Kein Mega-Bahnstreik heute: Warnstreik abgesagt! Gespräche geplant
Erstellt von Martin Gottschling
28.06.2023 20.12
Es war eine pure Horrorvortsellung für alle Reisende: Nachdem die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bereits am 27. März und 21. April den Bahnverkehr deutschlandweit lahmlegte, wurde ab Sonntagabend, 14. Mai, ein bundesweiter Streik für 50 Stunden angekündigt. Es drohten erhebliche Einschränkungen.
Doch das Blatt wendete sich: Die EVG hatte den geplanten Ausstand am Samstag überraschend abgesagt. Zuvor hatte es im Tarifkonflikt mit der Bahn unter Vermittlung des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main eine Verständigung gegeben, die nun Grundlage weiterer Tarifverhandlungen sein wird. Die Tarifrunde betrifft 230.000 Beschäftigte, 180.000 davon arbeiten bei der Deutschen Bahn.
Kein Mega-Bahnstreik heute: EVG legt Bahnverkehr über 50 Stunden nicht lahm
Von 22 Uhr bis Dienstagnacht um 24 Uhr sollte im Fern-, Regional- und Güterverkehr auf der Schiene nichts mehr gehen, wie die EVG mitteilte. Mit dem bundesweiten Warnstreik wollte die Gewerkschaft den Druck auf die Arbeitgeberseite im laufenden Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn und 50 weiteren Bahnbetrieben erhöhen.
So laufen die Tarifverhandlungen von EVG und Deutscher Bahn
Die Tarifverhandlungen im Bahnsektor laufen seit Ende Februar. Es wäre der dritte bundesweite Warnstreik gewesen, zu dem die EVG seither aufgerufen hätte. Im März legte sie gemeinsam mit der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi große Teile des öffentlichen Verkehrs inklusive der meisten Flughäfen für einen Tag lahm. Der zweite Ausstand beschränkte sich im April auf einen Zeitraum von acht Stunden, sorgte aber ebenfalls für viele Ausfälle vor allem im Fernverkehr. Auf den Autobahnen blieben befürchtete zusätzliche Staus jedoch aus.
Die Gewerkschaft will bei den Verhandlungen mindestens 650 Euro mehr im Monat für die Beschäftigten herausholen oder zwölf Prozent bei den oberen Einkommen, bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Deutsche Bahn will sich hingegen am Abschluss des öffentlichen Dienstes orientieren, der Ende April erzielt wurde. Daran angelehnt hat der bundeseigene Konzern zunächst einen steuer- und abgabenfreien Inflationsausgleich in mehreren Stufen von insgesamt 2850 Euro vorgeschlagen. Darüber hinaus sollen Löhne und Gehälter ab März 2024 stufenweise erhöht werden - um insgesamt zehn Prozent für die unteren und mittleren sowie um acht Prozent für die oberen Lohngruppen.
Ein entscheidender Knackpunkt bei den Verhandlungen war zuletzt der gesetzliche Mindestlohn: Rund 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten diesen aktuell bei der DB nur über Zulagen. Die EVG will vor den Verhandlungen über Tariferhöhungen zunächst den Mindestlohn von zwölf Euro in der Gehaltstabelle verankern. Etwaige Verhandlungsergebnisse würden dann auf diese zwölf Euro angerechnet. Einen Vorschlag der Bahn, mit dem die 12 Euro rückwirkend zum März dieses Jahres in die Tabellen aufgenommen werden sollten, wies die Gewerkschaft diese Woche zurück.
Alle Neuigkeiten zum Mega-Bahnstreik aktuell
+++ 15.05.2023:Bahn und Gewerkschaft treffen sich zu Gesprächen am Mittwoch +++
Nach der Absage eines zweitägigen Warnstreiks bei der Deutschen Bahn kommen Vertreter des Konzerns und der Gewerkschaft EVG an diesem Mittwoch zu weiteren Gesprächen zusammen. "In kleinem Kreis" wollen beide Seiten dabei die offizielle Tarifverhandlungsrunde in der kommenden Woche in Fulda vorbereiten, teilte die Bahn am Montag mit. Über den Ort, die genaue Uhrzeit und Inhalte wurde demnach zunächst Schweigen vereinbart. Zuvor hatte die Gewerkschaft die Deutsche Bahn zu einem raschen Treffen aufgefordert und dafür ursprünglich diesen Dienstag vorgesehen.
