biden-Sprecherin: Appell für Einheit in erster Ansprache +++
Joe Biden will in seiner ersten Ansprache als US-Präsident die Amerikaner zu Eintracht nach der polarisierenden Amtszeit von Donald Trump aufrufen. "Wir erwarten nicht, dass die Leute über Nacht zusammenkommen. Wir wissen, dass es ein gespaltenes Land ist", räumte die künftige Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Mittwoch im Nachrichtensender CNN ein. Aber Biden hoffe, dass es ein Moment sei, eine neue Seite aufzuschlagen und mit mehr Einheit voranzugehen.
Die traditionelle Ansprache nach Bidens Vereidigung am Mittwoch soll nach bisherigen Informationen rund 20 Minuten lang sein. Biden wolle nicht über sich, sondern über das amerikanische Volk sprechen, sagte Psaki. Man solle auch keine Erwähnung seines Vorgängers erwarten: "Es ist definitiv kein Rede über Donald Trump." Stattdessen wolle Biden nach vorn blicken, während die USA sich diversen Krisen stellen müssen.
+++ 20.01.2021: Lady Gaga vor Biden-Amtseinführung: "Ein Tag für Frieden und Liebe" +++
Popmusikerin Lady Gaga (34) schickt ihren Instagram-Fans am Abend vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Vizepräsidentin Kamala Harris aus Washington eine Botschaft zu. "Ich bete, dass morgen für alle Amerikaner ein Tag des Friedens ist. Ein Tag für Liebe, nicht Hass", schrieb die Sängerin am Dienstag (Ortszeit) zu einem Foto von sich, weiß gekleidet, in der Rotunde des Kapitols. "Love, from the Capitol", vermerkte der Star.
Vorige Woche war bekannt geworden, dass Lady Gaga bei der Zeremonie am Mittwoch die US-Nationalhymne "Star Spangled Banner" singen wird. Die 34-Jährige ("Poker Face") hatte Biden bereits mit einem Auftritt zum Abschluss seiner Wahlkampagne unterstützt.
Weitere Starauftritte sind nach der Vereidigung von Biden und Harris bei einer live übertragenen Sondersendung im Fernsehen geplant. Oscar-Preisträger Tom Hanks (64, "Philadelphia") soll das TV-Special "Celebrating America" (Wir feiern Amerika) moderieren.
+++ 20.01.2021:Pence nimmt nicht an Trump-Abschied auf Militärflughafen Andrews teil +++
US-Vizepräsident Mike Pence will nicht zur geplanten Abschiedszeremonie von Präsident Donald Trump am Mittwochmorgen am Militärflughafen Andrews bei Washington kommen. Auf dem vom Weißen Haus veröffentlichten Programm des Vizepräsidenten für Mittwoch ist nur die Teilnahme von Pence und Second Lady Karen Pence an der Zeremonie zur Amtseinführung von Trump-Nachfolger Joe Biden am Kapitol in Washington vorgesehen, die um 11.30 Uhr (Ortszeit/17.30 MEZ) beginnen soll. Der Sender CNN berichtete, auf den Einladungen für den Trump-Abschied sei 8.00 Uhr als Starttermin angegeben. Trump will nach Medienberichten danach nach Florida fliegen.
CNN und die "Washington Post" zitieren Quellen aus dem Pences Umfeld, wonach die Teilnahme an beiden Veranstaltungen logistisch schwierig gewesen wäre. Die "Washington Post" verwies allerdings auch darauf, dass ein Hubschrauber die rund 21 Kilometer lange Strecke vom Weißen Haus zu dem Militärflughafen in zehn Minuten bewältigen könne. In seiner am Dienstag veröffentlichten Abschiedsbotschaft an die Nation danke Trump Pence zwar ausdrücklich. Zwischen dem Präsidenten und seinem Stellvertreter war es zum Schluss aber zum Bruch gekommen.
Pence hatte sich geweigert, Trumps Druck nachzugeben und die Zertifizierung der Ergebnisse der Präsidentenwahl vom 3. November im Kongress zu verhindern. Trump wollte so Bidens Wahlsieg in letzter Minute noch kippen. Der abgewählte Präsident hatte Pence daraufhin scharf kritisiert. Trump-Anhänger stürmten am 6. Januar das Kapitol, in dem die Sitzung zur Zertifizierung der Ergebnisse unter Pences Vorsitz stattfand - der Vizepräsident ist zugleich Präsident des Senats. Trump-Unterstützer skandierten unter anderem "Hängt Pence".
Trump hat angekündigt, der Vereidigung Bidens fernzubleiben. Er ist der erste Präsident seit Andrew Johnson 1869, der nicht an der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers am Kapitol teilnimmt.
