Lange galt die Inzidenz von 50 als wichtiger Messwert für die Bestimmung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Geht es nach Jens Spahn, soll damit jetzt Schluss sein. Er möchte die 50er-Inzidenz aus dem Gesetz streichen. Auf Twitter sorgte der Gesundheitsminister damit für gemischte Gefühle.
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, in der Corona-Pandemie die Messgröße eines Inzidenzwerts von 50 aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. "Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient", sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Der Wert - nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.
Jens Spahn möchte Gesetz ändern - Hospitalisierung als neuer Parameter
Im Infektionsschutzgesetz sind bei bestimmten Zahlen von neuen Corona-Fällen besondere Maßnahmen vorgesehen. Einige Bundesländer sind von der Fokussierung auf die Inzidenz jedoch schon abgerückt. "Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen", sagte der Minister. Darüber könnte der Bundestag noch vor der Wahl am 26. September entscheiden. "Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung", so Spahn. Damit ist die Zahl der Covid-19-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen.
Grünen-Politiker Janosch Dahmen wirft Spahn Wahlkampf vor
Das Vorhaben Spahns, die Inzidenz aus dem Gesetz zu streichen, kommt nicht bei allen gut an. Der Grünen-Politiker Janosch Dahmen glaubt, der Gesundheitsminister wolle sich kurz vor der Bundestagswahl bei den Wähler:innen beliebt machen, statt wissenschaftlich kluge Entscheidungen zu treffen. "Wer jetzt die #Inzidenz komplett aus dem Gesetz streicht, anstatt sie um weitere Faktoren zu ergänzen, will nicht primär die Vierte Welle eindämmen, sondern unpopuläre Entscheidungen vor der Wahl verhindern. Verantwortung geht anders! #Spahn", schreibt Dahmen auf Twitter.
Wer jetzt die #Inzidenz komplett aus dem Gesetz streicht, anstatt sie um weitere Faktoren zu ergänzen, will nicht primär die Vierte Welle eindämmen, sondern unpopuläre Entscheidungen vor der Wahl verhindern. Verantwortung geht anders! #Spahn pic.twitter.com/uC5FzRqYZR
— Janosch Dahmen (@janoschdahmen) August 23, 2021
Karl Lauterbach kritisiert Abschaffen der Inzidenz als Messwert
Der SPD-Politiker Karl Lauterbach äußert sich ebenfalls kritisch über den Vorstoß des Gesundheitsministers. "Wir müssen uns jetzt entscheiden. Versuchen wir noch einmal die Inzidenz zu senken, zB durch 2G, was im Wahlkampf sehr unbeliebt ist, oder lassen wir es laufen", schreibt der Epidemiologe auf Twitter und fügt an: "Dann kommt die komplette Delta Durchseuchung der Ungeimpften, Kinder inklusive. Medizinisch ist nur Ersteres vertretbar."
Wir müssen uns jetzt entscheiden. Versuchen wir noch einmal die Inzidenz zu senken, zB durch 2G, was im Wahlkampf sehr unbeliebt ist, oder lassen wir es laufen. Dann kommt die komplette Delta Durchseuchung der Ungeimpften, Kinder inklusive. Medizinisch ist nur Ersteres vertretbar https://t.co/RxLsdcCpW1
— Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) August 23, 2021
Linken-Politiker Andreas Wagner: Jede Infektion ist eine zu viel
Der Linken-Politiker Andreas Wagner wirbt für einen Schutz der Kinder, die bislang kein Impfangebot erhalten haben. "Jede Infektion, die zu einer schweren Erkrankung und zu gesundheitlichen Langzeitfolgen und Beeinträchtigungen führen kann, ist eine zu viel", schreibt er. "Insbesondere Kinder, die nicht geimpft werden können, verdienen besonderen Schutz!"
