Wegen aufgeklebten blonden Zöpfen auf dem Kofferraum und den Aufklebern "Problem gelöst" und "Fuck you Greta!" musste die Staatsanwaltschaft in Plauen entscheiden, ob es sich um Satire oder einen Aufruf zur Gewalt handelt. Lesen Sie hier, zu welcher Entscheidung die Staatsanwaltschaft kam.
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Greta Thunberg teilt die Gesellschaft. Ein Teil der Deutschen bewundert sie für das was sie tut und sagt. Der andere Teil sieht in ihr die Forderung nach grenzenloser Einschränkung und Verzicht. Die Meinungen über das Klima werden mitunter auch laut kommuniziert. Gern mit Plakaten oder T-Shirts aber auch mit Aufklebern. Dieser Aufkleber hat jedoch die Staatsanwaltschaft aufmerksam gemacht.
Aufkleber zeigt: "Greta-Zöpfe hängen aus Kofferraum" - Aufruf zur Gewalt oder satirische Äußerung
In Plauen, so berichtet das Online-Portal "Freie Presse", erstattete ein Bürger Anzeige, nachdem er auf einem fremden Auto mehrere Aufkleber entdeckt hatte, von denen er scheinbar vermutete, dass sie als Aufruf zur Gewalt geeignet wären. Die Fotos, die ein großen SUV zeigen, wurden direkt an das Landeskriminalamt Sachsen geschickt. Daraufhin nahm der Staatsanwalt seine Arbeit auf und überprüfte, ob die Aufkleber von strafrechtlicher Relevanz sind.
Einstellung des Fahrers zu Greta Thunberg ist nicht strafbar
Die Staatsanwaltschaft in Zwickau nahm sich des Falles an und überprüfte in einem Ermittlungsverfahren, ob mit diesen Aufklebern zu Gewalt und Straftaten aufgerufen wird. Der Staatsanwalt JörgRzehak musste beurteilen, ob die Aufkleber ein weiteres Vorgehen gegen den Fahrzeughalter aber auch gegen den Hersteller der Aufkleber rechtfertigen.
Der Anfangsverdacht auf "Aufruf zu Straftaten", der das Ermittlungsverfahren erst ausgelöst hat, konnte aber nicht erhärtet werden. Die Aufkleber sind dazu geeignet die Ehre von Greta Thunberg zu verletzten und ihren Namen öffentlich zu beschmutzen. Ein Aufruf zu echter Gewalt kann der Staatsanwalt aber nicht erkennen.
Darum können Sie solche Aufkleber legal kaufen
Auch solche Aufkleber dienen in einem gewissen Rahmen zur Bildung eines politischen Willens und einer politischen Meinung. Als solche unterliegen sie der Kunst- und Satirefreiheit. Dazu sagt der Staatsanwalt: "Die lässt es zu, dass jeder seine Meinung zum Klimawandel auch bösartig und geschmacklos formulieren darf"
luj/news.de