+++ 20.01.2021:Gedenkzeremonie für Corona-Tote am Abend vor Biden-Vereidigung +++
Am Abend vor ihrer Vereidigung haben der künftige US-Präsident Joe Biden und die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris mit einer Gedenkzeremonie an die Hunderttausenden Corona-Toten im Land erinnert. "Um zu heilen, müssen wir uns erinnern", sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) bei der kurzen Zeremonie in der US-Hauptstadt Washington. Es sei wichtig, als Nation zu gesunden.
Harris sagte, über viele Monate hätten die Amerikaner alleine getrauert. An diesem Abend trauere die Nation zusammen. Sie hoffe, dass das Land mit der Erkenntnis aus der Krise hervorgehe, die einfachen Momente mehr wertzuschätzen und sich füreinander zu öffnen.
Biden und Harris sollen am Mittwoch in Washington vereidigt werden. Für die Zeremonie, an der die beiden gemeinsam mit ihren Ehepartnern teilnahmen, war das Reflexionsbecken am Lincoln Memorial in Washington beleuchtet. Auch in anderen US-Städten gab es Lichtinstallationen an öffentlichen Gebäuden im Gedenken an die Opfer der Pandemie in den USA.
Am Dienstag hatten die Vereinigten Staaten in der Corona-Krise einen weiteren düsteren Meilenstein überschritten: Mehr als 400.000 Menschen sind dort seit Beginn der Pandemie nach einer Infektion mit dem Erreger Sars-CoV-2 gestorben, wie aus neuen Daten der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore hervorging.
Die Zahl der täglich nachgewiesenen Neuinfektionen bewegen sich in dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern weiter auf hohem Niveau. In den vergangenen Tagen wurden mehrfach mehr als 3.000 Tote und mehr als 200.000 Neuansteckungen binnen 24 Stunden verzeichnet. In absoluten Zahlen gemessen sind die USA das Land mit den meisten nachgewiesenen Ansteckungen und Todesfällen. Mehr als 24 Millionen Infektionen wurden verzeichnet. Experten gehen von einer hohen Dunkelziffer aus. Biden hat die Eindämmung der Pandemie zu einer der wichtigsten Prioritäten seiner künftigen Regierung erklärt.
+++ 19.01.2021:Kurse an US-Börsen steigen vor Bidens Amtseinführung +++
Einen Tag vor der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten haben die Anleger am Dienstag auf den Demokraten Joe Biden und sein Team gesetzt. Der Leitindex Dow Jones Industrial legte um 0,38 Prozent auf 30 930,52 Punkte zu. Damit hält sich der Dow in Schlagdistanz zum Rekordhoch vom Donnerstag. Am Montag waren die US-Börsen wegen des Feiertags "Martin Luther King Day" geschlossen geblieben.
Analyst Simon Deeley von der Investmentbank RBC sprach von einer «klar auf Risiko eingestellten Stimmung» der Investoren. In deren Fokus stehe Bidens Amtseinführung und die damit verbundene Aussicht auf ein 1,9 Billionen US-Dollar schweres Hilfspaket für die Wirtschaft und das Land.
Für den marktbreiten S&P 500 ging es um 0,81 Prozent auf 3798,91 Zähler nach oben. Der technologielastige Auswahlindex Nasdaq 100 zeigte sich noch stärker und rückte um 1,50 Prozent auf 12996,54 Punkte vor.
+++ 19.01.2021: Biden zur Amtseinführung in Washington eingetroffen +++
Der künftige US-Präsident Joe Biden ist zu seiner Amtseinführung in Washington eingetroffen. Er landete am Dienstagnachmittag (Ortszeit) auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews unweit der US-Hauptstadt, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. Zuvor hatte er sich seinem Heimatbundesstaat Delaware sichtlich gerührt verabschiedet.
Der 78-jährige Demokrat wird am Mittwoch bei einer Zeremonie am US-Kapitol als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt und löst den Republikaner Donald Trump im Weißen Haus ab.
+++ 19.01.2021: Trump will sich in Abschiedsbotschaft an Amerikaner wenden +++
Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit will sich US-Präsident Donald Trump in einer Abschiedsbotschaft an die Amerikaner wenden. Das Weiße Haus teilte mit, die Ansprache solle um 16.00 Uhr (Ortszeit/22.00 MEZ) veröffentlicht werden. Nach vorab vom Weißen Haus veröffentlichten Auszügen will Trump dazu aufrufen, für den Erfolg der neuen Regierung des künftigen Präsidenten Joe Biden zu beten. Trump will außerdem darauf verweisen, welche Erfolge seine Regierung nach seiner Einschätzung erzielt hat.
