Für einige Republikaner steht außer Frage: Joe Biden muss abgesetzt werden. Der US-Präsident sei seiner Aufgabe nicht gewachsen, weshalb er aus dem Weißen Haus fliegen müsse. Wie wahrscheinlich ist eine Amtsenthebung aktuell?
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Wollen die US-Republikaner jetzt Joe Biden ernsthaft zu Fall bringen oder ist es mehr ein Revanche-Akt für das Vorgehen der Demokraten gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump? Außer Frage steht, dass Joe Bidens Einwanderungs- und Grenzpolitik aktuell die Gemüter erhitzt. Und zwar so sehr, dass die ersten Republikaner bereits lauthals mit der Absetzung des US-Präsidenten drohen. Der seit Donald Trump bestens bekannte Begriff Impeachment macht wieder einmal die Runde.
Joe Biden Absetzung gefordert: Republikaner wollen US-Präsident des Amtes entheben
Die Republikaner im Repräsentantenhaus haben unter der Führung des Abgeordneten Bob Gibbs aus dem US-Bundesstaat Ohio ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Joe Biden eingeleitet. Sie berufen sich dabei auf die "Grenzkrise, den chaotischen und tödlichen Abzug aus Afghanistan und den Versuch, bei der Ausweitung des Räumungsverbots gegen das Verfassungsrecht zu verstoßen", wie es in einer veröffentlichten Erklärung aktuell heißt.
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Absetzung von Joe Biden: So unwahrscheinlich ist ein Impeachment gegen den US-Präsidenten
Die Abgeordneten Andy Biggs, Brian Babin und Randy Weber haben die dreiteilige Klage zudem unterschrieben. Es ist mehr als symbolischer Akt zu verstehen. Das Repräsentantenhaus wird aktuell von den Demokraten kontrolliert. Es ist zu erwarten, dass die Sprecherin des Hauses, Nancy Pelosi, die Absetzungsforderung abweisen wird. Dazu kommt: Auch wenn die Demokraten im Repräsentantenhaus nur über eine knappe Mehrheit verfügen, könnte US-Vizepräsidentin Kamala Harris im Senat die entscheidende Stimme abgeben.
Abgeordneter wettert bei Twitter gegen Biden: US-Präsident ist seiner Aufgabe nicht gewachsen
Darüber ist sich auch Antragsteller Gibbs im Klaren: "Irgendwann werden sie für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden, und das ist eine Art Vorwarnung für sie.", richtete er seine Worte in einer öffentlichen Erklärung an US-Präsident Joe Biden. Auch beim Kurznachrichtendienst Twitter machte Gibbs Stimmung gegen ihn. "Es ist klar, dass der Präsident seiner Aufgabe nicht gewachsen ist und dass seine gesamte Regierung bereit ist, die Verfassung zu missachten.", wetterte er dort.
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— Rep. Bob Gibbs (@RepBobGibbs) September 21, 2021
rut/news.de
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