Die Polizei informiert aus Hamburg: Was ist heute passiert? Die Polizei Hamburg informiert über Polizeimeldungen von heute. News.de hält Sie auf dem Laufenden zu Unfall-, Brand- und Verbrechensmeldungen in Ihrer Region.
Suche
241112-1. Hasskriminalität auf Online-Plattformen - Staatsschutz durchsucht Wohnungen in Hamburg
Hamburg (ots) -
Zeit: 12.11.2024, ab 06:00 Uhr
Orte: Hamburger Stadtgebiet
Ermittlerinnen und Ermittler der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes (LKA 73) haben heute parallel zu anderen Länderpolizeien insgesamt fünf Wohnungen in Hamburg durchsucht. Die tatverdächtigen Männer und Frauen im Alter von 18 bis 67 stehen im Verdacht, sich durch Äußerungen auf verschiedenen Online-Plattformen strafbar gemacht zu haben.
Die Durchsuchungen erfolgten in voneinander unabhängigen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) sowie in jeweils einem Fall wegen der Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) und der gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung (§ 188 StGB).
Die Tatverdächtigen waren im Vorhinein durch antisemitische Straftaten aufgefallen. Beispielsweise steht ein 35 Jahre alter Deutsche(r) in Verdacht, auf der Plattform "X" den Holocaust geleugnet zu haben. Eine 18- und eine 45-jährige deutsche Staatsangehörige sollen online Israelflaggen öffentlich zur Schau gestellt haben, welche anstatt des Davidsterns ein Hakenkreuz zeigten. Ein 54 Jahre alter türkischer Staatsangehöriger soll sich beim Kurznachrichtendienst "X" volksverhetzend und holocaustverherrlichend geäußert haben.
Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg hatte auf Basis der Ermittlungsergebnisse die erforderlichen Durchsuchungsbeschlüsse beim Amtsgericht Hamburg erwirkt.
Bei den heutigen Exekutivmaßnahmen in den Stadtteilen Bahrenfeld, Eißendorf, Lohbrügge, Rothenburgsort und Tonndorf wurden Beweismittel sichergestellt, die nun ausgewertet werden.
Die gemeinsam von LKA 73 und der Zentralstelle Staatsschutz der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg geführten Ermittlungen dauern an.
In diesem Zusammenhang bittet die Polizei die Bevölkerung um Mithilfe bei der Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet:
Wer auf Hasspostings im Netz stößt oder selbst Opfer wird, sollte dies bei der Polizei anzeigen. Dieses geht zum Beispiel persönlich bei jeder Polizeidienststelle oder online unter: https://portal.onlinewache.polizei.de/de/
Hasspostings sollten Anbietern sozialer Netzwerke gemeldet werden, denn diese sind verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen.
Weitere Informationen und Präventionstipps zum Thema Hasskriminalität (auch "Hassrede" oder "Hate speech" genannt) finden Sie auf der Homepage der Polizei Hamburg unter: https://www.polizei.hamburg/hatespeech-792318
Zim.
Diese Meldung wurde am 12.11.2024, 11:48 Uhr durch die Polizei Hamburg übermittelt.
Lesen Sie auch:
Wie erreiche ich meine lokale Polizeidienststelle?
Haben Sie eine Anfrage zum Thema der Meldung, wenden Sie sich direkt an die im Text angegebene Telefonnummer, sofern vorhanden.
In Notfällen ist die Polizei deutschlandweit unter der 110 erreichbar. Diese Nummer wurde 1973 im Rahmen des Notrufsystems73 bundesweit festgelegt.
Mittlerweile gibt es in vielen Land- und Stadtkreisen integrierte Leitstellen für die Feuerwehr und den Rettungsdienst. Beide sind über die 112 erreichbar. Auch über die 19 222 ist diese Leitstelle oft erreichbar.
Falls am Abend oder am Wochenende dringend ein Arzt benötigt wird, es sich aber nicht um einen schweren Notfall handelt, ist die 116 117 die beste Nummer. Sie verbindet Sie mit dem ärztlichen Notdienst. Haben Sie schwere Bauschmerzen, ist dieser Bereitschaftsdienst die richtige Adresse. Besteht dagegen ein Verdacht auf einen Herzinfarkt oder ist jemand nach einem Unfall schwer verletzt, ist die 112 die richtige Nummer.
Erfahren Sie mehr über die aktuellen Geschehnisse in Ihrer Region, einschließlich Wettervorhersagen, Warnmeldungen und vielem mehr, auf unserer Regio-News-Seite für Hamburg verpassen Sie keine wichtigen Informationen mehr!
+++ Redaktioneller Hinweis: Dieser Text wurde auf der Basis von aktuellen Daten vom Blaulichtreport des Presseportals und Kriminalstatistiken des BKAs generiert. Übermittelt durch news aktuell: Zur Presseportal-Meldung. Um Sie schnellstmöglich zu informieren, werden diese Texte datengetrieben aktualisiert und stichprobenartig kontrolliert. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.