Den Auszügen zufolge möchte Trump den Angriffs aufs Kapitol verurteilen, den seine Anhänger vor knapp zwei Wochen ausübten. Demnach will er außerdem sagen: "Nun, da ich mich darauf vorbereite, am Mittwochmittag die Macht an eine neue Regierung zu übergeben, möchte ich, dass Sie wissen, dass die Bewegung, die wir begonnen haben, erst am Anfang steht." Biden wird am Mittwochmittag vereidigt. Trump hat angekündigt, der Zeremonie fernzubleiben.
+++ 19.01.2021: Zwölf US-Nationalgardisten von Biden-Vereidigung abgezogen +++
Zwölf Mitglieder der US-Nationalgarde sind nach einer Überprüfung durch die Behörden vom Schutz der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden abgezogen worden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Dienstag, dass zwei der Nationalgardisten wegen "unangemessener Kommentare oder Kurznachrichten" entfernt worden seien. Nach Informationen des TV-Senders Fox hatten sie Verbindungen zu rechten Milizen oder veröffentlichten extremistische Ansichten im Netz.
Offiziell wurden keine Angaben zu konkreten Gründen für den Abzug genannt. Zu den restlichen zehn hieß es, dass sie bei einer Überprüfung durch die Bundespolizei FBI aufgefallen seien.
Nach dem Sturm von Anhängern des scheidenden Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol läuft die Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden am Mittwoch unter extrem verschärften Sicherheitsvorkehrungen. Unter anderem sollen 25 000 Mitglieder der Nationalgarde die Stadt sichern. Am Dienstag blieb zunächst unklar, ob beim Abzug der zwölf Soldaten die Überprüfung der Truppe bereits abgeschlossen war.
+++ 19.01.2021: Biden kämpft mit Tränen bei Abschied aus Delaware +++
Der künftige US-Präsident Joe Biden hat bei seiner Abschiedsrede im Bundesstaat Delaware vor der Abreise zur Amtseinführung in Washington sichtlich mit den Tränen gekämpft. Biden erinnerte daran, dass in Delaware seine Eltern ihren Lebensunterhalt fanden und seine Kinder aufwuchsen. "Wenn ich sterbe, wird "Delaware" auf meinem Herz geschrieben stehen", sagte der 78-Jährige in einem Stützpunkt der der Nationalgarde in New Castle.
Biden wollte ursprünglich mit dem Zug nach Washington fahren - auf diese Weise pendelte er jahrzehntelang täglich als Senator, um abends bei seinen Kindern zu sein. Doch wegen Sicherheitsbedenken nach dem Angriff von Trump-Anhängern auf das Kapitol nahm er stattdessen am Dienstag das Flugzeug.
Der Stützpunkt in New Castle ist nach Bidens Sohn Beau benannt, der 2015 im Alter von 46 Jahren an den Folgen einer Krebserkrankung starb. "Ich bedauere nur eins: Dass er nicht hier ist. Denn wir sollten ihn als Präsidenten vorstellen", sagte Biden über seinen Sohn, während Tränen aus seinen Augenwinkeln rollten. Biden wird am Mittwoch als 46. US-Präsident vereidigt.
+++ 19.01.2021: US-Justizminister sichert friedliche Amtsübergabe zu +++
Der amtierende US-Justizminister Jeffrey Rosen hat eine friedliche Vereidigung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden zugesichert und mögliche Störer vor Konsequenzen gewarnt. "Morgen werden die Nation und die Welt Zeuge einer geordneten und friedlichen Machtübergabe in den Vereinigten Staaten", teilte Rosen am Dienstag mit. "Das Justizministerium wird niemanden tolerieren, der versucht, den Tag mit Gewalt oder anderem kriminellen Verhalten zu stören", Polizisten und Soldaten der Nationalgarde seien rund um die Uhr in Washington im Einsatz, um die Sicherheit der Zeremonie zur Amtseinführung am Mittwoch vor dem Kapitol zu gewährleisten.
Rosen verurteilte erneut den Angriff auf das Kapitol durch Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump vor knapp zwei Wochen. Sein Ministerium habe inzwischen Anklage gegen mehr als 100 Beschuldigte erhoben. Gegen zahlreiche weitere Verdächtige werde ermittelt. Die Bundespolizei FBI habe fast 200.000 "digitale Hinweise" aus der Bevölkerung erhalten. Bei dem Angriff auf das Parlamentsgebäude waren fünf Menschen ums Leben gekommen, darunter ein Polizist.