"Die Verhandlungen müssen jetzt konstruktiv geführt werden", teilte die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) am Montag mit. "Dazu müssen ganz schnell die Grundlagen gelegt werden."
Die EVG hatte im laufenden Tarifkonflikt bei der Bahn und Dutzenden weiteren Eisenbahnunternehmen ursprünglich für diesen Montag und Dienstag zu einem bundesweiten Warnstreik aufgerufen. Nachdem unter Vermittlung des Arbeitsgerichts Frankfurt ein Vergleich zwischen EVG und Bahn beim Tarifthema Mindestlohn zustande gekommen war, hatte die Gewerkschaft den Arbeitskampf beim bundeseigenen Konzern am Wochenende kurzfristig abgesagt.
+++ 15.05.2023: Gewerkschaft EVG ruft Bahn zu Tarifgesprächen am Dienstag auf +++
Nach der Absage eines zweitägigen Warnstreiks bei der Deutschen Bahn ruft die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) den bundeseigenen Konzern zu kurzfristigen Tarifgesprächen an diesem Dienstag auf. "Die Verhandlungen müssen jetzt konstruktiv geführt werden", teilte die Gewerkschaft am Montag mit. "Dazu müssen ganz schnell die Grundlagen gelegt werden." Der Ort der Gespräche blieb zunächst offen. Sie sollen nach Wunsch der EVG im kleinen Kreis geführt werden. Dabei sollen die offiziellen Verhandlungen vorbereitet werden, die in rund einer Woche in Fulda geplant sind.
Die EVG hatte im laufenden Tarifkonflikt bei der Bahn und Dutzenden weiteren Eisenbahnunternehmen ursprünglich für diesen Montag und Dienstag zu einem bundesweiten Warnstreik aufgerufen. Nachdem unter Vermittlung des Arbeitsgerichts Frankfurt ein Vergleich zwischen EVG und Bahn beim Knackpunkt Mindestlohn zustande gekommen war, hatte die Gewerkschaft den Arbeitskampf beim bundeseigenen Konzern am Wochenende kurzfristig abgesagt.
"Die Deutsche Bahn hat vor dem Arbeitsgericht unmissverständlich erklärt, unsere Forderungen zum Mindestlohn zu erfüllen", teilte die EVG mit. "Vor diesem Hintergrund können wir nun in die Verhandlungen eintreten - sofern der Arbeitgeber Wort hält. Ansonsten sind wir jederzeit in der Lage, wieder zu einem Streik aufzurufen und das auch schon ab Mittwoch." Die Bahn äußerte sich am Montag zunächst nicht zur Aufforderung zu Gesprächen.
+++ 15.05.2023: Bahn nach Warnstreik-Absage: Betrieb weitgehend planmäßig angelaufen +++
Nach der Absage des zweitägigen Warnstreiks sind die Züge laut Angaben der Deutschen Bahn am Montagmorgen "weitgehend" wie geplant gefahren. Der Bahnbetrieb sei "weitgehend planmäßig angelaufen", sagte ein Bahnsprecher. Tausende Mitarbeitende seien dafür am Wochenende kurzfristig kontaktiert worden, um so viele Schichten so schnell wie möglich zu besetzen. Im Fernverkehr würden am Montag rund 90 Prozent der regulär geplanten Züge fahren. Reisende sollten sich informieren, welche Züge verkehren. Der Regional- und S-Bahn-Verkehr laufe weitgehend ohne streikbedingte Einschränkungen.
