Betrug in Heilbronn aktuell: Was ist heute passiert? Lesen Sie hier auf news.de täglich die lokalen Polizeimeldungen aus Ihrer Region - heute mit einem aktuellen Blaulichtreport übermittelt von dem Hauptzollamt Heilbronn.
Suche
Leistungsmissbrauch lohnt sich nicht/ Leistungsempfänger zu Geldstrafe verurteilt
Heilbronn (ots) -
Das Amtsgericht Heilbronn sah es als erwiesen an, dass ein aus Kirchardt stammender Mann Sozialleistungen in Form von Arbeitslosengeld I zu Unrecht bezogen hat. Daher verurteilte es den Mann wegen Betruges zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen á 50,00 Euro.Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit bestätigten den nach einem Abgleich der Sozialversicherungsdaten bestehenden Anfangsverdacht. Demnach hatte der Mann eine Beschäftigung von eineinhalb Monaten pflichtwidrig gegenüber der Arbeitsagentur Heilbronn verschwiegen und dadurch knapp 2.300 Euro zu Unrecht kassiert. Der Gesamtbetrag der Strafe von 4.500 Euro war somit fast doppelt so hoch wie das ohne rechtlichen Grund bezogene Arbeitslosengeld des Mannes in Höhe von 2.290,80 Euro.
Der Mann ist über den Strafbefehl hinaus zur Rückzahlung der zu Unrecht erhaltenen Leistung verpflichtet.
Zusatzinformation:
Das Arbeitslosengeld I soll Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihre Beschäftigung verlieren, sozial absichern. Es soll das Arbeitsentgelt teilweise ersetzen, das die oder der Arbeitslose wegen der Arbeitslosigkeit nicht erzielen kann. Die Dauer des Bezugs ist nach bestimmten Voraussetzungen zeitlich beschränkt.Alle Leistungsempfänger sind gesetzlich dazu verpflichtet, Angaben, die für den Leistungsbezug erheblich sind, den Arbeitsagenturen, Jobcentern oder kommunalen Trägerschaften unverzüglich mitzuteilen.Leistungsmissbrauch wird u.a. mit modernen Methoden der Elektronischen Datenverarbeitung aufgedeckt. Dabei werden die Meldedaten der Arbeitgeber zur Sozialversicherung mit den Leistungsempfängerdaten abgeglichen, um Überschneidungen festzustellen, deren Ursachen anschließend aufgeklärt werden.Wer falsche bzw. unvollständige Angaben macht oder Änderungen nicht bzw. nicht unverzüglich mitteilt, muss nicht nur mit der Pflicht zur Erstattung der zu Unrecht erhaltenen Leistungen rechnen, sondern setzt sich auch der Gefahr eines Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahrens aus.
Diese Meldung wurde am 18.09.2024, 06:00 Uhr durch das Hauptzollamt Heilbronn übermittelt.
Lesen Sie auch:
Mobile Blitzer in Heilbronn aktuell am Dienstag: Raser aufgepasst! Hier wird am 17.09.2024 geblitzt
Corona-Zahlen im Landkreis Heilbronn aktuell: Von Infektion bis Impfung - So ist die Corona-Lage
Corona-Zahlen im Stadtkreis Heilbronn aktuell: Die Coronavirus-Daten im Überblick
Veranstaltungen in Heilbronn aktuell: Für DIESE coolen Events gibt's noch Karten
Melden Sie sich jetzt für unseren Newsletter an und verpassen Sie keine Schlagzeile mehr – bleiben Sie mit news.de immer auf dem neuesten Stand!
Erfahren Sie mehr über die aktuellen Geschehnisse in Ihrer Region, einschließlich Wettervorhersagen, Warnmeldungen und vielem mehr, auf unserer Regio-News-Seite für Heilbronn verpassen Sie keine wichtigen Informationen mehr!
+++ Redaktioneller Hinweis: Dieser Text wurde auf der Basis von aktuellen Daten vom Blaulichtreport des Presseportals und Kriminalstatistiken des BKAs generiert. Übermittelt durch news aktuell: Zur Presseportal-Meldung. Um Sie schnellstmöglich zu informieren, werden diese Texte datengetrieben aktualisiert und stichprobenartig kontrolliert. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
Bleiben Sie außerdem mit unserem Polizeiticker immer und überall auf dem Laufenden!
Folgen Sie News.de schon bei WhatsApp, Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
roj/news.de