+++ 19.01.2021: Medien: Harris vereidigt neue US-Senatoren am Mittwoch +++
Kurz nach der Vereidigung des nächsten US-Präsidenten Joe Biden soll seine Demokratische Partei am Mittwoch nach Medienberichten auch die Kontrolle im US-Senat übernehmen. Vizepräsidentin Kamala Harris wolle wenige Stunden nach ihrer Amtseinführung drei neue Senatoren vereidigen, meldeten die Fernsehsender CBS, CNN und Fox News am Dienstag.
Die Demokraten kommen danach - genauso wie die Republikaner - auf 50 Sitze im Senat. Harris kann aber als Vizepräsidentin ein Patt mit ihrer Stimme zu Gunsten der Demokraten auflösen.
Zwei der neuen Senatoren der Demokraten sind Raphael Warnock und Jon Ossoff, die sich Anfang des Monats in Stichwahlen im US-Bundesstaat Georgia gegen die republikanischen Amtsinhaber durchsetzten. Der dritte ist Alex Padilla, der vom kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom ernannt wurde und den bisherigen Senatssitz von Harris übernehmen soll.
Der Senat bestätigt unter anderem die Kandidaten des Präsidenten für wichtige Regierungsposten. Mit der Kontrolle der Demokraten über die Parlamentskammer bekommt Biden mehr Spielraum für die Gestaltung seiner Politik - zumindest für zwei Jahre bis zur nächsten Wahlrunde.
+++ 19.01.2021: Nominierter US-Heimatschutzminister: Kein zweiter Sturm aufs Kapitol +++
Angesichts der Sorge vor weiterer Gewalt und Terror in den USA hat der als Heimatschutzminister nominierte Alejandro Mayorkas den Schutz des Kapitols garantiert. "Wenn ich die Ehre haben sollte, bestätigt zu werden, werde ich alles tun, um sicherzustellen, dass der tragische Verlust des Lebens, der Angriff auf die Strafverfolgung, die Entweihung des Gebäudes (...) nicht wieder vorkommen werden", sagte Mayorkas am Dienstag bei der Senatsanhörung für seine Bestätigung als Minister.
Der 61-Jährige nannte den Angriff auf den Sitz des Kongresses durch aufgestachelte Anhänger von Präsident Donald Trump "entsetzlich". Bei der Gewalteskalation am 6. Januar starben fünf Menschen. Vor dem Kapitol soll Joe Biden am Mittwoch als neuer US-Präsident vereidigt werden.
Mayorkas soll der erste Latino und Einwanderer auf dem Posten des Heimatschutzministers werden. Der Jurist kam in Kubas Hauptstadt Havanna zur Welt, seine Eltern verließen das Land wenig später nach der Machtübernahme durch Fidel Castro. Mayorkas war unter anderem Staatsanwalt in Kalifornien und während Obamas zweiter Amtszeit Vize-Heimatschutzminister.
In den USA ist das Heimatschutzministerium - vergleichbar mit den Innenministerien in Europa - für die innere Sicherheit zuständig. Es spielt eine zentrale Rolle unter anderem im Umgang mit illegaler Einwanderung an der Grenze zu Mexiko und mit Menschen, die sich ohne Papiere im Land aufhalten. Trump verfolgte eine harte Linie bei der Zuwanderung.
+++ 19.01.2021: Melania Trump: Rolle als First Lady war "größte Ehre meines Lebens" +++
Die scheidende First Lady Melania Trump hat sich kurz vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump in einer Abschiedsbotschaft an die Amerikaner gewandt. "Es ist die größte Ehre meines Lebens gewesen, als First Lady der Vereinigten Staaten von Amerika zu dienen", teilte die 50-Jährige am Montag mit. "Die vergangenen vier Jahre sind unvergesslich gewesen." Melania Trump rief dazu auf, angesichts der Corona-Pandemie vorsichtig zu sein. Sie bat zudem darum, die von ihr ins Leben gerufene "Be Best"-Initiative zu unterstützen, die sich um das Wohl von Kindern kümmert.
Ohne weiteren Kontext hieß es in der Mitteilung der First Lady: "Seien Sie leidenschaftlich in allem, was Sie tun, aber denken Sie immer daran, dass Gewalt niemals die Antwort ist und niemals gerechtfertigt sein wird." Damit dürfte sie auf die Erstürmung des Kapitols durch Donald Trumps Anhänger vor knapp zwei Wochen anspielen. Kritiker werfen Trump vor, seine Unterstützer aufgestachelt zu haben. Der Republikaner muss sich deswegen einem erneuten Amtsenthebungsverfahren im Kongress unterziehen, an dessen Ende eine lebenslange Ämtersperre stehen könnte.
