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102 gefälschte Ultraschallskalpelle aus China vom Zoll Münster beschlagnahmt / Zollamt Flughafen Münster-Osnabrück stellt über 100 Produktfälschungen für die chirurgische Medizin sicher
Münster (ots) -
Eine ganze Palette mit gefälschten Ultraschallskalpellen, die in der Medizin bei chirurgischen Eingriffen eingesetzt werden, haben die Zöllner am FMO (Flughafen Münster-Osnabrück) bei einer Kontrolle entdeckt. Die Prüfung dieser Ware ergab, dass es sich um Nachahmungen eines Produktes handelte, dessen Design geschützt ist. Der Rechtsinhaber wurde informiert und bestätigte die Designrechtsverletzung. Ihm steht es frei, gegen die importierende Firma weitere zivilrechtliche Schritte aufgrund der Designrechtsverletzung einzuleiten.
Als die Ware mit einem Wert von über 10.000 Euro im September 2024 beim Zollamt Flughafen einging, bekamen die Zöllner einen Hinweis vom Zollkriminalamt im Hinblick auf eine zielgerichtete Kontrolle. Nach dieser bestätigte sich der Verdacht: Der Zoll deckte eine Schutzrechtsverletzung im Rahmen des gewerblichen Rechtsschutzes auf. Denn im Rahmen des Unionsrechts hat sich eine in der Schweiz befindliche Firma das Ultraschallskalpell bzw. sein Design beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) schützen lassen. Die importierende Firma aus der Region Minden Lübbecke wollte 102 der aus China stammenden Skalpelle einführen. "Einen solch großen Aufgriff im Bereich der Produktfälschungen haben die Kolleginnen und Kollegen am Flughafen nicht so häufig. Besonders schlimm ist dieser, da es sich bei dem Produkt um ein hochsensibles Instrument der Medizin handelt. Jeder Patient will natürlich, dass die medizinischen Instrumente, mit denen man behandelt wird, ohne Ausnahme sicher sind", erläutert Pressesprecherin des Hauptzollamts Münster Nicole Thomsen. "Umso bedeutender ist es, dass wir die Ware aus dem Verkehr gezogen haben."Die Sendung wurde zollrechtlich angehalten und wird im weiteren Verlauf des Verfahrens vernichtet.
Hintergrundinformationen:
Bei einem Ultraschallskalpell handelt es sich um ein Instrument, das bei chirurgischen Eingriffen eingesetzt wird. Mit dem Skalpell sind besonders schonende und blutungsarme Schnitte des Gewebes möglich. Bei Nachahmungen besteht grundsätzlich die Gefahr, dass festgesetzte Standards im Rahmen der Produktsicherheit und hier speziell im Bereich der Vorschriften für Medizinprodukte nicht erfüllt werden. Daraus resultiert dann letztendlich auch eine Gefahr für den Patienten, wenn z.B. mangelnde Funktionalität oder weitere Gefahrenquellen (keine Sterilität, schlechte Verarbeitung etc.) vorhanden sind.
Diese Meldung wurde am 19.12.2024, 10:14 Uhr durch das Hauptzollamt Münster übermittelt.
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Unfall-Statistik und Verunglückte im Straßenverkehr
Bei den polizeilich erfassten Verkehrsunfällen der letzten Jahre im ganzen Bundesgebiet zeigt sich ein leichter Aufwärtstrend. So wurden 2022 insgesamt 2.406.465 Unfälle im Straßenverkehr erfasst, in den Jahren 2021 dagegen 2.314.938 Fälle und 2020 2.245.245 Fälle. Auch bei den Zahlen der Unfälle mit Personenschaden ist diese Entwicklung zu beobachten. So gab es 2022 289.672 Unfälle mit zu Schaden gekommenen Personen, insgesamt wurden dabei 2.788 Verunglückte getötet. Im Jahr 2021 wurden von 258.987 Unfällen mit Personenschaden 2.562 Todesopfer verzeichnet.
+++ Redaktioneller Hinweis: Dieser Text wurde auf der Basis von aktuellen Daten vom Blaulichtreport des Presseportals und Kriminalstatistiken des BKAs generiert. Übermittelt durch news aktuell: Zur Presseportal-Meldung. Um Sie schnellstmöglich zu informieren, werden diese Texte datengetrieben aktualisiert und stichprobenartig kontrolliert. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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roj/news.de
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