In Deutschland wird Politik grob in rechts, links und Mitte eingeteilt. Woher stammt diese Unterteilung? Was unterscheidet rechts und links voneinander? Und was ist eigentlich Extremismus?
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Der Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz löste eine Lawine aus: Noch am selben Tag (26.08.2018) ziehen Demonstranten durch die Stadt, kritisieren die Asylpolitik der Bundesregierung. Auch ausländisch aussehende Menschen werden attackiert. Auch an den folgenden Tagen gibt es Demos in der sächsischen Stadt - von unterschiedlichen Lagern. Von einem rechten Mob ist die Rede, aber auch von Linksextremisten auf der "anderen Seite". Doch was ist eigentlich der Unterschied? Was bedeutet "links" und "rechts" in der Politik? Und was macht beide Seiten zum Extremismus?
Was bedeutet links und rechts in der Politik?
Die Unterteilung der politischen Orientierung in links, rechts und Mitte stammt von der Sitzordnung der Nationalversammlung nach der Französischen Revolution 1789. Damals saßen ganz links die Parteien, die einen politisch-gesellschaftlichen Wandel anstrebten und rechts die konservativen Parteien, die die Ordnung bewahren wollten. Traditionell wird dieses System auch heute noch angewendet. Betrachtet man das Plenum vom Bundestagspräsidenten aus, dann sitzen ganz links die Linken und ganz rechts die Alternative für Deutschland sowie CDU und CSU. Doch was unterscheidet beide Seiten ideologisch?
"Während die politische Rechte glaubt, dass nicht nur Menschen, sondern auch ganze Ethnien von Natur aus ungleich sind, laufen Linke der Fiktion hinterher, dass alle Menschen gleich sind, beziehungsweise gleichgemacht werden sollen", sagt Jürgen Falter, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Mainz, gegenüber der "FAZ". Rechts orientierte Menschen haben ein eher konservatives Weltbild, bei dem das Wohl der eigenen Nation und Staatsbürger im Vordergrund steht. Für Linke steht soziale Gerechtigkeit und Gleichheit im Vordergrund.
Linksextremismus vs. Rechtsextremismus
Von Links- bzw. Rechtsextremismus spricht man, wenn sich die politische Orientierung jeweils ganz weit außen an der jeweiligen Seite befindet. Extremismus zielt per Definition darauf ab, die "freiheitlich demokratische Grundordnung" massiv zu stören. Rechtsextremisten lehnen sowohl die im Grundgesetz verankerte "Gleichheit der Menschen" sowie die universell gültigen Menschenrechte ab. Sie sind fremdenfeindlich, rassistisch, antisemitisch und haben ein autoritäres Staatsverständnis.
Anders auf der anderen Seite. "Linksextremisten verfolgen das Ziel, unsere Staats- und Gesellschaftsordnung und damit die freiheitliche Demokratie abzuschaffen und durch ein kommunistisches oder ein 'herrschaftsfreies', anarchistisches System zu ersetzen" , heißt es im Verfassungsschutzbericht 2017. Jedoch gibt es sowohl im rechten als auch linken Spektrum unterschiedliche Ausprägungen und Definitionen.
Angela Merkel, Sahra Wagenknecht und Co.! Politiker, die die politische Orientierung verlassen
Viele große Volksparteien haben sich über Jahrzehnte in die politische Mitte bewegt. Daher ist es für Wähler teilweise schwierig, linke von rechten Politikern zu unterscheiden. Kritiker werfen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, den rechten Flügel der CDU mit ihrer Flüchtlingspolitik nach links geschoben zu haben. Doch auch auf der anderen Seite gab es Gegenwind. Sahra Wagenknecht (Die Linke) sagte, dass kriminelle Flüchtlinge ihr Gastrecht verwirken würden. Damit widersprach sie dem Grundsatz der Gleichheit und erntete enorme Kritik.
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bua/kns/news.de