Melania Trump rief die Amerikaner zur Einheit auf. "Gemeinsam, als eine nationale Familie, können wir weiterhin das Licht der Hoffnung für zukünftige Generationen sein", teilte sie mit. "An alle Menschen in diesem Land: Sie werden für immer in meinem Herzen sein." Kritiker werfen ihrem Ehemann vor, die USA zutiefst gespalten zu haben. Donald Trump hatte bis zum Sturm aufs Kapitol versucht, Bidens Wahlsieg noch zu kippen. Der Republikaner sieht sich bis heute durch Wahlbetrug, für den es keinerlei Belege gibt, um den Sieg gebracht.
Donald Trump hat angekündigt, nicht an der Vereidigung Bidens am Mittwochmittag teilzunehmen. Er ist der erste Präsident seit 1869, der der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers vor dem Kapitol in Washington fernbleiben wird. Der Sender CNN berichtete am Montag, der neue Präsident Biden und die neue First Lady Jill Biden würden entgegen der Gepflogenheiten nicht von den Trumps im Weißen Haus begrüßt, sondern vom Chef des Haushaltspersonals.
Nach einer am Sonntag veröffentlichten CNN-Umfrage liegen die Zustimmungswerte für Melania Trump nur noch bei 42 Prozent - der schlechteste Wert seit ihrem Einzug ins Weiße Haus. Donald Trump verzeichnete in derselben Umfrage mit nur noch 33 Prozent Zustimmung ebenfalls seinen bislang niedrigsten Wert seit Amtsantritt.
+++ 18.01.2021: Kapitol vorübergehend abgeriegelt - Feuer in der Nähe löste Alarm aus +++
Zwei Tage vor der Vereidigung von Joe Biden zum neuen US-Präsidenten vor dem Kapitol in Washington ist das Parlamentsgebäude am Montag vorübergehend abgeriegelt worden. Der Secret Service teilte mit, Auslöser sei ein kleines Feuer gewesen, das mehrere Straßenzüge entfernt ausgebrochen sei. Es sei gelöscht worden. Für die Öffentlichkeit bestehe keine Gefahr. Nach Angaben der Feuerwehr wurde eine obdachlose Frau verletzt, deren Zelt in Brand geraten war.
Vor knapp zwei Wochen hatten Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump das Kapitol gestürmt. Fünf Menschen waren dabei ums Leben gekommen, darunter ein Polizist. Vor der Vereidigung Bidens herrschen strengste Sicherheitsvorkehrungen, die Hauptstadt Washington ist weitgehend abgeriegelt. Der Secret Service ist für den Schutz des Präsidenten zuständig und hat die Federführung für die Sicherheitsmaßnahmen bei der Vereidigung am Mittwoch.
+++ 18.01.2021: Biden wird vereidigt - Was frühere Zeremonien besonders machte +++
Mit Joe Biden wird an diesem Mittwoch der 46. Präsident der USA vereidigt. Was von früheren Zeremonien in Erinnerung blieb:
DIE ERSTE VEREIDIGUNG fand in New York City statt, damals für kurze Zeit Hauptstadt der Vereinigten Staaten. Als erster Präsident wurde am 30. April 1789 George Washington ins Amt eingeführt.
WORTKARG gab sich George Washington bei seiner zweiten Vereidigung am 4. März 1793 in Philadelphia, das mittlerweile Hauptstadt ist - er sprach ganze 135 Wörter.
ERSTMALS IN WASHINGTON: Thomas Jefferson brach 1801 mit der Tradition, indem er zu Fuß zur Zeremonie kam und nicht per Pferdegespann. Die US Marine Band, die Vereidigungen noch heute musikalisch begleitet, spielte zum ersten Mal.
DIE LÄNGSTE ANTRITTSREDE hielt Präsident William Henry Harrison 1841 - zwei Stunden sprach er bei eiskaltem Wind. Einen Monat darauf stirbt er an einer Lungenentzündung.
AFROAMERIKANER durften erstmals einer Vereidigung beiwohnen, als Abraham Lincoln 1865 die zweite Amtszeit antrat. Sein politisches Vermächtnis: die Abschaffung der Sklaverei.
KEIN INTERESSE an der Vereidigung von Ulysses S. Grant zeigte dessen Vorgänger Andrew Johnson 1869. Er nutzte seine letzten Stunden im Weißen Haus, um noch Gesetze zu unterschreiben. Auch Donald Trump will der Zeremonie in diesem Jahr fernbleiben.
