Björn Höcke macht sich mit seinen rechtsradikalen Äußerungen auch in der eigenen Partei wiederholt unbeliebt. Der ehemalige Führer des "Flügels" wurde mehrfach wegen Nazi-Paroleen zu geldstrafen verurteilt. Wer ist dieser Mann?
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Björn Höcke ist das Enfant terrible der AfD. Immer wieder sorgte er für Aufregung aufgrund nationalsozialistisch anmutender Äußerungen. Seine Partei ließ ihn oft gewähren. Doch am 17.01.2017 hielt er in Dresden eine Rede, in der er das Holocaust-Denkmal in Berlin unter anderem als "Denkmal der Schande" bezeichnete. Hatte er damit den Bogen überspannt? Nein, denn obschon man in der AfD-Spitze über einen Parteiausschluss Höckes diskutierte, behielt er seinen Fraktionsvorsitz in Thüringen. Nach der Landtagswahl 2019 in Thüringen ist seine Position gefestigt wie noch nie. Mit 23,4 Prozent hat sich sein Ergebnis mehr als verdoppelt im Vergleich zur Landtagswahl 2014. Bei der Wahl 2024 holte die AfD in Thüringen mit 32,8 Proznt ein Reekordergebnis und ist damit derzeit die stärkste Kraft im Landtagswahl.
Mittlerweile kommt der AfD-Politiker jedoch nicht mehr nur mit einem blauen Auge davon. Wegen der mehrfachen Verwendung eines verbotenen SA-Spruchs wurde Höcke im Mai und Juli 2024 zu Geldstrafen verurteilt. Doch wer ist der AfD-Hardliner privat?
Björn Höcke im Steckbrief
- Name: Björn Höcke
- Geburtstag und -ort: 01.04.1972 in Lünen (Nordrhein-Westfalen)
- Wohnort: Bornhagen (Thüringen)
- Sternzeichen: Widder
- Augenfarbe: blau
- Haarfarbe: blond, grau meliert
- Familienstand: verheiratet
- Kinder: vier
Björn Höcke hat seine Liebe zum deutschen Wald im Hochhaus entdeckt
Björn Höcke wurde am 1. April 1972 in Lünen, Westfalen, geboren, bevor er im Alter von drei Jahren mit seiner Familie ins Rheinland zog - wenig idyllisch lebte Familie Höcke in einem Hochhaus. Durch die Aussicht auf den Westerwald wurde, nach eigenen Aussagen, die Liebe zum Wald und dem idyllischen Landleben in dem späteren Politiker geweckt. Doch bis er sich seinen Kindheitstraum erfüllen konnte, war es noch ein weiter Weg.
Björn Höcke: Vom Geschichtslehrer zur Alternative für Deutschland
Nach dem Abitur studierte Höcke Sport und Geschichte auf Gymnasial-Lehramt und absolvierte ein Masterstudium im Bereich Schulmanagement. Von 1999 bis 2014 arbeitete Björn Höcke im Schuldienst des Landes Hessen. Dann wechselte der Lehrer, der von seinen Kollegen laut "Focus" als guter, engagierter Lehrer beschrieben wurde, in die Politik. Seit Herbst 2014 sitzt er im Thüringer Landtag als AfD-Fraktionsvorsitzender und liebt es, zu provozieren. Legendär ist dahingehend sein verstörend selbstgefälliger Auftritt mit Deutschlandflagge bei Günther Jauch.
Mit der Flüchtlingskrise, die 2015 zum großen Thema in Deutschland wurde, polarisierte Björn Höcke mit Äußerungen, die besonders am rechten Rand Anklang fanden. Besonders pikant: Seine Großeltern waren selbst Kriegs-Flüchtlinge aus Ostpreußen.
Seit seiner Jugend beschäftigt sich Höcke eingehend mit der deutschen Geschichte. Sein Credo: Die Deutschen müssen mehr Nationalstolz zeigen. So ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass der radikale Politiker, der mit zwei Söhnen, zwei Töchtern und seiner Frau im Landkreis Eichsfeld wohnt, immer wieder mit seinen Aussagen schockt.