Jede Infektion, die zu einer schweren Erkrankung und zu gesundheitlichen Langzeitfolgen und Beeinträchtigungen führen kann, ist eine Zuviel. Insbesondere Kinder, die nicht geimpft werden können, verdienen besonderen Schutz! @jensspahn @HBraun #Spahn #coronavirus #LongCovid #MECFS
— Andreas Wagner, MdB (@Andi_Wagner) August 23, 2021
Jede Infektion, die zu einer schweren Erkrankung und zu gesundheitlichen Langzeitfolgen und Beeinträchtigungen führen kann, ist eine Zuviel. Insbesondere Kinder, die nicht geimpft werden können, verdienen besonderen Schutz! @jensspahn @HBraun #Spahn #coronavirus #LongCovid #MECFS
— Andreas Wagner, MdB (@Andi_Wagner) August 23, 2021"heute-show" amüsiert sich über Jens Spahns Idee
Die Satiresendung "ZDF heute-show" scherzt über einen eventuellen zeitlichen Zusammenhang der Abschaffung der 50er-Inzidenz und der Steigerung der bundesweiten Inzidenz auf über 50. "#Spahn: 'Die 50er-Inzidenz im Gesetz hat ausgedient.' Die Koinzidenz mit dem Überschreiten der 50er-Inzidenz ist rein zufällig", schreibt die "heute-show" auf Twitter. Ein Follower kann sich eine Antwort nicht verkneifen. "Oh wie sehr ich hoffe, dass schon sehr bald @jensspahn dieses Schicksal teilt und ausgedient hat", schreibt er.
#Spahn: „Die 50er-Inzidenz im Gesetz hat ausgedient.“
— ZDF heute-show (@heuteshow) August 23, 2021
Die Koinzidenz mit dem Überschreiten der 50er-Inzidenz ist rein zufällig.
Twitter-Nutzer:innen besorgt um Gesundheit ihrer Kinder
Besorgt zeigt sich ein anderer Herr, der den fehlenden Schutz von Kindern in der Pandemie kritisiert. "Der #Laschet und der #spahn haben nach dem #IfSG die Pflicht, Menschen vor Ansteckungen zu schützen. Sie ignorieren die 50, keine Kontaktverfolgung mehr. Das ist gewollte #Kinderdurchseuchung. Die beiden müssen weg", twittert er.
Der #Laschet und der #spahn haben nach dem #IfSG die Pflicht, Menschen vor Ansteckungen zu schützen. Sie ignorieren die 50, keine Kontaktverfolgung mehr. Das ist gewollte #Kinderdurchseuchung. Die beiden müssen weg. #sicherebildung #kinderrechte #SchwereSchuld
— Thorsten Frühmark (@TFruehmark) August 23, 2021
Bevölkerung geimpft - Kinder nicht Bevölkerung?
Ein weiterer User stört sich an Spahns Aussage, die 50er-Inzidenz "war der Maßstab bei einer ungeimpften Bevölkerung." "Gut, dass inzwischen alle Schülerinnen und Schüler, vor allem unter zwölf Jahren, die Chance zu einer Impfung hatten. Oder gehören die nicht ZUR BEVÖLKERUNG?!?", will der Nutzer wissen.
"Sie war der Maßstab bei einer ungeimpften Bevölkerung."
— ????️????CHRISTIAN????️???? (@2020Tweetback) August 23, 2021
Gut, dass inzwischen alle Schülerinnen und Schüler, vor allem unter zwölf Jahren, die Chance zu einer Impfung hatten.
Oder gehören die nicht ZUR BEVÖLKERUNG?!?#Spahn pic.twitter.com/fsEPQK4Ydt
Eltern von Kindern gegen Durchseuchung
"Meine 3 Kinder (unter 12) finden die Durchseuchung nur so halb toll", schreibt ein Twitter-Nutzer und ergänzt: "Sie haben jetzt 1,5 Jahre auf vieles verzichtet, um ungeimpfte Erwachsene zu schützen und würden begrüßen, wenn bis zur Zulassung eines Kinderimpfstoffes nicht mit ihrer Gesundheit gespielt wird." Darauf besteht allem Anschein nach wohl nur wenig Hoffnung.
Meine 3 Kinder (unter 12) finden die Durchseuchung nur so halb toll.
— Hendrik Haverkamp (@hav_hendrik) August 23, 2021
Sie haben jetzt 1,5 Jahre auf viele verzichtet, um ungeimpfte Erwachsene zu schützen und würden begrüßen, wenn bis zur Zulassung eines Kinderimpfstoffes nicht mit ihrer Gesundheit gespielt wird.#Anstand #Spahn https://t.co/SLiiXb7dyy
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sig/news.de/dpa