FRAUEN nahmen bei der Vereidigung von Präsident Woodrow Wilson 1917 zum ersten Mal an der Parade teil. 1914 hatte er den zweiten Sonntag im Mai offiziell zum Muttertag erklärt.
ERSTMALS LIVE IM RADIO zu hören war die Amtseinführung für Calvin Coolidge 1925.
ERSTMALS IM FERNSEHEN übertragen wurde die Zeremonie für Harry Truman 1949.
IN EINEM FLUGZEUG vereidigt wurde am 22. November 1963 der bisherige Vizepräsident Lyndon B. Johnson. Kurz zuvor war John F. Kennedy nach nur 1036 Tagen im Amt ermordet worden.
IM INTERNET LIVE zu verfolgen war 1997 zum ersten Mal der Beginn der zweiten Amtszeit Bill Clintons.
DIE MEISTEN TEILNEHMER hatte Barack Obama als erster schwarzer Präsident bei seiner ersten Vereidigung 2009. Nie hatte irgendeine Veranstaltung in Washington mehr Teilnehmer - etwa 1,8 Millionen.
+++ 17.01.2021: Joe Biden will USA innerhalb von zehn Tagen auf neuen Kurs bringen +++
Der künftige US-Präsident Joe Biden will in den ersten zehn Tagen seiner Amtszeit Dutzende Verordnungen erlassen, die die USA nach der Amtszeit von Donald Trump auf einen neuen Kurs bringen sollen. Bidens Team verbreitete am Samstag ein internes Schreiben des künftigen Stabschefs im Weißen Haus, Ronald Klain, aus dem hervorgeht, dass Biden nach seiner Vereidigung am Mittwoch unter anderem Trumps Einreisestopp für Bürger aus mehreren überwiegend muslimisch geprägten Ländern rückgängig machen und die USA zurück in das Pariser Klimaabkommen führen will.
"Diese Maßnahmen sind erst der Anfang unserer Arbeit", erklärte Klain. Aber bis zum 1. Februar sei die Grundlage dafür geschaffen, dass sich Amerika mit Blick auf die Corona-Pandemie, die Wirtschaftskrise, den Klimawandel und die Ungleichheit zwischen den ethnischen Bevölkerungsgruppen in die richtige Richtung bewege.
Joe Biden hat den Kampf gegen die Corona-Pandemie zur Priorität erklärt. Sein Stabschef bekräftigte am Samstag Bidens Plan, nach der Vereidigung eine zunächst für 100 Tage geltende Maskenpflicht für Orte anzuordnen, an denen der Bund das Sagen hat - zum Beispiel in Regierungsgebäuden. Für den 21. Januar stellte Klain eine Reihe an Direktiven in Aussicht, die bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie helfen sollen. Am 22. Januar werde Biden zudem die Regierungsbehörden anweisen, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um von der Krise besonders betroffene Menschen wirtschaftlich zu unterstützen. Biden werde zudem weitere Verordnungen auf den Weg bringen, um den großen Krisen des Landes zu begegnen.
Klains Überblick über die ersten zehn Tage von Bidens Amtszeit machte deutlich, dass mit dem künftigen US-Präsidenten auch mehr Berechenbarkeit ins Weiße Haus einziehen soll. Der Republikaner Trump hatte folgenschwere Entscheidungen oft völlig überraschend per Twitter verkündet.
+++ 17.01.2021: Biden-Sprecherin: Vereidigung am Kapitol wichtiges Bild +++
Trotz der angespannten Sicherheitslage nach der Erstürmung des US-Kapitols hält das Team des künftigen US-Präsidenten Joe Biden an der Vereidigung im Freien vor dem Parlamentsgebäude fest. "Unser Plan und unsere Erwartung ist es, dass der gewählte Präsident Biden seine Hand auf die Bibel legen wird, mit seiner Familie, draußen, an der Westseite des Kapitols", sagte Bidens Sprecherin Kate Bedingfield am Sonntag dem Sender ABC News. Dies werde ein "unglaublich wichtiges" Bild der Widerstandsfähigkeit der amerikanischen Demokratie in die Welt senden.
Die Vereidigung Bidens und seiner Stellvertreterin Kamala Harris als erste Vizepräsidentin der USA findet am Mittwoch statt. Bedingfield sagte, man befinde sich in einer «unberechenbaren Zeit» und Bidens Team treffe entsprechende Vorbereitungen. "Aber wir haben volles Vertrauen in den Secret Service der Vereinigten Staaten und seine Partner." Bei der Amtseinführung - die auch in normalen Jahren unter massiven Sicherheitsmaßnahmen stattfindet - hat der für den Schutz des Präsidenten zuständige Secret Service die Federführung bei den Vorkehrungen.