Am Wochenende hatte die Bahn mitgeteilt, am Montag werde ein Drittel der geplanten Fernzüge nicht verkehren. Erst ab Dienstag würden alle ICE- und IC-Züge wieder wie geplant unterwegs sein. Als Grund für das eingeschränkte Angebot am Montag nannte die Bahn die schwierige Organisation: Rund 50.000 Zugfahrten im Fern- und Nahverkehr müssten mit den entsprechenden Schicht- und Einsatzplänen neu eingetaktet werden. Ein Teil der Wagen und Loks müssten an neue Abfahrtsorte gebracht werden.
Am Montag teilte die Bahn nun weiter mit, am Dienstag werde den Fahrgästen im Fern- und Nahverkehr das vollständige Zugangebot zur Verfügung stehen. Im Güterverkehr werde am Montag und Dienstag noch mit Einschränkungen zu rechnen sein. Der von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ausgerufene Warnstreik sollte am Sonntag um 22.00 Uhr beginnen und 50 Stunden später enden, am Dienstag um 24.00 Uhr.
+++ 14.05.2023: Ein Drittel der Fernverkehrszüge fällt am Montag aus +++
Trotz der Warnstreik-Absage werden zu Wochenbeginn zahlreiche Züge im Regional- und Fernverkehr der Deutschen Bahn ausfallen. Am Montag führen rund zwei Drittel der geplanten Züge im Fernverkehr, teilte die DB am Sonntag mit. Auch am Sonntagabend komme es zu "einzelnen Zugausfällen". "Ab Dienstag werden alle ICE- und IC-Züge wieder wie geplant unterwegs sein", kündigte der bundeseigene Konzern an.
Für den Regionalverkehr sprach die DB allgemein von "Einschränkungen und Zugausfällen", mit denen regional am Montag und Dienstag zu rechnen sei. Auch im Güterverkehr gebe es an diesen beiden Tagen absehbar noch Einschränkungen.
Da der Warnstreik nur bei der Deutschen Bahn abgesagt wurde, werden einige Verbindungen privater Bahn-Unternehmen am Montag und Dienstag ebenfalls ausfallen. In Bayern trifft es zum Beispiel die Bayerische Oberlandbahn (BOB), die Bayerische Regiobahn (BRB) und den Meridian, wie die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG mitteilte. Die EVG verhandelt derzeit mit Dutzenden Bahn-Unternehmen parallel neue Tarifverträge.
Nach der kurzfristigen Absage des 50-Stunden-Warnstreiks müsse der Bahnbetrieb innerhalb von 24 Stunden von Runterfahren auf Hochfahren umorganisiert werden, hieß es von der DB. "Dazu werden seit gestern bundesweit rund 50.000 Zugfahrten allein im Fern- und Nahverkehr sowie die dazugehörigen Schicht- und Einsatzpläne wieder neu geplant. Fahrzeuge müssen neu disponiert und teilweise an neue Abfahrtsorte verbracht werden", hieß es.
+++ 13.05.2023: Vergleich vor Arbeitsgericht - Kein Warnstreik bei der Bahn +++
Der 50-Stunden-Warnstreik bei der Deutschen Bahn ist kurzfristig abgesagt worden. Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft stimmten vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt am Main einem Vergleich zu, wie die Bahn am Samstag mitteilte. Der Warnstreik ist demnach abgewendet. Zuvor hatte der «Hessische Rundfunk» über die Einigung berichtet.
+++ 13.05.2023: Gewerkschaft verzichtet wohl auf geplanten Streik +++
Wie Hessenschau und ARD berichten hat das Arbeitsgericht Frankfurt einen Vergleich vorgeschlagen. Die Gewerkschaft EVG hat diesem offenbar zugestimmt und verzichtet wohl auf den angekündigten Streik.
+++ 13.05.2023:Bahn geht juristisch gegen 50-Stunden-Warnstreik vor +++
Die Deutsche Bahn versucht, den 50-Stunden-Warnstreik auf der Schiene noch juristisch zu stoppen. Der Konzern teilte am Samstagmorgen mit, dass er einen Eilantrag beim Arbeitsgericht in Frankfurt am Main eingereicht habe. "Dieser Schritt ist im Interesse der Kundinnen und Kunden jetzt geboten", teilte die DB mit. Der Eilantrag sei eingegangen, bestätigte das Gericht der Deutschen Presse-Agentur. Die Verhandlung beginne um 12 Uhr.