Ist Björn Höcke der meistgehasste Politiker Deutschlands?
Mit seinen Äußerungen hat Björn Höcke keinen leichten Stand. Kritiker werfen ihm vor, dass in seinen Reden verbaute Anspielungen rassistischer oder antisemitischer Art so gehäuft vorkämen, dass man kaum von einem "Versehen" sprechen könne. Auch muss verwundern, dass ein Geschichtslehrer immer wieder historisch verbrämte und eindeutig mit der NS-Zeit in Verbindung stehende Begriffe wie "Volksverderber" oder "tausendjähriges Deutschland" auf Demonstrationsreden nutzte. Der Verdacht des Provozierens um des Provozierens willen drängt sich einfach auf.
Seinem Standing als ernstzunehmender Politiker ist das freilich mehr als abträglich. Ein Umstand, den sich Satire-Sendungen in Deutschland gerne zunutze machen. Ein Coup ist dahingehend der "heute-show" gelungen, die Björn Höcke zu Bernd Höcke umbenannte und ihn und sein Tun seitdem mit feiner Klinge seziert.
Gerichts-Streit um "Faschist"-Bezeichnung Höckes
2019 entschied das Verwaltungsgericht Meiningen im Eilverfahren, dass Björn Höcke als Faschist bezeichnet werden darf. Hintergrund war ein Rechtsstreit um Kundgebungen "gegen den Faschisten Höcke" im Rahmen einer Demonstration gegen ein AfD-Fest mit Höcke in Eisenach. Vor Gericht begründeten die Kläger ausführlich, warum es sich bei der Bezeichnung Höckes als Faschist um ein zulässiges Werturteil handele.
Bezeichnung als Faschist verletze Persönlichkeitsrecht von Höcke
Nach Feststellung des Landgerichts Hamburg im März 2020 sei der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke hingegen nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe. Den entsprechenden Beschluss habe das Hamburger Landgericht auf persönlichen Antrag von Höcke am 16. März 2020 gefasst. Zuvor hatte der Thüringer AfD-Landesverband die Entscheidung bekannt gegeben.
Auflösung des "Flügel" der AfD nach Beobachtung durch Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz hatte den "Flügel" zum Beobachtungsobjekt erklärt. Er stuft ihn als rechtsextreme Bestrebung ein. Die Gruppe gilt als schlagkräftiges Netzwerk innerhalb der Partei. Der AfD-Bundesvorstand hatte in einem Beschluss eine Erklärung gefordert, dass sich der informelle Zusammenschluss "Flügel" bis 30. April 2020 auflöst. Danach hatte Höcke erklärt, er wolle jetzt nicht die Konfrontation suchen.
Höcke wegen Nazi-Parole mehrfach zu Geldstrafe verurteilt
Das Landgericht Halle hat den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke im Juli 2024 erneut zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er eine verbotene Nazi-Parole verwendet hat. Der 52-Jährige wurde wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen schuldig gesprochen.Im konkreten Fall geht es um die Parole «Alles für Deutschland». Sie wurde einst von der Sturmabteilung (SA) verwendet, der paramilitärischen Kampforganisation der Nazi-Partei NSDAP. Höcke stimmte sie im Dezember 2023 bei einem AfD-Stammtisch im thüringischen Gera an, vor rund 350 Menschen. Der Politiker sprach dabei die ersten beiden Worte aus - das Publikum ergänzte das dritte Wort. Da war Höcke und vermutlich auch den Anwesenden beim Stammtisch schon klar, dass gegen ihn wegen derselben Parole ein Strafverfahren läuft. Der Parteichef nutzte sie auch im Mai 2021 bei einer Wahlkampfveranstaltung im sachsen-anhaltischen Merseburg. Dafür wurde er am 14. Mai 2024bereits zu einer Geldstrafe von insgesamt 13.000 Euro verurteilt worden.Rechtskräftig ist die Entscheidung nicht, denn Höcke legte Revision ein.
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bua/gea/kad/sig/dpa/news.de/dpa