+++ 16.01.2021: Bewaffneter Verdächtiger in Washington festgenommen +++
Wenige Tage vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden ist in der Hauptstadt Washington ein bewaffneter Verdächtiger festgenommen worden. Der Mann aus dem Bundesstaat Virginia habe am Freitagabend einen unweit des US-Kapitols errichteten Kontrollpunkt der Polizei angefahren, wie aus einem Polizeibericht hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach hatte er eine geladene Pistole und 500 Schuss Munition bei sich. Zudem stellte die Polizei Schrot-Munition sicher. Die Festnahme sei unter anderem erfolgt, weil weder die Schusswaffe noch die Munition registriert war.
Der Nachrichtensender CNN berichtete, der Mann habe eine gefälschte Zugangsberechtigung für die Vereidigungszeremonie an diesem Mittwoch vorgezeigt.
Nach der Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump am 6. Januar mit mehreren Todesopfern ist die Sorge vor weiteren Gewaltakten rund um die Vereidigung Bidens groß. Im Zentrum der Hauptstadt, wo sich das Weiße Haus und das Kapitol sowie eine große Freifläche mit verschiedenen Wahrzeichen befindet, wurden drastische Sicherheitsmaßnahmen ergriffen. Neben Kontrollposten der Polizei wurden Metallzäune und Beton-Barrikaden errichtet. Tausende Mitglieder der Nationalgarde - die zur Reserve der US-Armee gehört - wurden abgestellt, um den Kongresssitz zu schützen.
Die Amtseinführung an der Westseite des Kapitols ist auch unter normalen Umständen eine Veranstaltung mit maximalem Sicherheitsaufgebot. In diesem Jahr gilt das angesichts der jüngsten Ausschreitungen aber in besonderem Maße - auch wenn die Zeremonie wegen der Corona-Pandemie ohne das sonst übliche Massenpublikum stattfindet. Bei der Amtseinführung hat der für den Schutz des Präsidenten zuständige Secret Service die Federführung über die Sicherheitsvorkehrungen.
Kabinett der Ersten und der Vielfalt - Mit wem Joe Biden als 46. US-Präsident regieren will
Mit Kamala Harris rückt zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten eine Frau und eine Schwarze ins Vizepräsidentenamt auf. Der künftige US-Präsident Joe Biden sagte bereits früh zu, er werde der Vielfalt der Gesellschaft bei der Zusammenstellung seines Kabinetts Rechnung tragen. "Meine Regierung wird wie Amerika aussehen", versprach er. In den USA gibt es in dieser Hinsicht viel aufzuholen. Ein Überblick über die geplante Besetzung der wichtigsten Kabinettsposten - mit einigen Premieren. Bidens Kandidaten müssen allesamt vom Senat bestätigt werden.
FINANZMINISTERIUM: Die Geschichte des US-Finanzministeriums reicht mehr als 230 Jahre zurück - und noch nie stand eine Frau an der Spitze. Biden will, dass JANET YELLEN (74) das Ministerium übernimmt, dem angesichts der schwer angeschlagenen US-Wirtschaft infolge der Corona-Pandemie eine Schlüsselrolle zukommt. Yellen war von 2014 bis 2018 Präsidentin der US-Notenbank Federal Reserve. Die Wirtschaftswissenschaftlerin hat sich dafür ausgesprochen, die Krise - die sie als "amerikanische Tragödie" bezeichnet - nicht nur geldpolitisch, sondern auch mit fiskalpolitischen Stützungsmaßnahmen zu bekämpfen. Sie gilt als Anhängerin der Theorien des Ökonomen John Maynard Keynes, nach denen Regierungen eine wichtige Rolle bei der Bewältigung wirtschaftlicher Krisen zukommt - etwa durch höhere Staatsausgaben.
AUSSENMINISTERIUM: Mit seinem langjährigen Berater ANTONY BLINKEN (58) will sich Biden von Donald Trumps außenpolitischer "America First"-Doktrin verabschieden, zurück an den internationalen Verhandlungstisch kehren und Verbündete wieder stärker in die Entscheidungen der USA einbeziehen. Blinken ist ein Befürworter der multilateralen Zusammenarbeit. Er lebte in seiner Jugend mit der Familie in Paris und machte dort seinen Schulabschluss. Von 2009 bis 2013 war er Nationaler Sicherheitsberater Bidens, als dieser Vize des damaligen Präsidenten Barack Obama war. Von 2015 bis 2017 war Blinken stellvertretender US-Außenminister. Blinken hatte seine Karriere im Außenministerium während der Regierung von Bill Clinton begonnen.