+++ 12.05.2023: Schweizer Züge fahren bei deutschem Bahnstreik nur bis Grenze +++
Während des zweitägigen Warnstreiks in Deutschland verkehren die Züge der Schweizerischen Bundesbahnen nur bis zur Grenze. Von Sonntagabend bis Dienstagnacht kehrten die sonst grenzüberschreitenden Züge dort um, teilten die SBB am Freitag mit. Dies sei bei Streikmaßnahmen in Deutschland üblich. Nachtzüge, die von der österreichischen ÖBB gestellt werden und über Zürich und Basel unter anderem nach Berlin verkehren, fallen aus.
Bahnreisen in die Schweiz sind damit praktisch unmöglich, denn die Deutsche Bahn stellt den Fernverkehr mit ICE- und IC-Zügen während des Ausstands von Sonntag, 22.00 Uhr, bis Dienstag, 24.00 Uhr, ganz ein. Auch im Regionalverkehr werden größtenteils keine Züge fahren.
+++ 12.05.2023:Bahn-Warnstreik: Fahrkarten auch Christi Himmelfahrt noch gültig +++
Wer für den Zeitraum des 50-stündigen Bahn-Warnstreiks zwischen Sonntagabend und Dienstagnacht ein Zugticket für den Fernverkehr gekauft hat, kann dieses auch in den Tagen danach flexibel nutzen - auch über Christi Himmelfahrt. Eine Nutzung der Tickets auch nach dem Ende des Warnstreiks sähen die Fahrgastrechte ausdrücklich vor, sagte ein Bahnsprecher am Freitag auf Anfrage.
Noch am Vortag hatte die Bahn lediglich auf die eigenen Kulanzregeln im Rahmen des Warnstreiks der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) verwiesen. Diese sahen vor, dass Fahrgäste mit einem Ticket für den Zeitraum 14. bis 16. Mai dieses lediglich bis Sonntagabend flexibel nutzen könnten. Eine Nutzung nach Streikende sei dieses Mal nicht möglich, um übervolle Züge am reisestarken Feiertag am 18. Mai zu verhindern, hieß es zunächst.
Am Freitag aktualisierte die Bahn diese Informationen mit Verweis auf die allgemeinen Fahrgastrechte. Demnach behalten für den Streikzeitraum gekaufte Fahrkarten auch danach noch für einige Zeit ihre Gültigkeit.
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat für den Zeitraum zwischen Sonntagabend um 22.00 Uhr und Dienstagnacht um 24.00 Uhr zu einem 50-stündigen Warnstreik im laufenden Tarifstreit bei der Deutschen Bahn aufgerufen. Betroffen sind bundesweit der Fern-, Regional-, und Güterverkehr auf der Schiene.
+++ 12.05.2023: Eisenbahn-Gewerkschaft hält an 50-Stunden-Warnstreik fest +++
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG hält an ihrem geplanten 50-Stunden-Warnstreik auf der Schiene ab Sonntagabend fest. Das teilte die Gewerkschaft am Freitag mit. Damit sind die Beschäftigten weiterhin aufgerufen, von Sonntagabend, 22.00 Uhr, bis Dienstagabend, 24.00 Uhr, die Arbeit niederzulegen und so den Bahnbetrieb lahmzulegen. Die DB hatte bereits am Donnerstag angekündigt, dass im Streikfall für diesen Zeitraum der komplette Fernverkehr eingestellt werde, auch die Regionalzüge werden voraussichtlich fast alle ausfallen.
Die Bahn hatte zunächst bis zum späten Donnerstagabend in Gesprächen mit der EVG versucht, den Warnstreik abzuwenden. EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch sprach in der Nacht zu Freitag allerdings von "Scheinangeboten" des Arbeitgebers. Zentraler Diskussionspunkt ist derzeit der gesetzliche Mindestlohn, den etwa 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der DB lediglich über Zulagen erhalten.
