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Blaulichtreport für Bielefeld, 13.11.2024: Illegale Tabakwaren entdeckt/Zoll stellt bei Kontrollen in Paderborn Wasserpfeifentabak, E-Zigaretten und Snus sicher

Unfall in Bielefeld aktuell: Was ist heute passiert? Lesen Sie hier auf news.de täglich die lokalen Polizeimeldungen aus Ihrer Region - heute mit einem aktuellen Blaulichtreport übermittelt von dem Hauptzollamt Bielefeld.

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Unfall für das Presseportal Bild: Adobe Stock / Tobias Arhelger

Illegale Tabakwaren entdeckt/Zoll stellt bei Kontrollen in Paderborn Wasserpfeifentabak, E-Zigaretten und Snus sicher

Bielefeld (ots) -

Der Zoll führte jetzt (Donnerstag, 07.11.2024) im Raum Paderborn Kontrollen im Rahmen der Steueraufsicht in mehreren Kiosken und Tankstellen durch.

Dabei stellten Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) Anröchte des Hauptzollamtes Bielefeld in einem Kiosk in Paderborn 45 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak, 118 Stück E-Zigaretten ohne Steuerbanderole sowie elf Dosen Oraltabak, sogenannten Snus, sicher. Snus ist in der Europäischen Union lediglich in Schweden erlaubt, der Verkauf in Deutschland ist jedoch verboten. Zudem waren die aufgefundenen unversteuerten E-Zigaretten aufgrund der Größe des Liquidtanks im Bundesgebiet überhaupt nicht zulässig. Den Betreiber des Kiosks erwartet nun ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung.

Zusatzinformation Tabakwaren:

Tabakwaren im Sinne des Tabaksteuergesetzes dürfen in Deutschland nur verkauft werden, wenn sie hier (im Steuergebiet der Bundesrepublik Deutschland) ordnungsgemäß versteuert worden sind.Mit Änderung des Tabaksteuergesetzes werden seit dem 01. Juli 2022 auch Substitute für Tabakwaren versteuert. Die Steuer gilt pro Milliliter und wird per Steuerbanderole ausgewiesen.Die Abverkaufs-Frist von Altbeständen ohne Tabaksteuer endete zum 12. Februar 2023.Substitute für Tabakwaren sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels eines Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen beispielsweise die in E-Zigaretten genutzten Liquids. Nicht dazu gehören Wasserpfeifentabak oder Zigaretten und Rauchtabak gleichgestellte Erzeugnisse. Ebenfalls ausgenommen sind Erzeugnisse, die ausschließlich medizinischen Zwecken dienen und Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes sind.

Diese Meldung wurde am 13.11.2024, 14:33 Uhr durch das Hauptzollamt Bielefeld übermittelt.

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Unfall-Statistik und Verunglückte im Straßenverkehr

Bei den polizeilich erfassten Verkehrsunfällen der letzten Jahre im ganzen Bundesgebiet zeigt sich ein leichter Aufwärtstrend. So wurden 2022 insgesamt 2.406.465 Unfälle im Straßenverkehr erfasst, in den Jahren 2021 dagegen 2.314.938 Fälle und 2020 2.245.245 Fälle. Auch bei den Zahlen der Unfälle mit Personenschaden ist diese Entwicklung zu beobachten. So gab es 2022 289.672 Unfälle mit zu Schaden gekommenen Personen, insgesamt wurden dabei 2.788 Verunglückte getötet. Im Jahr 2021 wurden von 258.987 Unfällen mit Personenschaden 2.562 Todesopfer verzeichnet.

+++ Redaktioneller Hinweis: Dieser Text wurde auf der Basis von aktuellen Daten vom Blaulichtreport des Presseportals und Kriminalstatistiken des BKAs generiert. Übermittelt durch news aktuell: Zur Presseportal-Meldung. Um Sie schnellstmöglich zu informieren, werden diese Texte datengetrieben aktualisiert und stichprobenartig kontrolliert. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

Lesen Sie hier auch mit welchen neuen Bußgeldern Raser und Verkehrssünder 2021 rechnen müssen. Außerdem erfahren Sie von uns interessante Details zur Diskussion um ein Tempolimit für weniger Unfalltote in Deutschland.
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