HEIMATSCHUTZMINISTERIUM: ALEJANDRO MAYORKAS soll der erste Latino und Einwanderer auf dem Posten des Heimatschutzministers werden. Der 61-jährige Jurist kam in Kubas Hauptstadt Havanna zur Welt, seine Eltern verließen das Land wenig später nach der Machtübernahme durch Fidel Castro. In den USA ist das Heimatschutzministerium - vergleichbar mit den Innenministerien in Europa - für die innere Sicherheit zuständig. Es spielt eine zentrale Rolle unter anderem im Umgang mit illegaler Einwanderung an der Grenze zu Mexiko und mit Menschen, die sich ohne Papiere im Land aufhalten. Trump verfolgte eine harte Linie bei der Zuwanderung. Mayorkas war unter anderem Staatsanwalt in Kalifornien und während Obamas zweiter Amtszeit Vize-Heimatschutzminister.
VERTEIDIGUNGSMINISTERIUM: Es dauerte lange, bis sich Biden auf einen Kandidaten für die Leitung des mächtigen Pentagon festlegte. Er entschied sich schließlich für den früheren Vier-Sterne-General LLOYD AUSTIN (67), der im Fall seiner Bestätigung der erste schwarze Verteidigungsminister des Landes wäre. Austin war bis zu seiner Verabschiedung in den Ruhestand 2016 Kommandeur der im Nahen Osten stationierten US-Streitkräfte und somit verantwortlich für die Einsätze unter anderem im Irak, in Syrien und in Afghanistan - Konfliktherde, die immer noch nicht befriedet sind. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere im US-Militär war er auch in Deutschland im Einsatz. Weil seine aktive Zeit im Militär noch nicht lange genug zurückliegt, braucht Austin eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress, um Minister zu werden.
JUSTIZMINISTERIUM: Dass Biden MERRICK GARLAND (68) zum Justizminister machen will, darüber gab es am Tag der Erstürmung des US-Kapitols durch Trump-Anhänger erste Berichte. Obama hatte den Richter 2016 für den Obersten Gerichtshof vorgesehen, die Republikaner blockierten die Personalie damals aber im Senat. Biden bezeichnet Garland als "einen der respektiertesten Juristen unserer Zeit", der brillant, aber bescheiden sei. Der linke Flügel der Demokratischen Partei hatte auf einen politischeren Kandidaten für den Posten gehofft. Garland, der als relativ unabhängig gilt, hat versprochen, sich dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz zu verschreiben, und die Bewältigung der Bedrohung durch gewalttätigen Extremismus zu einer Priorität erklärt.
VERKEHRSMINISTERIUM: Als Verkehrsminister hat Biden den Shootingstar der Demokraten, PETE BUTTIGIEG, auserkoren. Es ist nicht das prestigeträchtigste Ressort, dürfte angesichts erwarteter Großinvestitionen in die Infrastruktur aber an Bedeutung gewinnen. Der 38-Jährige hat einen steilen Aufstieg hinter sich. Politische Erfahrung auf Bundesebene hat er bislang nicht. Bis Ende 2019 war er acht Jahre lang Bürgermeister von South Bend, einer 100.000-Einwohner-Stadt im US-Staat Indiana. Als er als demokratischer Präsidentschaftsbewerber antrat und sich unter der Konkurrenz weit nach vorne arbeitete, wurde er auf nationaler Ebene bekannt. Buttigieg diente bei der Navy, war zum Einsatz in Afghanistan, spricht neben Englisch sieben weitere Sprachen. Er soll als erster offen schwuler Minister im Kabinett Platz nehmen - und als eines der jüngsten Kabinettsmitglieder in der Geschichte des Landes.
INNENMINISTERIUM: Auch im Innenressort gibt es eine Premiere. Mit DEB HAALAND soll erstmals eine amerikanische Ureinwohnerin ins Kabinett aufrücken. Die 60-Jährige gehörte zu den ersten zwei Frauen, die 2018 als indigene Amerikanerinnen ins US-Repräsentantenhaus gewählt wurden. Dort sitzt sie im Ausschuss für Natürliche Ressourcen, der das Innenministerium beaufsichtigt. "Mein Leben war nicht einfach", erzählte Haaland bei ihrer Vorstellung für das Biden-Team im Dezember. Sie sei zeitweise obdachlos gewesen, habe staatliche Lebensmittelhilfe gebraucht und ihre Tochter alleine groß gezogen. In den USA ist das Innenministerium vor allem für die Verwaltung des bundeseigenen Landes zuständig, aber auch für Angelegenheiten der rund 1,9 Millionen Ureinwohner.
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loc/news.de/dpa