+++ 12.05.2023: Bahnstreik doch abgesagt? Hoffnung für Reisende dank neuer Verhandlungen +++
AmDonnerstag kam es wegen des angekündigten Bahnstreiks zu neuen Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft EVG und der Deutschen Bahn. Dabei sollen sich die Streitparteien geeinigt haben, die Deutsche Bahn sei den Forderungen der Gewerkschaft nach eigenen Angaben nachgekommen. "Die EVG muss nun ihre Zusage einhalten und den 50-stündigen Warnstreik absagen", zitiert die "Bild"-Zeitung DB-Personalvorstand Martin Seiler. EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch stellt die Verhandlungen jedoch weniger versöhnlich dar: "Wir haben die Bahn zwar zu Gesprächen gebracht. Aber als der Schlüssel zur Lösung schon auf dem Tisch lag, hat sie einen Rückzieher gemacht." Er machte dennoch Hoffnung auf eine Absage des Bahnstreiks: "Es gibt noch die Chance, dass am Freitag die Bahn auf den Lösungsweg zurückkehrt." EineFestlegung des Mindestlohns von zwölf Euro in den Entgelttabellen reicht der EVG nicht aus. Die Deutsche Bahn habe sich dem Gewerkschafts-Sprecher zufolge zwischenzeitlich bereit gezeigt, auf13 Euro zu gehen, sei dann aber wieder zurückgerudert.
+++ 12.05.2023: Umfrage: Jeder Fünfte von Warnstreik im Bahnverkehr betroffen +++
Millionen Menschen in Deutschland müssen wegen des angekündigten Warnstreiks im Bahnverkehr umplanen. 19 Prozent der Bürger sind nach einer Yougov-Umfrage von dem geplanten Ausstand am Montag und Dienstag betroffen. Unter den 18- bis 24-Jährigen sind es demnach sogar 35 Prozent. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft hatte die Beschäftigten am Donnerstag zum dritten Warnstreik in der laufenden Tarifrunde aufgerufen. Der Ausstand soll von Sonntagabend, 22.00 Uhr, bis Dienstagabend, 24.00 Uhr, dauern. Drei Viertel der Menschen in Deutschland betrifft das nach der Umfrage nicht.
+++ 11.05.2023: Bahn stellt wegen Warnstreiks Fernverkehr 50 Stunden ein+++
Wegen eines großangelegten Warnstreiks stellt die Deutsche Bahn den Fernverkehr für zwei Tage vollständig ein. Zwischen Sonntagabend um 22.00 Uhr und Dienstagabend um 24.00 Uhr blieben sämtliche ICE- und IC-Züge in den Depots, teilte der bundeseigene Konzern am Donnerstag mit.
+++ 11.05.2023: Bahn: Zugverkehr am Wochenende noch ohne Beeinträchtigungen +++
Der ab Sonntagabend angekündigte Warnstreik wird nach Einschätzung der Deutschen Bahn noch keine Auswirkungen auf den Zugverkehr am Wochenende haben. "Den Sonntag würde ich, nachdem was ich jetzt weiß, durchaus als verkehrssicher ansehen wollen", sagte Personalvorstand Martin Seiler am Donnerstag in Köln. Ab Montag aber werde der Warnstreik zu "erheblichen Auswirkungen" führen. Wahrscheinlich müsse der Fernverkehr eingestellt werden, dies werde derzeit aber noch geprüft. Die Gewerkschaft EVG hatte einen 50-stündigen Warnstreik angekündigt, der am Sonntag um 22.00 Uhr beginnen und bis Dienstagnacht um 24.00 Uhr dauern soll.
Seiler forderte die EVG erneut auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die Bahn sei auch am Wochenende zu Gesprächen bereit, um den Warnstreik abzuwenden. Dieser sei völlig unverhältnismäßig und sinnlos.
Mit dem bundesweiten Warnstreik will die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) den Druck auf die Arbeitgeberseite im laufenden Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn und 50 weiteren Bahnbetrieben erhöhen.
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gom/news.de/dpa